Stadtrat

Reinickendorf. 100 Tage Amtszeit markieren oft den Zeitpunkt für eine erste Bilanz. Auch der neue Reinickendorfer Stadtrat für Jugend, Familie, Schule und Sport Tobias Dollase (parteilos für CDU) kann inzwischen auf drei arbeitsintensive Monate zurückblicken. Vielleicht hat er noch nicht jedem seiner insgesamt 419 Mitarbeiter im Jugend-, Schul- und Sportamt schon einmal die Hand geschüttelt – wohl aber den meisten. Denn Tobias Dollase ist viel unterwegs. Nicht nur in „seinen“ Abteilungen des...

Lichtenberg. Er gehört zu den dienstältesten Stadträten in Berlin: Der Christdemokrat Wilfried Nünthel arbeitete für die Bürger in Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf. Am 1. Februar beging der Stadtrat Wilfried Nünthel sein 25-jähriges Dienstjubiläum. Ihm gratulierte das Bezirksamtskollegium, darunter der Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke): "Wilfried Nünthel gehört zu den dienstältesten Bezirksstadträten in Berlin und hat während dieser Zeit eine ganze Palette von Themenbereichen...

Pankow. Der Bezirk hat einen neuen Stadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste. Mit großer Mehrheit wählten die Verordneten Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) in dieses Amt und zugleich zum stellvertretenden Bürgermeister. Diese Wahl war nötig geworden, weil der langjährige Stadtrat der Bündnisgrünen, Jens-Holger Kirchner, als Verkehrsstaatssekretär in den Senat wechselte. Insgesamt 15 Personen bewarben sich bei den Pankower Grünen um Kirchners Nachfolge. Nach einer Vorauswahl setzte sich...

Lichtenberg. Mit knapper Mehrheit wählte am 19. Januar die Bezirksverordnetenversammlung Frank Elischewski als Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD) zum Stadtrat für Regionalisierte Aufgaben. Der Kandidat hatte es vorausgeahnt: "Im ersten Wahlgang wird es ein politisches Statement geben", sagte Frank Elischewski vor seiner Wahl zum Stadtrat am Rande der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Tatsächlich stimmten 25 Bezirksverordnete mit einem Nein. Im zweiten Wahlgang waren es noch 17,...

Lichtenberg. Fünf Jahre lang leitete Wilfried Nünthel (CDU) mit der Stadtentwicklung einen der wichtigsten Bereiche im Bezirksamt. Seit Dezember ist Birgit Monteiro (SPD) dafür zuständig. Nünthel sieht seine Amtszeit durchaus kritisch. Es kommt selten vor, dass sich Politiker entschuldigen. Wilfried Nünthel machte es. Er entschuldigte sich, ganz öffentlich, in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das war 2013. Damals ging es um ein Bauvorhaben in der Wönnichstraße, das zu Konflikten mit der...

Was wird 2017 relevant in Spandau? Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) spricht im Jahresinterview mit Spandauer-Volksblatt-Reporterin Ulrike Kiefert über die wichtigsten Vorhaben. Welche Aufgaben werden 2017 maßgeblich? Helmut Kleebank: Parallel zu den bereits laufenden Baumaßnahmen müssen für zahlreiche große Projekte die Planungen vorangetrieben und konkretisiert werden. Dazu gehören die Altstadt Spandau, das Postgelände, die Inselstadt Gartenfeld und die Heerstraße Nord, der Gutspark...

Friedrichshain-Kreuzberg. Als "gefasst" würde er seine Stimmungslage beschreiben, sagt Hans Panhoff Ende November. Einige Tage zuvor hatte der bisherige Grüne Baustadtrat seiner Fraktion mitgeteilt, dass er für einen Posten im Bezirksamt nicht mehr zur Verfügung steht. Mit diesem Schritt setzte er monatelangen Gerüchten über seine politische Zukunft ein Ende. Ausschlaggebend dafür sei mangelnder Rückhalt seiner Parteifreunde gewesen, sagt er. Das habe Enttäuschungen hinterlassen. Gleichzeitig...

Neukölln. In der High-Deck-Siedlung engagierten sich in diesem Jahr 167 Aktive für das Quartier. Das Quartiersmanagement, die hier ansässigen Wohnungsunternehmen und Stadtrat Jochen Biedermann (B'90/Grüne) bedankten sich bei ihnen am Tag des Internationalen Ehrenamts. Die High-Deck-Siedlung ist wohl einer der schwierigsten sozialen Brennpunkte im Bezirk. Das seit Januar erweiterte Quartier hat rund 8700 Bewohner, von denen rund 69 Prozent einen Migrationshintergrund haben. Knapp zwei Drittel...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der bisherige Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis90/Grüne) wird dem neuen Bezirksamt nicht mehr angehören. Er habe seiner Fraktion mitgeteilt, dass er für einen Posten im neuen Bezirksamt nicht zur Verfügung stehe, sagte Panhoff im Gespräch mit der Berliner Woche. Ausschlaggebend sei vor allem der mangelnde Rückhalt in den eigenen Reihen gewesen. Der 59-Jährige war seit Ende 2010 Stadtrat. Zuletzt verantwortete er die Bereiche Stadtplanung, Tiefbau- und Grünflächen,...

Pankow. Das neue Bezirksamt wurde auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) um einen weiteren Stadtrat verstärkt. Die Pankower Bezirksverordneten wählten Dr. Torsten Kühne (CDU) zum Stadtrat. Dieser leitete in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksamt bereits die Abteilung Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice. Auf der konstituierenden Sitzung der neuen BVV im Oktober war Kühne erneut als Stadtrat der CDU nominiert worden. Doch während der Sitzung beantragte...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Linkspartei soll auch in den kommenden fünf Jahren von Knut Mildner-Spindler im Bezirksamt vertreten werden. Bei der Hauptversammlung der Genossen am 13. November erhielt der bisherige Stadtrat für Soziales, Bürgerdienste und Beschäftigung 39 von 40 abgegeben Stimmen. Dazu gab es eine Enthaltung. Knut Mildner-Spindler ist seit 2006 Mitglied des Bezirksamtes. Über seine Arbeit habe es auch immer wieder Auseinandersetzungen mit Partei und Fraktion gegeben, sagte der...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zur zweiten Sitzung der neu gewählten Bezirksverordnetenversammlung steht die Wahl der wichtigsten Rathausposten auf der Tagesordnung. Reinhard Naumanns zweite Amtszeit gilt als sicher. Am Donnerstag, 17. November, entscheiden die Kommunalpolitiker der sechs Parteien im Rathaus aber nicht nur darüber, ob der Amtsinhaber für die SPD weiterregiert, sondern auch darüber, welche Stadträte ihm zur Seite stehen. Ab 17 Uhr können Besucher das Prozedere auf der Tribüne des...

Friedrichshain-Kreuzberg.79 Genossen votierten mit Ja, zehn mit Nein, drei enthielten sich. Mit diesem Resultat wählte die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Andy Hehmke am 4. November zum Kandidaten für ihren Stadtratsposten im Bezirksamt. Der 42-jährige bisherige BVV-Fraktionsvorsitzende war bei dem Treffen im Willy-Brandt-Haus der einzige Bewerber. Unter anderem darum ging es vor der Abstimmung. Denn ehe das klare Wahlergebnis feststand, gab es erst einmal eine ausufernde Debatte. Bei der...

Neukölln. Auf der Kreisdelegiertenversammlung der Neuköllner SPD und auf der Mitgliederversammlung der Grünen wurde die nach der Wahl ausverhandelte Zählgemeinschaftsvereinbarung einstimmig angenommen. Damit ist der Weg frei für die rot-grüne Zusammenarbeit in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Unter dem Titel „Sozial. Weltoffen. Innovativ.“ vereinbarten SPD und Grüne bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 die Umsetzung von 150 Vorhaben. „Ich freue mich, dass wir in...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Stärkste Fraktion und doch ein Spielball der Wahlverlierer: Die SPD will ihren Bürgermeister Reinhard Naumann gegen den Machtwillen der CDU verteidigen. Die würde einen Grünen-Rathauschef mitwählen. Naumann wiederum baut auf Rot-Rot-Grün. Aber wollen das die Linken? Ein Monat und eine Woche nach der Berlin-Wahl herrscht im Rathaus mehr Ungewissheit als am Wahlabend selbst. Und das liegt an Pokerspielen, die am 18. September kaum denkbar waren. Damals schienen in...