Piraten

Politik

Offline statt digital: Mitte Mai tagten die Bezirksverordneten wieder. Den Spandauern dürfte das entgangen sein. | Foto: Ulrike Kiefert

BVV soll für nächste Krise gewappnet sein
FDP und Grüne halten digitale Lösung für nötig

Die BVV soll endlich digital werden, sagen FDP und Grüne und machen Druck. Damit die Bezirksverordneten für die nächste große Krise gerüstet sind. Wie handlungsunfähig die Bezirksverordneten sind, wenn es kriselt, haben die letzten Wochen gezeigt. Bis Mitte Mai gab es keine Sitzungen – weder per Video noch übers Telefon und damit auch keine politischen Entscheidungen für die Spandauer oder, nicht weniger wichtig, eine Kontrolle des Bezirksamtes. Dabei hatte die Senatsinnenverwaltung schon im...

Bezirk Spandau
18.06.20
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Ulrike Kiefert

Bauen

Bezirk kämpft für Asbestregister: Piraten-Antrag beschlossen

Spandau. Die Bezirksverordneten haben am 20. April das Bezirksamt aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen für ein Asbestregister und die Sanierung städtischer Wohnungen mit asbesthaltigem Baumaterial einzusetzen. In Spandau stehen rund 8000 Wohnungen städtischer Gesellschaften unter dem Verdacht, mit asbesthaltigem Material ausgestattet zu sein. Freigesetzte Asbestfasern gelten als Krebs erregend. Der Antrag der Piraten, der jetzt von den Verordneten beschlossen wurde, entspricht einer...

Falkenhagener Feld
27.04.16
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Christian Schindler

Politik

Mikk Schunke auf Landesliste

Spandau. Die Spitzenkandidatin der Piraten für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für die Berliner Wahlen in diesem Jahr, Mikk Schunke, ist jetzt auch auf der Landesliste der Partei für das Abgeordnetenhaus vertreten. In dem vom 22. bis 24. Januar dauernden Nominierungsverfahren kam sie auf den siebten Listenplatz. Damit käme sie ins Abgeordnetenhaus, wenn die Piraten die Fünf-Prozent-Hürde überspringen. In der Spandauer BVV hat sich die Musikerin vor allem in den Ausschüssen „Bauen und...

Haselhorst
28.01.16
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Christian Schindler

Politik

Paolini geht: Piraten-Fraktion muss sich neu aufstellen

Spandau. Die Piratenfraktion muss sich neu sortieren. Ihr Chef Emilio Paolini tritt zur Wahl 2016 nicht mehr an. Auch seine zwei Kollegen wollen von Bord. 2011 zog Emilio Paolini hoffnungsvoll mit den Piraten ins Rathaus ein. Nun geht der Piratenchef überraschend von Bord. Wie berichtet tritt der 49-Jährige zur Wahl 2016 nicht mehr an. Private Gründe hätten ihn dazu veranlasst, sagt Paolini. Und: „Ich will neuen Leuten die Chance geben, den nötigen frischen Wind in die Spandauer Piraten zu...

Spandau
21.12.15
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Ulrike Kiefert

Politik

Jonny K.-Platz in Spandau : Antrag von Piraten und SPD angenommen

Spandau. Im Bezirk soll ein Platz nach Jonny K. benannt werden. Der junge Mann wurde vor drei Jahren brutal getötet. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt auf ihrer Sitzung am 18. November einstimmig aufgefordert zu prüfen, einen Platz, eine Straße oder einen Park nach Jonny K. zu benennen. Piraten und SPD hatten den Antrag gestellt. Jonny K. war im Oktober 2012 in der Nähe des Alexanderplatzes von sechs Angreifern zu Tode geprügelt worden, als er versuchte, einem Freund zu helfen. Der...

Spandau
22.11.15
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Ulrike Kiefert

Verkehr

Biberschutz: Verkehrsausschuss favorisiert SPD-Vorschlag eines Blitzers

Haselhorst. Ein Digitalblitzer auf der Rhenaniastraße soll Biber besser schützen. Für den SPD-Vorschlag hat sich jetzt auch der Verkehrsausschuss mehrheitlich ausgesprochen. Die Grünen hatten Schranken beantragt.Trotz Nachtfahrverbot und Tempo 30 werden auf der Rhenaniastraße immer wieder Biber überfahren. Naturschützer zählten mittlerweile zehn tote Nager seit 1999. Darum soll jetzt ein Biber-Blitzer installiert werden. Das Gerät soll zwischen 22 und 6 Uhr jeden Schwarzfahrer blitzen und so...