Stadtrat

Beiträge zum Thema Stadtrat

Politik
Mächtig Betrieb: An Sonnabenden ist der Andrang vor dem Schloss kaum zu bändigen. | Foto: Schubert

Gericht untersagt Kassieren am Schloss

Charlottenburg. 3 Euro Eintritt verlangen, um den hohen Andrang zu regeln? Diese Praxis darf der Veranstalter des Weihnachtsmarkts vor dem Schloss Charlottenburg nicht weiterverfolgen, urteilt das Verwaltungsgericht. Andernfalls droht ihm ein Zwangsgeld.Sonnabend, 16 Uhr, der beste Moment für einen Bummel von Bude zu Bude. Das denken sich zumindest so viele Besucher, dass der Weihnachtsmarkt vor dem Schloss Charlottenburg zu dieser Stoßzeit von ihnen Eintritt nehmen möchte. Dies hat nun aber...

  • Charlottenburg
  • 08.12.14
  • 91× gelesen
Politik
Am 12. Oktober feiert Dr. Heinrich Niemann seinen 70. Geburtstag. | Foto: KT

Dr. Heinrich Niemann gestaltet seit 1992 Bezirk mit

Hellersdorf. "Ich habe überhaupt nicht daran gedacht, Stadtrat zu werden", gesteht Dr. Heinricht Niemann im Rückblick auf das Jahr 1992. Aus diesem ersten Wahlerfolg wurden 14 Jahre zunächst als Stadtrat für Gesundheit in Hellersdorf und später dann für Stadtentwicklung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Am 12. Oktober feiert er seinen 70. Geburtstag. Seine Laufbahn als Kommunalpolitiker begann nach der Wahl 1992. Damals hatte die PDS (heute Die Linke) unerwartet viele Stimmen im Bezirk gewonnen....

  • Hellersdorf
  • 01.10.14
  • 771× gelesen
Soziales
In der Kurfürstenstraße. | Foto: KEN

Straßenstrich im Kiez: Broschüre favorisiert Einvernehmlichkeit

Schöneberg. Kann man eigentlich mit Straßenprostituierten, ihren Freiern, Zuhältern und einschlägigen Lokalen gute Nachbarschaft pflegen? Wer darf wo was machen? Wem gehört das Quartier?Wahrnehmung und Antworten sind so unterschiedlich, wie die Bewohner der Kieze im Schöneberger Norden und im Süden von Tiergarten. Die einen verweisen darauf, dass es den Straßenstrich schon seit 100 Jahren hier gebe und Prostitution ein "Teil der gewachsenen Urbanität" sei. Die anderen meinen, alles sei...

  • Schöneberg
  • 14.07.14
  • 902× gelesen
Politik

Stadtrat Norbert Schmidt (CDU) begrüßt Wohnungsbaubündnis

Steglitz-Zehlendorf. Das zwischen Senat und den Bezirken geschlossene Bündnis zum Wohnungsneubau bringt mehr Personal und mehr Geld."Wir begrüßen das Bündnis und sind schon tätig geworden. Wir haben neue Mitarbeiter eingestellt", sagt Stadtrat Norbert Schmidt (CDU), zuständig für die Abteilung Stadtentwicklung. Ziele und Instrumente für den Wohnungsneubau sind im Stadtentwicklungsplan (StEP) Wohnen 2025 vereinbart worden. So sollen jedes Jahr mindestens 12 000 Wohnungen berlinweit genehmigt...

  • Zehlendorf
  • 14.07.14
  • 222× gelesen
Politik
Hans Panhoff ist wegen seines Agierens in Sachen Gerhart-Hauptmann-Schule inzwischen weit über Friedrichshain-Kreuzberg hinaus bekannt geworden. | Foto: Bezirksamt

Der Alleingang des Stadtrats Panhoff

Friedrichshain-Kreuzberg. Er hat hoch gepokert. Und mögliche Konsequenzen schon im Vorfeld auf sich genommen. "Wenn ein Flüchtling zu Schaden kommt, trete ich zurück", erklärte Hans Panhoff am 1. Juli.An diesem Tag hat der 56 Jahre alte Baustadtrat von den Grünen mit einer spektakulären Aktion für Aufsehen gesorgt. Im Alleingang stellte er bei der Polizei ein Räumungsersuchen für die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule. Von seinen Kollegen im Bezirksamt war das Vorgehen nicht gedeckt, sondern...

  • Friedrichshain
  • 07.07.14
  • 128× gelesen
Soziales
Protest an der Absperrung. Die Unterstützerszene für die Flüchtlinge traf sich vor allem an der Kreuzung Reichenberger- und Ohlauer Straße. | Foto: Frey

Besetzte Schule sorgt für Konfusion in der Bezirkspolitik

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Alleingang eines Stadtrats. Rücktrittsforderungen und gegenseitige Vorwürfe. Die Verantwortlichen in Friedrichshain-Kreuzberg haben zuletzt ein ziemlich chaotisches Bild abgegeben.Schuld daran waren die Auseinandersetzungen um die Gerhart-Hauptmann-Schule. Seit sich am 24. Juni rund 40 der zuvor mehr als 200 Besetzer weigerten, das Gebäude zu verlassen, herrschte dort eine Woche der Ausnahmezustand. Weite Teile des Gebiets wurden abgesperrt, Anwohner kamen nur nach...

  • Friedrichshain
  • 03.07.14
  • 83× gelesen
Sonstiges
Schon lange ist die Toilette am stillgelegt. Lebt sie demnächst als Atelier wieder auf? | Foto: Frey

Vergabeverfahren für Toilette vor dem Abschluss

Kreuzberg. Für die seit Jahren ungenutzte Toilette an der Ecke Mehringdamm und Yorckstraße scheint es jetzt doch eine Nachnutzung zu geben.Ein Konsortium aus dem Umfeld der Initiative East Side Gallery hat vor kurzem seine Pläne dem Auswahlgremium aus Bezirksamt und Bezirksverordneten vor. "Wir planen dort eine Galerie", sagt Sascha Disselkamp, einer der Mitglieder. Mit dabei ist auch Kani Alavi, Vorsitzender der Künstlervereinigung East Side Gallery, dessen Wohnung und Atelier sich in...

  • Kreuzberg
  • 05.06.14
  • 218× gelesen
Sonstiges
Michael Vogel | Foto: Ralf Drescher

Michael Vogel (CDU) nimmt seine Arbeit als Stadtrat auf

Treptow-Köpenick. Nach seiner Wahl durch die BVV Ende Mai und der Vereidigung durch den BV-Vorsteher hat Michael Vogel am 2. Juni seine Arbeit als Stadtrat aufgenommen.Er übernimmt die Bereiche Weiterbildung, Kultur, Schule und Sport. Vogel ist Ortsvorsitzender der CDU, seit 2011 war er Bezirksverordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Für den Bürgermeister und die anderen Mitglieder des Bezirksamtskollegiums waren die Monate bis zur Neuwahl mit Mehrarbeit verbunden. "Vor allem...

  • Köpenick
  • 04.06.14
  • 435× gelesen
Sonstiges

Stadtrat fordert dringend eine Anpassung an die Mietpreisentwicklung

Tempelhof-Schöneberg. Seit 2009 ist das Wohngeld nicht mehr an die Entwicklung der Mieten angepasst worden. Darunter haben verstärkt vor allem Rentner und Familien mit Kindern zu leiden. Und die Situation spitzt sich von Jahr zu Jahr noch weiter zu."Die Armut steigt und Leute, die auf Wohngeld angewiesen sind, haben in der Regel eh zu viel zum Sterben und zu wenig zum Leben. Deshalb muss die schon seit langem fällige Anpassung dringend erfolgen", so der für die Bürgerdienste im Bezirk...

  • Tempelhof
  • 04.06.14
  • 51× gelesen
Sonstiges
Christine Keil (zweite von rechts) informierte sich in der Grundschule am Falkplatz über die Arbeit der jungen Energiemanager. | Foto: Richard Häusler

Schüler erläuterten Stadträtin Christine Keil ihre Arbeit

Prenzlauer Berg. Wie arbeiten Energiemanager an Schulen unter Anleitung des Projektes "Köpfchen statt Kohle"? Das wollte die Stadträtin für Facility Management, Christine Keil (Die Linke), kürzlich von den Kindern der Grundschule am Falkplatz wissen.Die Schüler der fünften und sechsten Klassen steuern seit einiger Zeit die Heizung in den Klassenräumen ihrer Schule. Betreut werden sie dabei von ihrer Lehrerin Ingried Temme, in das Thema eingeführt wurden sie von Richard Häusler, dem Leiter des...

  • Prenzlauer Berg
  • 04.06.14
  • 354× gelesen
Sonstiges

Stadträtin sieht Bedarf noch nicht gedeckt

Marzahn-Hellersdorf. In den ersten vier Monaten dieses Jahres entstanden 368 neue Kita-Plätze im Bezirk. Jugendstadträtin Juliane Witt (Die Linke) wertet die Zahl als Erfolg der "Kitaoffensive Marzahn-Hellersdorf". Die neuen Angebote reichen aber nicht aus, um die Nachfrage zu decken. Viele neue Bewohner sind vor allem in das Siedlungsgebiet von Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf gezogen. Meist sind es junge Familien, mit Kindern im Kita- und Grundschulalter. Deshalb betont die Stadträtin:...

  • Marzahn
  • 28.05.14
  • 63× gelesen
Sonstiges

Wiedereröffnung des Ratkellers nur nach erheblichen Investitionen möglich

Pankow. Der Pankower Ratskeller wird auf absehbare Zeit nicht für Veranstaltungen freigegeben. Das teilte die Stadträtin für Facility Management, Christine Keil (Die Linke), der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit.Die hatte das Bezirksamt im März aufgefordert zu prüfen, wie der Ratskeller wieder den Pankowern zugänglich gemacht werden könnte. Wie sich in den vergangenen Jahren zeigte, ist eine rein gastronomische Nutzung derzeit nicht möglich. Trotzdem sollte der Ratskeller für die Pankower...

  • Pankow
  • 28.05.14
  • 89× gelesen
Sonstiges

Weg durchs Stadion Buschallee wird nicht befestigt

Weißensee. Durch das Stadion Buschallee wird es keinen offiziellen Weg zwischen Buschallee und Hansastraße geben. Das teilte die für Sport zuständige Stadträtin Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD) der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit. Die Verordneten hatten Ende vergangenen Jahres einen entsprechenden Beschluss gefasst.Das Bezirksamt sollte prüfen, ob der Weg zwischen Hansastraße und Buschallee durch das Stadion so weit befestigt werden kann, dass man ihn auch bei feuchter Witterung trockenen...

  • Weißensee
  • 28.05.14
  • 210× gelesen
Sonstiges

Kulturstadtrat befürchtet wegen der Verschiebung Wegfall von Fördermitteln

Haselhorst. Die Eröffnung der neuen großen Dauerausstellung "Enthüllt! Berlin und seine Denkmäler" auf der Zitadelle muss ein weiteres Mal verschoben werden. Geplant ist jetzt der 31. März 2015.Grund sind laut Kulturstadtrat Gerhard Hanke (CDU) "unvorhergesehene bauliche Zusatzarbeiten". Dazu kämen personelle Engpässe in der Bauleitung, weshalb das Facility Management von Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) notwendige Ausschreibungen noch nicht habe vornehmen können. Erst am 19. Februar 2014...

  • Haselhorst
  • 27.05.14
  • 57× gelesen
Sonstiges

100 000 Euro fließen in die Jugendarbeit

Wannsee. Laut Jugendstadträtin Christa Markl-Vieto (B’90/Grüne) fließen rund 100 000 Euro zusätzlich in den Bereich der internationalen Jugendarbeit des Bezirks.Mittlerweile hat eine Jury getagt und rund 20 Projekte vorgeschlagen. Der Jugendhilfeausschuss hat seine Zustimmung erteilt und das Bezirksamt Projektvereinbarungen mit den Trägern und Einrichtungen der Jugendarbeit unterzeichnet. Ein kleines Projekt entwickelte die Jugend Freizeit Einrichtung (JFE) Wannsee im Rathaus Wannsee,...

  • Wannsee
  • 26.05.14
  • 36× gelesen
Sonstiges
Michael Vogel (CDU) tritt am 2. Juni sein Amt als neuer Stadtrat an. | Foto: Ralf Drescher

Erst der vierte Wahlgang brachte Michael Vogel ins Amt

Plänterwald. Auf der Maisitzung der Bezirksverordneten stand die Wahl eines neuen Stadtrats auf der Tagesordnung.Bürgerfragestunde und mündliche Anfragen der Bezirksverordneten blieben diesmal außen vor. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Drucksache 0741, die Wahl eines neuen Bezirksamtsmitglieds. Die war nötig geworden, weil der Stadtrat für Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport, Svend Simdorn, nach Begutachtung durch den Amtsarzt auf eigenen Wunsch Ende Mai in den Ruhestand versetzt...

  • Plänterwald
  • 23.05.14
  • 388× gelesen
Sonstiges

Dr. Franziska Giffey neue Vorsitzende

Neukölln. Dr. Franziska Giffey, Stadträtin für Schule, Bildung, Kultur und Sport, tritt die Nachfolge von Dr. Fritz Felgentreu an, der im vorigen Jahr als Direktkandidat für Neukölln in den Bundestag zog.Bildung, Arbeit und Wohnen sind die drei Schwerpunkte, die Dr. Franziska Giffey in den kommenden beiden Jahren auch in ihrem neuen politischen Amt setzt. "Es müssen Antworten und Lösungen für die besondere Situation eines multikulturellen Bezirks gefunden werden, der wie kaum ein anderer von...

  • Neukölln
  • 19.05.14
  • 151× gelesen
Bauen
Hier fällt der letzte von drei Bäumen an der Ecke Crelle-/ Langenscheidtstraße. | Foto: Liptau

70 Polizisten im Einsatz bei Fällung in der Crellestraße

Schöneberg. Dieser Kampf ist für die Protestler in der Crellestraße verloren. Nachdem sie sich seit Monaten gegen die Fällung von drei Straßenlinden gewehrt hatten, fiel am 17. Oktober auch der letzte Baum.Als die Kreissäge am Baumstamm ansetzte, kochten die Emotionen hoch: Einige der Protestler in der Crellestraße schrien, als würde ihnen die Fällung selbst körperliche Schmerzen bereiten. Andere standen derweil ganz ruhig auf der Straße, während ihnen Tränen über die Wange liefen. Spätestens...

  • Schöneberg
  • 21.10.13
  • 234× gelesen
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