Matthias Zarbock

Politik

Eine Mehrheit der Bezirksverordneten sprach Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn auf der vergangenen Sitzung der BVV eine Missbilligung aus. | Foto: Bernd Wähner

Missbilligung ausgesprochen
Verordnete fordern Reformen im Stadtentwicklungsamt

Eine Missbilligung sprach die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer vergangene Sitzung Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/ Die Grünen) aus. Beantragt wurde sie von CDU-Fraktionschef Johannes Kraft „wegen fortgesetzter Missachtung der BVV und ihrer Gremien, ihrer Beschlüsse und Arbeitsaufträge“. Bereits im März 2019 hatte die CDU-Fraktion eine Missbilligung des Stadtrats beantragt, unter anderem weil Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung nicht fristgerechte...

Bezirk Pankow
07.09.20
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Bernd Wähner

Politik

Blick in den Max-Taut-Saal während der circa halbstündigen Sondersitzung der BVV am 1. April: Die anwesenden Verordneten hielten natürlich Abstand. | Foto: Bezirksamt Pankow/ Tobias Schietzelt

Kommunalpolitik in schweren Zeiten
Pankower Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung organisieren ihre Arbeit derzeit via Internet und Telefon

Was machen eigentlich die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) während der Corona-Krise? Die Verordneten dürfen zwar weiterhin arbeiten, aber die Kommunalpolitiker entschieden Mitte März, dass die Gremienarbeit der BVV wegen der Pandemie und des Abstandsgebots vorerst bis zum 19. April ruhen soll. Trotzdem fand am 1. April eine Sondersitzung statt. Sie wurde auf Antrag des Bezirksamtes von BV-Vorsteher Michael van der Meer (Die Linke) einberufen. Einziger Tagesordnungspunkt: die...

Pankow
13.04.20
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Bernd Wähner

Politik

Fraktionschefs neu gewählt

Pankow. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen neuen Vorstand. Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde Matthias Zarbock gewählt. Der 46-Jährige gehört der BVV seit zehn Jahren an. Nötig wurde die Neuwahl, weil der bisherige Fraktionsvorsitzende Michael van der Meer zum neuen Vorsteher der BVV gewählt wurde. Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sind Jasmin Giama-Gerdes, Marie-Therése Lehmann, Christina Pfaff und Fred Bordfeld gewählt worden. Auch die...

Pankow
19.11.16
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Bernd Wähner

Politik

Nicolas Seifert, von der AfD als Stadtrat nominiert, wurde in fünf Wahlgängen abgelehnt. | Foto: Bernd Wähner

Kandidat der AfD für einen Pankower Stadtratsposten fiel fünfmal durch

Pankow. Das neue Bezirksamt wurde auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) um einen weiteren Stadtrat verstärkt. Die Pankower Bezirksverordneten wählten Dr. Torsten Kühne (CDU) zum Stadtrat. Dieser leitete in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksamt bereits die Abteilung Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice. Auf der konstituierenden Sitzung der neuen BVV im Oktober war Kühne erneut als Stadtrat der CDU nominiert worden. Doch während der Sitzung beantragte...