Investitionsplanung

Bauen

Wer soll was bezahlen?
KuBiZ endlich auf den Weg bringen

Für das Vorhaben, im Zentrum von Neu-Hohenschönhausen ein Kultur- und Bildungszentrum (KuBiZ) zu errichten, soll das Bezirksamt bis zum Juni 2024 einen Umsetzungs- und Zeitplan zu erarbeiten. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Aus diesem Umsetzungs- und Zeitplan soll ersichtlich sein, welchen Angebote im KuBiZ Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden. Im Gespräch sind bisher die Anna-Seghers-Bibliothek, Standesamt, Bürgeramt und soziokulturelle Projekte. Außerdem soll...

Neu-Hohenschönhausen
07.05.24
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Bernd Wähner

Bauen

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Kevin Einenkel (links) informiert Anwohner über die im Raum stehende Streichung der Investitionsmittel. | Foto: SPD-Fraktion Lichtenberg

Linke für Streichung aus der Investitionsplanung
Ausbau der Rheinpfalzallee auf der Kippe

Soll sie nun wie geplant ausgebaut oder ihr Ausbau doch auf Eis gelegt werden? Zur Schaffung vernünftiger Straßenverhältnisse auf der Rheinpfalzallee gibt es in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konträre Positionen. Dabei schien eigentlich schon alles klar. Auf Initiative der SPD-Fraktion hatte die BVV bereits im März 2021 einstimmig beschlossen, den noch unbefestigten Abschnitt der Rheinpfalzallee zwischen Treskowallee und Johannes-Zoschke-Straße endlich auszubauen. Dieser...

Karlshorst
20.07.23
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Bernd Wähner

Bildung

Senat muss sich bewegen
Pankow beschließt Dringlichkeitsliste zum Schulbau

Wenn die Bevölkerung sich weiter so entwickelt wie bisher, werden in Pankow bis zum Jahr 2030 rund 7000 Schulplätze fehlen. Deshalb hatten sich Bezirksamt und BVV zahlreiche Schulbauprojekte und Schulerweiterungen auf die Fahne geschrieben und bereits intensiv in die Standortplanungen investiert. Die Hoffnung auf einen raschen Zuwachs an Schulplätzen wurde aber durch die Veränderung der bezirklichen Investitionsplanung, die die Senatsverwaltung für Finanzen im Sommer 2021 durchgesetzte,...

Bezirk Pankow
12.02.23
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Bernd Wähner

Politik

Kreuzung muss saniert werden

Lankwitz. Die Kreuzung Paul-Schneide-Straße, Kaiser-Wilhelm-Straße braucht dringend eine Sanierung. Der Belag ist auf beiden Straßen ausgebrochen und die Markierungen sind kaum noch zu erkennen. Die Bezirksverordnetenversammlung fordert in einem Beschluss, die Kreuzung kurzfristig zu sanieren. Das Bezirksamt soll prüfen, ob eine grundlegende Sanierung der Kreuzung, einschließlich sicherer Radverkehrsanlagen, in die Investitionsplanung aufgenommen werden kann. KaR