Wedding - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Autofriedhof am Dohnagestell

Wedding. Laut von Dassel sind beim Bezirksamt seit Mai 13 Bürgermeldungen zu Autowracks am Dohnagestell am Volkspark Rehberge eingegangen. Das Ordnungsamt klebt sogenannte gelbe Punkte darauf, die den Eigentümer zur Beseitigung des Fahrzeuges auffordern. Mehr kann der Bezirk nicht machen, wie der für das Ordnungsamt zuständige Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) auf eine Anfrage des SPD-Verordneten Daniel Schwarz mitteilt. Für die Entsorgung von illegal abgestellten Autowracks auf...

  • Wedding
  • 25.10.17
  • 461× gelesen
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Foto: Helmut Herold

Die Zukunft gestalten

Berlin. „Zukunft gewinnen!“ ist der Titel eines Buches, in dem prominente Autoren ihre Vorschläge unterbreiten, wie die Zukunft gestaltet werden kann. Es geht um Energiewende, Demokratisierung der Gesellschaft, Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und vieles mehr. Herausgegeben wurde das Buch vom Zukunftsforscher Rolf Kreibich und dem Innovationsspezialisten Fritz Lietsch. „Zukunft gewinnen!“ erschien im Altop-Verlag, ISBN 978-3-925646-65-2. hh

  • Mitte
  • 24.10.17
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Gedenktafel bleibt verschollen

Wedding. Das Bezirksamt weiß nicht, wo die Gedenktafel für das ehemalige jüdische Altersheim, die an dem Gebäude in der Iranischen Straße 3 angebracht war, verblieben ist. Die SPD-Bezirksverordnete Ana-Anica Waldeck hatte das Bezirksamt gefragt, ob es möglich sei, die Gedenktafel wieder anzubringen. Das Haus in der Iranischen Straße 3 war bis 2010 Sitz der bezirklichen Baubehörde. Um Kosten zu sparen, hatte der Bezirk das Gebäude abgegeben und die Mitarbeiter vor allem in den drei Rathäusern...

  • Wedding
  • 22.10.17
  • 78× gelesen
Der jüngste Bauteil, der Fünfgeschosser des Hauses der Gesundheit in der Reinickendorfer Straße 60 B, ist am meisten verschimmelt. | Foto: Dirk Jericho
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Bohren im Rathaus: Verschimmeltes Haus der Gesundheit wird geschlossen / Ärzte ziehen aus

Wedding. Nach einer Krisensitzung zieht das Bezirksamt die Reißleine: Auf einer eilig einberufenen Versammlung am 12. Oktober im Haus der Gesundheit (HdG) in der Reinickendorfer Straße 60-60 b informierten Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne), Gesundheitsstadtrat Ephraim Gothe (SPD) und Immobilienstadtrat Carsten Spallek (CDU) alle 131 Mitarbeiter darüber, dass das marode und mit Schimmel verseuchte Gebäude Ende des Jahres geschlossen wird. Die Zahnärzte bohren demnächst im Rathaus. Und...

  • Wedding
  • 16.10.17
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Grüner als schwarzer Sheriff: SPD beklagt Stephan von Dassels Alleingänge

Mitte. Grünen-Bürgermeister Stephan von Dassel gibt den schwarzen Sheriff. Er fordert konsequentes Vorgehen gegen die Verwahrlosung im Tiergarten. Seine Regierungspartner von der SPD fühlen sich vom Bezirkschef ignoriert. Drogenhandel, Prostitution, Vermüllung, wildes Campen, aggressive Obdachlose und zuletzt ein Mord – Stephan von Dassel reicht’s. In einem Pressegespräch hat er wegen der dramatischen Zustände im Tiergarten ein konsequentes Einschreiten und mehr Unterstützung von Senat und...

  • Mitte
  • 16.10.17
  • 229× gelesen
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Marode Schule: Jetzt war auch noch die komplette Heizung an der mit 1300 Schülern riesigen Ernst-Reuter-Schule ausgefallen. | Foto: Dirk Jericho

Kältefrei wegen Heizungsausfall: Kostenstreit nach Kesselhavarie

Gesundbrunnen. Immer wieder Ärger mit kaputten Heizungen. Diesmal war die Ernst-Reuter-Sekundarschule an der Stralsunder Straße betroffen. Der Bezirk und die beauftragte Wartungsfirma streiten über Kostenübernahme. 14 Grad im Klassenzimmer, kältefrei für die Schüler. An der ohnehin maroden Ernst-Reuter-Schule waren alle drei Heizkessel ausgefallen. Von der Havarie betroffen war auch die benachbarte Gustav-Falke-Grundschule. Weil sich das Bezirksamt und die beauftragten Wartungsfirmen nicht...

  • Gesundbrunnen
  • 16.10.17
  • 393× gelesen

Grünes Kiezbüro eröffnet

Wedding. Mittes Grünen-Abgeordnete Silke Gebel und Marc Urbatsch haben im Brüsseler Kiez ein Bürgerbüro eröffnet. Das „Grüne Kiezbüro von Marc & Silke“ befindet sich in der Brüsseler Straße 42A. Die zwei Abgeordneten betreiben auch gemeinsam ein Bürgerbüro in der Hessischen Straße 10. Zu den Öffnungszeiten des Weddinger Kiezbüros machen die Grünen keine Angaben. DJ

  • Wedding
  • 19.09.17
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Noch mehr Kameras: Volksbegehren für breite Videoüberwachung gestartet

Berlin. Die Stadt steckt voller Kameras. Was die einen als Eingriff in die Privatsphäre verschreien, schätzen die anderen als Sicherheit. Wie weit soll die Überwachung reichen? Seit dem Attentat vom Breitscheidplatz ist das Thema ein Dauerbrenner. Gerade treibt ein Bündnis aus Polizeigewerkschaft und Politikern unterschiedlicher Parteien ein Volksbegehren für mehr Videoüberwachung voran. Seit dem 13. September werden Unterschriften gesammelt, um die Installation von Kameras zum Objektschutz,...

  • Wedding
  • 19.09.17
  • 438× gelesen
Das Gebäude mit Klassenzimmern auf dem Gelände des Schul-Umwelt-Zentrums Mitte (SUZ) in der Scharnweberstraße 159. | Foto: Dirk Jericho
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Bezirksgarten verliert Hilfsgärtner: Jobcenter verlängert Fördermaßnahme nicht

Wedding. Seit einem Jahr helfen neun Langzeitarbeitslose im Schul-Umwelt-Zentrum Mitte (SUZ). Die Schulgärtner sind empört, dass das Jobcenter die Fördermaßnahme „Grünes Klassenzimmer“ nun abgebrochen hat. In einem internen Schreiben des Bezirksamtes ist von einer „akuten Personalnotlage“ im SUZ Mitte die Rede. Unerwartet seien neun sogenannte FAV-Stellen (Förderung von Arbeitsverhältnissen, Anm. d. Red.) zu Ende August und September nicht verlängert worden. Noch Anfang August war den...

  • Wedding
  • 16.09.17
  • 586× gelesen
Der Rathausvorplatz an der Müllerstraße, der derzeit noch saniert wird, bekommt nun doch keinen neuen Namen. | Foto: Dirk Jericho

Platzbenennung geplatzt: Rathausvorplatz bekommt keinen neuen Namen

Wedding. Einen Elise-und-Otto-Hampel-Platz wird es trotz aller Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte nicht geben. Doch die zuständige Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) will noch nicht aufgeben. Straßen- oder Platznamen sind immer ein Politikum. Besonders bei den jahrelangen Diskussionen um die Umbenennung von Straßen im Afrikanischen Viertel kann man das beobachten. Nachdem Kulturstadträtin Sabine Weißler (Grüne) einen ersten Vorstoß gegen die Wand gefahren hat – das...

  • Wedding
  • 14.09.17
  • 541× gelesen
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Einer der ersten Teilnehmer an der Symbolwahl wirft seinen Stimmzettel in die Urne vor dem Rathaus Tiergarten. Stadträtin Sandra Obermeyer freut sich im Hintergrund. | Foto: KEN

Wählen dürfen, wo man lebt: Symbolwahl für Ausländer in Mitte

Moabit. Ein Finne, ein US-Amerikaner und ein Schwarzafrikaner waren die Ersten, die ihren Stimmzettel in die Wahlurne vor dem Rathaus Tiergarten steckten. Und wie Stephan Winkelhöfer, Integrationsbeauftragter des Bezirks Mitte, der ausgelegten „Wählerliste“ entnehmen konnte, leben die drei Männer schon seit fast fünfzig Jahren in Deutschland und seit langer Zeit in Moabit. Moabit hat gut 77 500 Einwohner, davon 46 Prozent mit Migrationshintergrund. Als EU-Bürger darf der Finne seit dem...

  • Moabit
  • 13.09.17
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Polizeiaugen auf Rädern. So sieht der neue Videoüberwachungswagen aus, der auf dem Leopoldplatz für mehr Sicherheit sorgen soll. | Foto: Polizei Berlin

Videoüberwachung auf dem Leopoldplatz: Polizei testet unbemannte Späh-Wagen

Wedding. Zur Verbrechensbekämpfung auf dem Leopoldplatz kommt jetzt mobile Videotechnik zum Einsatz. Innensenator Andreas Geisel (SPD) testet dort Videowagen vom Typ Mobile Spy. Etwa so groß wie eine Gulaschkanone sind die neuen Einachser, die demnächst an verschiedenen Stellen auf dem Leo stehen. Statt eines Schornsteins ragt ein bis zu sechs Meter ausfahrbahrer Mast in den Himmel, an dem modernste HD-Laserkameras hängen. Polizisten können die 360-Grad-Augen per Handy oder Tablet fernsteuern...

  • Wedding
  • 08.09.17
  • 975× gelesen

AWO-Chef erhält Verdienstkreuz

Wedding. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat dem langjährigen Chef der Arbeiterwohlfahrt Mitte und früherem Bezirksamtsdirektor des Bezirksamts Wedding, Manfred Nowak, das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland übergeben. Ideen, Initiative und Engagement für die Menschen seien das zentrale Motiv von Manfred Nowak, sagte Müller bei der Verleihung in seinem Amtszimmer im Roten Rathaus. „Nowak ist ein engagierter Streiter für eine...

  • Wedding
  • 08.09.17
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Am Himmel wird es eng: Regeln für Drohnen-Piloten sollen Unfallgefahr reduzieren

Berlin. Drohnen werden immer erschwinglicher, und so ist es kein Wunder, dass sich immer mehr Menschen ein solches Fluggerät kaufen. Allerdings gibt es nur wenige Bereiche in Berlin, in denen Drohnen legal fliegen dürfen. In Deutschland werden 2017 voraussichtlich rund 600.000 Drohnen verkauft werden. Bis zum Jahr 2020 wird die Zahl der pro Jahr verkauften Multikopter, wie sie eigentlich heißen, laut Deutscher Flugsicherung auf mehr als eine Million steigen. Meist um Fotos und Videos zu...

  • Charlottenburg
  • 04.09.17
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Svenja Stadler setzt sich im Bundestag für die Belange des bürgerschaftlichen Engagements ein.

Interview
Svenja Stadler (MdB) fordert mehr Unterstützung für das bürgerschaftliche Engagement

Berlin. Svenja Stadler ist Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement des Deutschen Bundestags. Im Interview zieht sie kurz vor der Bundestagswahl eine Bilanz. Frau Stadler, welche konkreten Verbesserungen konnten in dieser Legislaturperiode für die Engagierten erreicht werden? Svenja Stadler: In der zu Ende gehenden Wahlperiode ist es uns gelungen, wegweisenden Projekten wichtige finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen. Dazu zählt zum Beispiel das...

  • Mitte
  • 18.08.17
  • 529× gelesen
Im Walther-Rathenau-Saal im Rathaus Wedding ist Mittes Briefwahlstelle geöffnet. Wahlamtsleiter Wigbert Siller glaubt, dass wegen des Berlin-Marathons mehr Leute als je zuvor vorab entweder direkt wählen oder die Briefwahlunterlagen anfordern. | Foto: Dirk Jericho
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Heikler Wahlmarathon: Laufveranstaltung behindert Bundestagswahl

Wedding. Zeitgleich mit den Bundestagswahlen am 24. September findet in Berlin der Marathon statt. Das stellt das Wahlamt Mitte vor etliche Probleme. Dieser Weg, wird kein leichter sein... Zumindest für alle Wahlberechtigten, die dort wohnen, wo am 24. September die rund 55 000 Läufer des 44. Berlin-Marathons entlang laufen. Denn die Bundestagswahlen finden zeitgleich mit diesem Mega-Event statt. Eine logistische Herausforderung für Mittes Wahlamt. Der Citybezirk ist besonders betroffen: Dort...

  • Wedding
  • 17.08.17
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Wachschützer ab September: Bezirk finanziert Platzdienst für den Leo

Wedding. Ab September sorgen Doppelstreifen auf dem Leopoldplatz für Ordnung. Das Bezirksamt versucht, mit den Wachschützern die Alkohol- und Drogenprobleme in den Griff zu bekommen. Ein paar Wachschutzfirmen wurden bereits angeschrieben, Mitte August will das Bezirksamt entscheiden, wer den Zuschlag bekommt. Spätestens Anfang September sollen die Doppelstreifen auf dem Leopoldplatz patrouillieren – montags bis sonnabends zwischen 16 und 21 Uhr. Das Pilotprojekt für mehr Sicherheit auf dem...

  • Wedding
  • 07.08.17
  • 271× gelesen

mensch.müller unterstützt Baumscheiben-Gärtner

Wedding. Die Stadtteilvertretung mensch.müller hat sich „gegen das rigide Vorgehen des Bezirksamtes“ beim Thema Baumscheibenbepflanzung ausgesprochen und fordert „das Bezirksamt auf, vielmehr mit diesen engagierten Bürgern zusammenzuarbeiten und deren Einsatz zu unterstützen, anstatt sie zu behindern“. Wie berichtet, duldet das Grünflächenamt zum Beispiel keine Einzäunungen um die Gehwegparadiese. Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) hatte sogar mit Abriss der Zäune gedroht. „Wir fordern klare...

  • Wedding
  • 07.08.17
  • 47× gelesen
Für Nina Stahr und Werner Graf bringt die Tegel-Schließung Berlin voran. | Foto: Christian Schindler
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Grüne Tegel-Kampagne: Mit einem Nein in die bessere Zukunft

Tegel. Der Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen hat am 26. Juni im Flughafen Tegel seine Kampagne zum Volksentscheid über die Zukunft des Flughafens Tegel vorgestellt. Die beiden grünen Landesvorsitzenden Nina Stahr und Werner Graf überraschen niemanden damit, dass sie für die schließung des Flughafens Tegel sind. Allerdings betont Graf, dass es nicht um ein unbedingtes Schließen geht: „Tegel muss spätestens ein halbes Jahr nach er Eröffnung des Großflughafens BER vom Netz.“ Damit macht der...

  • Tegel
  • 01.08.17
  • 443× gelesen

Vier Bäume gefällt

Wedding. Das Grünflächenamt hat vier Bäume im Schillerpark gefällt. Wie die zuständige Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) sagt, seien bei den regelmäßigen Baumkontrollen „direkte Versagenskriterien“ entdeckt worden. Die Linde, der Ahorn, die Eiche und die Hainbuche seien wegen „Morschungen, Zwieselriss und Pilzbefall“ umsturzgefährdet. DJ

  • Wedding
  • 27.07.17
  • 25× gelesen
Auf dem Leopoldplatz sollen zukünftig wieder Platzstreifen patrouillieren. | Foto: Dirk Jericho

Aufpasser für den Leo: Bezirk will erneut Platzdienst einrichten

Wedding. Um die wieder größer gewordenen Probleme auf dem Leopoldplatz in den Griff zu bekommen, will das Bezirksamt einen sogenannten Platzdienst ausschreiben. „Ein lebenswerter Leopoldplatz für alle“ heißt der Antrag der SPD, der auf der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause beschlossen wurde. In den vergangenen Monaten waren die Probleme mit Drogen und Alkohol wieder schlimmer geworden, so dass der Leo für viele nicht mehr lebenswert ist. Das extra vor...

  • Wedding
  • 25.07.17
  • 435× gelesen

Trinken erlaubt: Verbot an Kriminalitätsschwerpunkten nicht durchsetzbar

Berlin. In Cottbus gilt seit dem 1. Juni ein Alkoholverbot an Kriminalitätsschwerpunkten. Für Berlin wäre so etwas kaum denkbar. Mehr Polizeipräsenz, Platzverweise und ein Alkoholverbot sollen in der Innenstadt von Cottbus an Kriminalitätsschwerpunkten dafür sorgen, dass es weniger häufig zu Gewalttaten und anderen Straftaten kommt. Hier gab es in der Vergangenheit immer wieder Schlägereien und Überfälle. Der Alkoholpegel der Beteiligten ließ manch eine Situation eskalieren....

  • Charlottenburg
  • 11.07.17
  • 883× gelesen
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Karina Filusch und Johann Ganz haben jetzt einen sogenannten Weddinger Kreis „Hans Peters bleibt!“ gegründet. | Foto: privat
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Geschäftsleute wollen mitbestimmen: Proteste zur umstrittenen Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel

Wedding. Das Verfahren zur Umbenennung von drei Straßen im Afrikanischen Viertel wurde nach heftigen Protesten vorerst gestoppt. Auch die Geschäftsleute der betroffenen Straßen fordern jetzt ein Mitbestimmungsrecht. Sie haben sich zusammengetan und „protestieren auf das Schärfste gegen den Kommunikationsmangel und die Verfahrensweise bei dem geheimen Straßenumbenennungsprozess!“, heißt es im Protestbrief, den 24 Geschäftsleute und Gewerbetreibende aus den betroffenen Straßen unterzeichnet...

  • Wedding
  • 07.07.17
  • 906× gelesen

Willkommenszentrum zieht um

Wedding. Das sogenannte Willkommenszentrum für statusgewandelte Geflüchtete ist ab 10. Juli im früheren BVV-Saal neben dem Jobcenter-Hochhaus in der Müllerstraße 147 untergebracht. Bisher wurden die Flüchtlinge von den Mitarbeitern im Walther-Rathenau-Saal im Rathausaltbau betreut. Das Willkommenszentrum muss raus, weil das bezirkliche Wahlamt zur Vorbereitung der Bundestagswahl im Walther-Rathenau-Saal eingerichtet wird. In dem eingeschossigen Pavillon neben dem Jobcenter-Turm, dem früheren...

  • Wedding
  • 05.07.17
  • 167× gelesen

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