Schutzfristen laufen 2020 aus

Bezirk möchte Kleingärten erhalten

In zwei Jahren endet für 579 der insgesamt 7072 Kleingartenparzellen im Bezirk die Schutzfrist. Wie es an diesen Standorten danach weitergeht, steht noch nicht fest, denn die Flächen könnten auch anders genutzt werden. Das Bezirksamt hat jedoch durchblicken lassen, dass es den Erhalt der Kleingärten als wichtig einschätzt.

Stadträtin Christiane Heiß (Bündnis 90/Die Grünen) hat dazu in ihrer Antwort auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion in der BVV ausführlich Stellung bezogen. „Für mich hat fachpolitisch der Erhalt möglichst aller Kleingärten eine sehr hohe Priorität. Das begründet sich aus den sozialen, ökologischen und auch kulturellen Funktionen, die Kleingärten für die Mieterstadt Berlin haben. Gerade in den dicht bebauten Gründerzeitquartieren sind fußläufig zu erreichende Kleingärten ein hohes Gut“, sagte sie.

Das Bezirksamt habe sich darauf geeinigt, einerseits die soziale Infrastruktur so flächensparend wie möglich zu planen, andererseits vorhandene Flächenreserven intensiv hinsichtlich zusätzlichen Nutzungspotenzials zu prüfen und die Umwandlung von Kleingartenflächen nur als „letztes Mittel“ in Betracht zu ziehen. Heiß betonte, dass die Schutzfrist allein nicht dem Gefährdungsgrad entspreche.

Für insgesamt 13 Kolonien läuft diese 2020 aus. Die drei größten unter ihnen sind die Kolonien Albrechtshöhe in der Felixstraße östlich des Franckeparks mit 115 Parzellen, Feldblume am Tempelhofer Damm mit 103 Parzellen sowie Hansakorso am Werner-Voß-Damm mit 68 Parzellen.

Christiane Heiß erklärte, dass der Kleingartenentwicklungsplan auf Landesebene noch überarbeitet werde und es dabei vor allem um Klärung derjenigen Flächen und Kolonien gehe, deren Schutzfrist 2020 endet. Aufgrund der laufenden Prozesse sei auch die planungsrechtliche Sicherung der Kleingärten im Bezirk noch nicht abgeschlossen. Sicher ist, dass die Kleingartenanlagen Feldschlößchen in der Eresburgstraße und Kaisergarten in der Kaiserstraße künftig für soziale Infrastruktur vorgesehen sind. Bei den Anlagen Papestraße, Eschenallee, Zähringer Korso, Borussia, Wildwest, Morgengrauen und Hansakorso sind dafür Teilflächen vorgesehen. Die vorhandenen Areale an diesen Standorten könnten nach 2020 für Kitas, Schulen oder Sporthallen genutzt werden. Außerdem verschwinden die insgesamt 17 Parzellen der Kleingärtenanlagen Germania sowie Friede und Arbeit an der Götzstraße im Zuge der Planungen zur neuen Mitte Tempelhof. „Eine großflächige Bebauung von Kleingartenflächen für Wohnungsbau, vergleichbar der Planung in Pankow, steht hier nicht zur Debatte“, versicherte Heiß jedoch.

An der Abstimmung und Klärung von Bedarfskonflikten seien die Fachbereiche Grün sowie Schule, Sport und Jugend und der Bedarf an Gewerbeflächen vertreten durch die Wirtschaftsförderung beteiligt. Dies erfolge „unter Beteiligung aller betroffenen Dezernenten und Fachämtern und mit hohem Engagement. Daraus dürfen sie ersehen, dass wir dem Thema eine sehr hohe Bedeutung beimessen“, so die Stadträtin.