SPD-Fraktion Spandau

Viele Autofahrer sind am 18. April kalt erwischt worden. Die Niederneuendorfer Allee war zwischen Rustweg und Neuenahrerweg voll gesperrt. Vor allem Pendler mussten teilweise lange Umwege in Kauf nehmen. Die Sperrung war erst am 17. April vom Bezirksamt mitgeteilt worden. Eine viel zu kurze Frist, kritisierte die SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 24. April. „Warum das nicht wenigstens eine Woche im Voraus per Schild angekündigt werden konnte, ist...

Spandau. Die Bezirks-SPD lädt am Sonnabend, 9. September, zu ihrem Sommerfest in den Wröhmännerpark. Ab 14 Uhr gibt es ein Bühnenprogramm mit Musik, Unterhaltung und politischen Gesprächen zu aktuellen Themen. An Spielmöglichkeiten für Kinder ist ebenfalls gedacht. Der Eintritt ist frei. tf

Drucksache - 0735/XXI: Milieuschutz braucht auch Mitwirkung - Milieuschutzbeirat initiierenSpandau: SPD und Die Linke haben einen gemeinsamen Antrag für die Einrichtung eines Milieuschutzbeirates in die Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin eingebracht, der wie folgt lautet: „Das Bezirksamt wird ersucht, einen Milieuschutzbeirat – ähnlich wie im Bezirk Neukölln oder Tempelhof-Schöneberg – zu initiieren. Die Aufgaben des Beirats als Beratungsgremium sollen u.a. die Evaluierung und...

Spandau. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 27. März Ina Bittroff und Carsten Tuchen zu neuen Vorsitzenden gewählt. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Hannah Erez-Hübner und Lukas Schulz sind jetzt stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Ebenfalls zum Vorstand gehört Ayse Soykan als Beisitzerin. Die SPD-Fraktion hat seit der Wahlwiederholung zwölf Mitglieder. tf

Spandau. Der SPD-Bezirksverordnete Jens Hofmann hat seine Fraktion verlassen. Er ist jetzt fraktionsloses Mitglied in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Damit hat die SPD-Fraktion nur noch 15 Mitglieder. Die CDU stellt jetzt mit 16 Verordneten die stärkste Fraktion. Nach der September-Wahl 2021 hatte die SPD-Fraktion noch 17 Mitglieder. Aber bereits zu Beginn der Legislaturperiode im vergangenen November war Jochen Anders von der SPD zur Tierschutzpartei gewechselt, die dadurch drei...

Spandau. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversamllung wird weiter von einer Doppelspitze geführt. Die Verordneten wählten Hannah Erez-Hübner und Uwe Ziesak. Lukas Schulz ist Stellvertreter, Ayse Soykan und Carsten Tuchen Beisitzer. Die CDU-Fraktion bestätigte bei ihrer Vorstandswahl Arndt Meißner als Vorsitzenden. Er ist inzwischen seit 15 Jahren in diesem Amt. Seine Stellvertreter sind Beate Bathe, Bettina Meißner, Joachim Koza, Georg Dege, Patrick Wolf und Max Grüninger. tf

Wilhelmstadt. Seit kurzem gibt es am Metzer Platz eine neue Toilette. Die sei aber derzeit so ausgerichtet, dass die Besucher der umliegenden Gaststätten oder Kleinkinder auf der Spielfläche ungehinderte Sicht in den Pissoirbereich hätten, bemängelt die SPD-Fraktion in der BVV. Das Bezirksamt solle deshalb prüfen, wie solche unerwünschte Aussichten künftig unterbunden werden können. Der Antrag stieß in der BVV am 26. August per Konsensliste auf Zustimmung. tf

Spandau. Bei der Zukunft des Flughafenareals in Tegel muss auch der benachbarte Havelbezirk im Blick behalten werden, heißt es aus der Spandauer Lokalpolitik. Zuletzt unterstrich das die BVV mit einem von der SPD-Fraktion eingebrachten Antrag. Er beauftragt das Bezirksamt, sich dafür einzusetzen, dass bei der Planung für den öffentlichen Nahverkehr und der Anbindungsstraßen im Rahmen der Nachnutzung von Tegel eine direkte Verbindung nach Spandau mit aufgenommen wird. tf

Wilhelmstadt. In der Adamstraße gilt Tempo 30. Weil sich aber offenbar nur wenige Autofahrer daran halten, soll am östlichen Ende der Straße in Fahrtrichtung Wilhelmstraße eine weiße Fahrbahnmarkierung nochmals aufs vorgeschriebene Tempolimit hinweisen. Das haben die Bezirksverordneten auf Antrag der SPD-Fraktion jetzt einstimmig beschlossen. „Das Schild Tempo 30 wird von vielen Fahrzeugführern nicht wahrgenommen, da durch die auf der Fahrbahnmitte stehenden Linksabbieger in die Pichelsdorfer...

Wilhelmstadt. Die Hexenwiese an der Götelstraße 70 könnte in den kommenden Jahren zu einer attraktiven Grünanlage werden – wenn es dem Bezirk gelingt, für die Schadstoffbeseitigung Mittel vom Senat zu erhalten. Bei der Hexenwiese ist bisher nur eines sicher: In rund einem Meter Tiefe finden sich im Boden Blei, Arsen, Quecksilber und andere Schadstoffe. Sie sind die Hinterlassenschaften früherer gewerblicher Nutzung. Unter anderem wurden hier einst Baustoffe hergestellt. Eine Sanierung kann sich...

Spandau. Die Neustädter SPD-Verordnete Amal Samhat legt ihr Mandat aus persönlichen Gründen zu Ende August nieder. Nachrückerin in der Fraktion wird die Referatsleiterin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Carola Brückner aus Kladow. CS

Hakenfelde. Ein Überweg soll Fußgängern das Überqueren der Hugo-Cassirer-Straße erleichtern. Nach dem Willen der SPD-Fraktion soll die Querungshilfe vor Hausnummer 8 und der Spandauer Seebrücke eingerichtet werden. Denn die Hugo-Cassirer-Straße sei stark befahren, begründet die Fraktion, weshalb Anwohner und Senioren der benachbarten Seniorenresidenz Probleme hätten, die dortige Bushaltestelle zu erreichen. Den Antrag überwiesen die Bezirksverordneten auf ihrer jüngsten Sitzung aber erst mal...

Spandau. Der Bezirksverordnete Jürgen Kessling verlässt die SPD-Fraktion. Seinen Austritt gab er am 16. September der Öffentlichkeit bekannt. Den Gedanken hatte Jürgen Kessling schon länger. Nun hat er sich entschieden: Der Bezirksverordnete der SPD-Fraktion hat seinen Austritt zum 30. September geplant. Leicht gemacht er sich diesen Schritt nicht. „Es ist schwer für mich, den Posten zu verlassen“, sagt Kessling und meint damit vor allem sein Amt als stellvertretender Fraktionschef. Zu den...