Kritik

Beiträge zum Thema Kritik

Politik
Offline statt digital: Mitte Mai tagten die Bezirksverordneten wieder. Den Spandauern dürfte das entgangen sein.  | Foto: Ulrike Kiefert

BVV soll für nächste Krise gewappnet sein
FDP und Grüne halten digitale Lösung für nötig

Die BVV soll endlich digital werden, sagen FDP und Grüne und machen Druck. Damit die Bezirksverordneten für die nächste große Krise gerüstet sind. Wie handlungsunfähig die Bezirksverordneten sind, wenn es kriselt, haben die letzten Wochen gezeigt. Bis Mitte Mai gab es keine Sitzungen – weder per Video noch übers Telefon und damit auch keine politischen Entscheidungen für die Spandauer oder, nicht weniger wichtig, eine Kontrolle des Bezirksamtes. Dabei hatte die Senatsinnenverwaltung schon im...

  • Bezirk Spandau
  • 18.06.20
  • 190× gelesen
Politik
Gratwanderung am Abgrund: In der Kolonie Oeynhausen harren die Gärtner weiterhin der politischen Entscheidungen. | Foto: Schubert

Nach zehntem Gutachten: Neubewertung des Falls Oeynhausen

Schmargendorf. Kann man die Kleingärten sichern, ohne ein Entschädigungsrisiko auszulösen? Das Oeynhausen-Gutachten von CDU und Piraten legt genau das nahe. Und das Bezirksamt lässt eigene Juristen wieder prüfen.Analyse Nummer zehn liegt auf den Tischen - und wieder dreht sich die Angelegenheit im Kreise. Sollte der Grundstückseigentümer des Oeynhausen-Areals keine Wohnungen bauen dürfen, wie hoch wäre dann der Schadensersatz? Um diese existenzielle Frage balgen sich die Fraktionen im...

  • Schmargendorf
  • 28.05.15
  • 331× gelesen
  • 1
Kultur
Wird die Schloßstraße für einen Sonntag zur Feiermeile, muss die Straße gesperrt werden. Das kann teuer werden. | Foto: K. Menge
2 Bilder

Schloßstraße soll 2015 an einem Sonntag zur Festmeile werden

Steglitz. Die Bezirksverordnetenversammlung hat grünes Licht für ein Straßenfest auf der Schloßstraße gegeben. Mehr als ein Jahr wurde darüber diskutiert, im April ein Beschluss gefasst. Das Fest soll an einem Sonntag stattfinden. Dazu muss die Schloßstraße für den Verkehr gesperrt werden.SPD, CDU und Grüne haben das Bezirksamt mit der Durchführung des Straßenfestes beauftragt. Es soll noch in diesem Jahr in der Schloßstraße stattfinden. Sie versprechen sich von dem Fest eine Steigerung der...

  • Steglitz
  • 21.05.15
  • 807× gelesen
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