Katja Jösting

Politik

Hier sitzt Florian Schmidt (links) auf einem Parklet-Sessel in der Bergmannstraße. Dass er seinen Stuhl im Bezirksamt räumt, wird immer wieder gefordert, ist aber in der BVV bisher nicht mehrheitsfähig. | Foto: Thomas Frey

"Der Zweck heiligt nicht alle Mittel"
Debatte um Stadtrat Schmidt in der BVV

Der, um den es ging, sagte die ganze Zeit kein Wort. Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) schwieg, während andere den Versuch unternahmen, seine Aussage und mögliche dahinter stehenden Manipulationsvorwürfe zu hinterfragen, deuten oder zu erklären. Ort der Handlung: Am 10. Februar im Rathaus Kreuzberg bei der an diesem Tag fortgesetzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Vorlage für die Debatte lieferte die SPD mit einer Großen Anfrage. Der Ursprung: Jener Satz von Florian Schmidt in der...

Friedrichshain-Kreuzberg
12.02.20
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Thomas Frey

Politik

Monika Herrmann wird weiter als Bürgemeisterin amtieren. Wer neben ihr Mitglied des Bezirksamts wird, ist derzeit noch nicht klar. | Foto: Thomas Frey

Posten und Zuständigkeiten: Die Verhandlungen für das Bezirksamt laufen

Friedrichshain-Kreuzberg. Welche Partei erhält welche Verantwortung? Und wer wird künftiger Stadtrat? Die Verhandlungen und Entscheidungen darüber gehen jetzt in die entscheidende Phase. Noch vor dem 27. Oktober wollen sich Bündnis 90/Grüne, Linke und SPD dazu zum ersten Mal treffen. Denn aus diesen Parteien wird sich das neue Bezirksamt zusammensetzen. Wobei die Grünen mit drei von fünf Mitgliedern erneut die Mehrheit stellen. Je ein Posten geht an die beiden anderen. Wer die Zuständigkeit für...

Friedrichshain
21.10.16
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Thomas Frey

Verkehr

Was wird mit dem Bergmannstraßenfest, wenn die Begegnungszone kommt? Möglicherweise kann es bleiben, auch wenn das wahrscheinlich mit Einschränkungen verbunden wäre. Oder es zieht in die Kreuzbergstraße, was ebenfalls im Gespräch ist. | Foto: Gudrun Arndt

Projekt Begegnungszone Bergmannstraße soll weitergehen

Kreuzberg. Einen Stopp der geplanten Begegnungszone Bergmannstraße wird es erst einmal nicht geben. Der Ausschuss für Umwelt und Verkehr lehnte auf seiner letzten Sitzung in der abgelaufenen Legislaturperiode einen entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion ab. Es sollte zunächst der Verlauf des weiteren Verfahrens abgewartet werden, fanden Vertreter der Grünen, Linken und Piraten. Seien die Ergebnisse nicht befriedigend, könne das Projekt immer noch abgeblasen werden. Wie berichtet ist als...