Linksfraktion

Für das Vorhaben, im Zentrum von Neu-Hohenschönhausen ein Kultur- und Bildungszentrum (KuBiZ) zu errichten, soll das Bezirksamt bis zum Juni 2024 einen Umsetzungs- und Zeitplan zu erarbeiten. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Aus diesem Umsetzungs- und Zeitplan soll ersichtlich sein, welchen Angebote im KuBiZ Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden. Im Gespräch sind bisher die Anna-Seghers-Bibliothek, Standesamt, Bürgeramt und soziokulturelle Projekte. Außerdem soll...

Wenn die Bevölkerung sich weiter so entwickelt wie bisher, werden in Pankow bis zum Jahr 2030 rund 7000 Schulplätze fehlen. Deshalb hatten sich Bezirksamt und BVV zahlreiche Schulbauprojekte und Schulerweiterungen auf die Fahne geschrieben und bereits intensiv in die Standortplanungen investiert. Die Hoffnung auf einen raschen Zuwachs an Schulplätzen wurde aber durch die Veränderung der bezirklichen Investitionsplanung, die die Senatsverwaltung für Finanzen im Sommer 2021 durchgesetzte,...

Die Linksfraktion in der BVV fordert den Senat auf, die Schulsanierungen im Bezirk nicht auf die lange Bank zu schieben. Die Senatsverwaltung für Finanzen versandte kürzlich die Entwurfsfassung für das Lichtenberger Investitionsprogramm für 2022 bis 2026. Anders als vom Bezirk erhofft, sind wichtige Schulsanierungen nicht enthalten. Daraus resultiert eine mehrjährige Verschiebung wichtiger Vorhaben, berichten die Fraktionsvorsitzenden Tanja Behrend und Norman Wolf in einer gemeinsamen...

Friedrichsfelde. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass die Radverkehrsanlagen auf der Sewanstraße zwischen Am Tierpark und Volkradstraße saniert werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion nach Diskussion im Haushalts- sowie im Verkehrsausschuss. Weiterhin wird das Bezirksamt aufgefordert, die Fahrbahn im Kreuzungsbereich Sewan-/Volkradstraße instandzusetzen. Die Radwege im betreffenden Abschnitt befinden sich in einem katastrophalen Zustand. Das Vorhaben solle deshalb in die...