Jochen Biedermann

Beiträge zum Thema Jochen Biedermann

Politik

Zwölf Fälle noch in der Schwebe
Neuköllner Stadtrat Jochen Biedermann über die Auswirkungen des Vorkaufsrecht-Urteils

Anfang November hat das Bundesverwaltungsgericht das kommunale Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten in Teilen gekippt. Was das für Neukölln bedeutet, erklärte Stadtentwicklungsstadtrat Jochen Biedermann (Bündnis 90/Die Grünen) auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordneten. Die Urteilsbegründung liege noch nicht vor, er fürchte aber, das Vorkaufsrecht könne höchstens noch in Einzelfällen greifen, sagte Biedermann. Keine Sorgen müssten sich Mieter machen, deren Häuser – statt an...

  • Bezirk Neukölln
  • 11.12.21
  • 216× gelesen
Politik
Martin Hikel (SPD) bleibt Bürgermeister und damit auch für Finanzen und Wirtschaft verantwortlich. | Foto:  Schilp
6 Bilder

Das ist das neue Neuköllner Bezirksamt
Die Posten sind verteilt - dreimal SPD, einmal Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Die Linke

Am 4. November wurde das neue sechsköpfige Bezirksamt Neukölln gewählt, das in den kommenden fünf Jahren die Lokalpolitik lenken wird. Vier der Mitglieder haben bereits zuvor einen Posten bekleidet, zwei sind hinzugekommen. Martin Hikel ist 35 Jahre alt, in Neukölln aufgewachsen und Lehrer für Politik und Mathematik. Von 2011 bis 2018 saß er in der Bezirksverordnetenversammlung, davon die letzten beiden Jahre als Fraktionsvorsitzender. Als Bürgermeisterin Franziska Giffey in die Bundespolitik...

  • Bezirk Neukölln
  • 10.11.21
  • 897× gelesen
  • 1
Politik

Ganz im Zeichen von Rot-Grün
Neuköllner Zählgemeinschaft setzt Zusammenarbeit in der neuen Legislaturperiode fort

Neukölln war schnell: Am 1. November haben SPD und Bündnis 90/Die Grünen ihre Zählgemeinschaftsvereinbarung unterzeichnet. Drei Tage später trat die neue Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zusammen und wählte den Bürgermeister und die fünf Stadträte. Wie bereits in den vergangenen fünf Jahren wird Rot-Grün also das Sagen haben. Mit 30 der insgesamt 55 BVV-Sitze (SPD: 18, Grüne: elf) stellen sie die Mehrheit. Die CDU kommt auf zehn Sitze, die Linken auf neun, die AfD auf vier und die FDP auf...

  • Bezirk Neukölln
  • 08.11.21
  • 99× gelesen
Soziales

Zum Jahresende gekündigt
Suche nach Ausweichstandort für Rollheimer an der Oderstraße läuft

Seit mehr als zweieinhalb Jahrzehnten leben Rollheimer in ihren Wohnwagen auf dem hinteren Teil des St.-Jacobi-Friedhofs, Oderstraße 5. Doch der evangelische Friedhofverband hat ihnen nun zum Jahresende kündigen müssen. Stadtentwicklungsstadtrat Jochen Biedermann (Bündnis 90/Die Grünen) teilte auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit, dass er hoffe, dass die Rollheimer über den Kündigungszeitpunkt hinaus bleiben könnten – so lange beispielsweise bis ein Bebauungsplan...

  • Neukölln
  • 03.06.21
  • 654× gelesen
Politik

Bündnisgrüne wählen BVV-Liste

Neukölln. Die Neuköllner Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen haben ihre Kandidaten für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 26. September aufgestellt. Auf dem ersten Listenplatz steht Susann Worschech, die bisher keinen Sitz in der BVV hatte. Die Sozialwissenschaftlerin engagiert sich seit mehr als zehn Jahren in Initiativen wie „Kiezschule für alle“, „Schule in Not“ und „Hermannstraße für alle“. Auf Platz zwei folgt Jochen Biedermann, amtierender Stadtrat für Stadtentwicklung,...

  • Bezirk Neukölln
  • 19.05.21
  • 285× gelesen
Bauen
Die riesige Baulücke an der Erkstraße soll sich bald schließen. | Foto: Schilp
2 Bilder

Wohnen überm Supermarkt
Lidl plant Neubau an der Ecke Erk- und Donaustraße

Lebensmitteldiscounter sind oft eingeschossig und nehmen viel Raum ein. Warum nicht aufstocken und darüber Wohnungen bauen? Stadtentwicklungsstadtrat Jochen Biedermann (Bündnis 90/Die Grünen) ist darüber mit mehreren Unternehmen im Gespräch. An der Ecke Erk- und Donaustraße soll es bereits demnächst losgehen. Dort will Lidl 28 Wohnungen und 125 Apartments errichten. Das Gebäude wird sechs Geschosse plus ein Staffelgeschoss haben, zwei davon sind für parkende Autos vorgesehen. Insgesamt soll das...

  • Neukölln
  • 15.02.21
  • 1.866× gelesen
Soziales
Während wieder über zu lange Wartezeiten auf Termine in Bürgerämtern diskutiert wird, meldet Stadtrat Biedermann: Auch die Berliner haben einen Anteil am Problem. | Foto: Schilp

23 800 Ungenutzte Amtstermine in Neukölln
Bürger vergeuden Steuergeld

Wie Stadtrat Jochen Biedermann die Neuköllner BVV kürzlich informierte, gehen Bürger immer lapidarer mit ihren gebuchten Terminen in den Bürgerämtern um: In diesem Jahr erschienen bereits über 23 800 Bürger nicht, obwohl sie einen Termin vereinbart hatten. Die Tendenz ist stark steigend: 2014 waren es in zwölf Monaten lediglich 14 460 nicht genutzte Termine gewesen. Das Problem ist: So entstehen in den Ämtern unnötige Leerlaufzeiten – pro nicht erschienener Person rund zwei Minuten, bis klar...

  • Neukölln
  • 26.09.19
  • 305× gelesen
Politik
Nach der Unterzeichnung der Zählgemeinschaftsvereinbarung im Neuköllner Rathaus posierten die Vertreter der SPD und der Grünen (von links): Martin Hikel, Jan-Christopher Rämer, Franziska Giffey, Jochen Biedermann, Rhea Niggemann, Andreas Audretsch und Bernd Szczepanski. | Foto: Sylvia Baumeister

Grüne und SPD unterzeichnen Vereinbarung zur Zusammenarbeit in der BVV

Neukölln. Seit dem 24. Oktober ist es offiziell: Grüne und SPD bilden die nächsten fünf Jahre eine Zählgemeinschaft. Vertreter beider Parteien und der BVV-Fraktionen unterschrieben eine entsprechende Vereinbarung. „Sozial. Weltoffen. Innovativ“ lautet der Titel der inhaltlichen Grundlage und gemeinsamen Linie für die Zusammenarbeit der Grünen und der SPD in der kommenden Wahlperiode. Der Vertrag enthält 150 Punkte. „Es ist nicht nur ein Papier, das wir unterzeichnen, sondern eine echte...

  • Neukölln
  • 27.10.16
  • 864× gelesen
Politik
Mit Plakaten demonstrierten Schulleitung, Lehrer und Schüler der Sonnengrundschule gegen die Abschiebung der Erstklässlerin Ayla im März. | Foto: Jochen Biedermann

Ein Integrationsfeindliches Signal

Neukölln. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat in ihrer Sitzung am 15. Juni den Appell „Ayla darf nicht aus ihrer Heimat Neukölln abgeschoben werden“ als Dringlichkeits-Entschließung mit den Stimmen von SPD, Grünen, Piraten und Linken beschlossen. Ist eine Entscheidung, die in einem rechtsstaatlichen Verfahren zustande gekommen ist, in jedem Fall zu respektieren oder sind auch Proteste dagegen angebracht? Über diese Frage stritten in der BVV am 15. Juni die Fraktionen der SPD, Grünen,...

  • Neukölln
  • 17.06.16
  • 140× gelesen
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