SPD-Fraktion

Die Lichtenberger Schulen sollen einen kleinen Extra-Etat bekommen, über dessen Verwendung allein die Kinder und Jugendlichen bestimmen dürfen – allerdings nur auf demokratischem Wege. Für diese „Schülerhaushalte“ soll das Bezirksamt sorgen, die Idee stammt von der SPD. Dass Kinder und Jugendliche den verantwortungsvollen Umgang mit Geld lernen, ist sicherlich eines der Ziele. Es geht aber auch ums Thema Bürgerbeteiligung, die in Lichtenberg schon bei den Jüngsten beginnen soll. Nach dem...

„Hohenschönhausen: Bauen, Wohnen und Verkehr – Probleme, Perspektiven, Visionen“ lautet das Thema einer öffentlichen Sitzung der Lichtenberger SPD-Fraktion am Montag, 11. Februar, um 18.30 Uhr. Die Sozialdemokraten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben dazu Experten und Entscheidungsträger eingeladen, interessierte Lichtenberger sind ebenso willkommen. Ort ist das Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel, Ribnitzer Straße 1b, der Veranstaltungsraum ist barrierefrei. Folgende Gäste haben...

Lichtenberg. Der SPD-Antrag „Lichtenberger Fachkräftesteigerung im Kitabereich“ fand in der Dezember-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Mehrheit. Ziel des darin angeregten Konzeptes soll es sein, die Kindertagesstätten im Bezirk für Fachkräfte besonders attraktiv zu gestalten, um damit dem aktuellen Personalmangel entgegenzuwirken. bm

Lichtenberg. Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer November-Sitzung einen Antrag der SPD-Fraktion angenommen, der sich für Barrierefreiheit am Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium in der Franz-Jacob-Straße einsetzt. Damit folgte das Bezirksparlament einer einstimmigen Empfehlung aus dem Ausschuss Haushalt und Personal, in dem das Anliegen zuvor diskutiert worden war. bm

Friedrichsfelde. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg hat jetzt ihre im Jahr 2017 geschlossene Tierpatenschaft für ein Westliches Graues Riesenkänguru im Tierpark um ein Jahr verlängert. Damit verbunden ist ein regelmäßiger Obolus. „Mit der Fortführung dieser Patenschaft wollen wir auch weiterhin unsere enge Verbundenheit mit dem Tierpark zum Ausdruck bringen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke. „Gleichzeitig tragen wir der Artenvielfalt in diesem...

Lichtenberg. Die Bezirksverordneten einigten sich in ihrer jüngsten Sitzung am 18. Oktober auf einen Antrag der SPD, mit dem sich die Fraktion für sogenannte Schulgesundheitsfachkräfte stark machen will. Danach soll das Lichtenberger Bezirksamt prüfen, ob der Senat ein Modellprojekt für den Einsatz von Gesundheitsfachkräften in den Schulen auflegen könnte. bm

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich gegenüber der Senatsverwaltung für Bildung dafür einsetzen, dass Schulbaumaßnahmen in Lichtenberg weiterhin beschleunigt werden. Die Bezirksverordneten einigten sich im Oktober ohne Aussprache auf einen Antrag der SPD-Fraktion, der zuvor in den Ausschüssen für Schule und Sport sowie Haushalt diskutiert worden war. Zu prüfen sei einerseits die Möglichkeit, neue Gebäude im Rahmen des Modellprojekts zum beschleunigten Schulbau zu errichten. Andererseits gäbe...

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert, in Kitas und Grundschulen Familienzentren einzurichten. Schon beim Bau neuer Tagesstätten und Schulen möge künftig an Räume für die Zentren gedacht werden, damit sie zum Standard würden, so die Fraktion. Bei der Unterstützung von Familien und Kindern liefern Familienzentren einen essentiellen Beitrag, heißt es in der Begründung. Die direkte Ansiedlung in Grundschulen und Kitas bringe den Familienzentren einen...

Friedrichsfelde. Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Fraktionen empfohlen, den SPD-Antrag „Platz am Tierpark-Center sicher und sauber gestalten“ anzunehmen. Die BVV ist dieser Empfehlung in ihrer Juni-Sitzung gefolgt. Das Bezirksamt wird mit dem Anliegen ersucht, den Platz vor dem Tierpark-Center so herzurichten beziehungsweise zu sanieren und zu gestalten, dass er wieder sicher begehbar ist. Dazu sollten...

Mit mehreren Anträgen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. April widmet sich die SPD-Fraktion dem Thema Sport. Es geht um Sportstätten, ihre Ausstattung und Auslastung - aber auch darum, Aktive im Bezirk generell besser zu unterstützen. Mit einem Antrag fordert die SPD das Bezirksamt auf zu prüfen, welche Sportplätze in Lichtenberg eine Beleuchtung bekommen könnten und wo das im Interesse erweiterter Nutzungszeiten sinnvoll wäre. In einem weiteren Antrag geht es darum, die...

Die SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 19. März den Berliner Politiker Joachim Lipschitz (1918 – 1961) geehrt. Aus Anlass seines 100. Geburtstages legten Verordnete ein Blumengebinde an der Gedenktafel in der Stühlinger Straße in Karlshorst nieder. Die Gedenktafel geht auf eine Initiative der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der Lichtenberger SPD zurück. Im Haus in der Stühlinger Straße 15 hatte Joachim Lipschitz im Jahr 1944 Unterschlupf gefunden, als ihm...

Lichtenberg. Wie im vergangenen Jahr begibt sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Hönicke, in Bälde wieder auf Bezirkstour. Bei den Treffen mit interessierten Lichtenbergern möchte er erfahren, welche Anliegen, Sorgen und Ideen sie haben. An den folgenden Tagen sind noch Termine möglich, um mit dem SPD-Politiker ins direkte Gespräch zu kommen: 5. Februar von 13 bis 20 Uhr, 7. und 9. Februar jeweils von 8 bis 18 Uhr. Wer die Gelegenheit...

Neu-Hohenschönhausen. Raser gefährden in der Zingster Straße regelmäßig das Leben von Passanten und Radfahrern. Die Lokalpolitik fordert seit sieben Jahren eine Verkehrsberuhigung. Doch es tut sich nichts. "Große Teile der Straßenabschnitte dürfen mit bis zu 50 Stundenkilometer befahren werden", daher komme es oft "zu gefährlichen Situationen", wenn Passanten die Zingster Straße überqueren wollen. Deshalb sollte das Bezirksamt auf die Verkehrslenkung Berlin einwirken. Eine Tempo-30-Zone soll...

Alt-Hohenschönhausen. Seit Jahren setzen sich Anwohner für eine Verkehrsberuhigung am Malchower Wege ein, vergeblich. Einen Unfall nimmt die SPD-Fraktion nun zum Anlass, um erneut eine Initiative in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu starten. "Endlich Tempo 30 im Malchower Weg anordnen", das fordert die Fraktion der Sozialdemokraten. Anlass ist ein Unfall, der sich am 31. Oktober ereignete. Eine 38-jährige Frau hatte auf einem Zebrastreifen anderen Menschen beim Überqueren der Straße...

Lichtenberg. Baustellen an Straßen und Bürgersteigen machen Gehbehinderten und älteren Menschen oft das Leben schwer. Die SPD-Fraktion fordert nun Barrierefreiheit für alle. Ein Beispiel von vielen: Die Baustelle an der Buchberger Straße/Frankfurter Allee. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erreichten viele Beschwerden. Bemängelt wird, dass eine Überquerung ist für Personen mit Rollator oder Rollstuhl unmöglich ist. Mit einem Antrag in der BVV tritt die SPD-Fraktion nun...