Jutta Feige

Umwelt

Runden Tisch zu Ende bringen
Falkenhöhe: Wege sollen saniert werden

Der Runde Tisch zur Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe 1932 e.V. soll endlich ordnungsgemäß abgeschlossen und außerdem sollen die öffentlichen Wege in der Anlage instand gesetzt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Im Dezember 2021 wurde durch die BVV beschlossen, eine Lösung für Konflikte um die Pachtverträge in der Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe zu finden und dazu einen Runden Tisch einzurichten. Dieser Runde Tisch wurde nicht ordentlich beendet, und durch...

Falkenberg
10.03.24
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Bernd Wähner

Verkehr

Vor dem Senioren-Wohnpark an der Möllendorffstraße soll eine Haltebuchte eingerichtet werden. Noch müssen Krankentransporte unmittelbar auf der Fahrbahn halten. | Foto: Bernd Wähner

Sicherheitsgefühl erhöhen
Parkbucht am Senioren-Wohnpark Lichtenberg

Um die Sicherheit der Bewohner des Senioren-Wohnparks Lichtenberg zu erhöhen, hat die SPD-Fraktion das Bezirksamt angeregt, eine Haltebucht vor der Einrichtung in der Möllendorffstraße 102/103 einzurichten, in der ausschließlich Krankentransporte und Lieferfahrzeuge halten dürfen, deren Ziel der Senioren-Wohnpark ist. Für alle anderen soll dort ein Halteverbot gelten. Mit dieser Maßnahme soll den Senioren ein sicheres Ein- und Aussteigen ermöglicht und die Gefährdung durch den Verkehr minimiert...

Lichtenberg
31.12.23
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Bernd Wähner

Bauen

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Kevin Einenkel (links) informiert Anwohner über die im Raum stehende Streichung der Investitionsmittel. | Foto: SPD-Fraktion Lichtenberg

Linke für Streichung aus der Investitionsplanung
Ausbau der Rheinpfalzallee auf der Kippe

Soll sie nun wie geplant ausgebaut oder ihr Ausbau doch auf Eis gelegt werden? Zur Schaffung vernünftiger Straßenverhältnisse auf der Rheinpfalzallee gibt es in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konträre Positionen. Dabei schien eigentlich schon alles klar. Auf Initiative der SPD-Fraktion hatte die BVV bereits im März 2021 einstimmig beschlossen, den noch unbefestigten Abschnitt der Rheinpfalzallee zwischen Treskowallee und Johannes-Zoschke-Straße endlich auszubauen. Dieser...