Bezirk Mitte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Metallcontainer als Bar, kein Amphitheater: Das Flair ist weg im Monbijoupark. | Foto: Dirk Jericho
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Stoppen Richter neues Parktheater?
Theaterstreit landet vor Verwaltungsgericht

Der Gründer und langjährige Betreiber des Open-Air-Theaters im Monbijoupark wehrt sich juristisch gegen die Entscheidung des Bezirksamtes, den Betrieb für eine Freilichtbühne an das neue „Theater an der Museumsinsel“ vergeben zu haben. Christian Schulz sieht sein Lebenswerk zerstört. Der Chef des Monbijou Theaters hat in den vergangenen zehn Jahren ein erfolgreiches Privattheater gegenüber dem Bodemuseum etabliert, das über die Grenzen Berlins beliebt war und den Steuerzahler keinen einzigen...

  • Mitte
  • 13.06.19
  • 1.453× gelesen
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Der Bezirk verschärft seine Kontrollen der Pferdekutscher. | Foto: Dirk Jericho

Kutscher reagieren auf Kontrollen
Nach Verschärfung der Regeln für Pferdekutschen verstärkt Bezirk Kontrollen

Seit der Senat die vor zehn Jahren erlassenen „Berliner Leitlinien für Pferdefuhrwerksbetriebe“ am 13. Mai verschärft hat, erhöht die Veterinäraufsicht ihre Kontrollfrequenz. Bei eine Schwerpunktkontrolle am 24. Mai auf dem Pariser Platz haben die Tierärzte vom bezirklichen Veterinäramt bei drei Kutschen insgesamt acht Verstöße festgestellt. Die in den neuen Richtlinien vorgeschriebenen Pausen wurden nicht eingelegt. Außerdem „fehlte der pferdeerfahrene Beifahrer“, sagte Bürgermeister Stephan...

  • Mitte
  • 13.06.19
  • 374× gelesen

Bezirk verleiht Ehrenamtspreis

Mitte. Das Bezirksamt lobt bereits zum 16. Mal den Ehrenamtspreis Mitte aus, um die Arbeit der vielen freiwilligen Helfer zu würdigen. Jeder kann Einzelpersonen oder Gruppen aus gemeinnützigen Vereinen, kulturellen Einrichtungen, sozialen Organisationen, Gemeinden und Nachbarschaften für diesen Preis vorschlagen. Einzige Voraussetzung für den Preis ist, dass das auszuzeichnende Ehrenamt im Bezirk Mitte angesiedelt ist. Die Verleihung des Ehrenamtspreises findet am 8. November im Roten Rathaus...

  • Mitte
  • 12.06.19
  • 115× gelesen

Die Alten werden mehr
Bezirksamt befragt 7000 Einwohner über 60 Jahre zur sozialen Situation

In den nächsten Jahren werden auch die Alten im Citybezirk immer mehr. Um die Angebote für Senioren weiterzuentwickeln, befragt das Bezirksamt über 7000 zufällig ausgewählte Ü60-Bewohner. Wer mitmacht, kann eine Mallorca-Reise gewinnen Mitte gehört mit einem Durchschnittsalter von 38,4 Jahren zu den statistisch jüngsten Bezirken Berlins. Nur in Friedrichshain-Kreuzberg sind die Leute mit 38 Jahren ein wenig jünger. Der Berliner Altersdurchschnitt liegt bei 42,2 Jahren. Bei den 18- bis...

  • Mitte
  • 09.06.19
  • 170× gelesen
Das Bezirksamt prüft auch im Heine-Viertel Ost die Einrichtung eines Milieuschutzgebietes. | Foto: Dirk Jericho

Bezirk will Bauregeln verschärfen
Befragung von 5600 Haushalten in der Nördlichen Luisenstadt und im Heine-Viertel Ost

Das Bezirksamt sucht nach baurechtlichen Möglichkeiten, um im für Investoren interessanten Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt verschärfte soziale Sanierungsziele festzuschreiben. Teure Luxuswohnungen und Appartements – im Gebiet des Holzuferblocks und des westlichen und östlichen Melchiorblocks gibt es noch viel Platz für hochpreisige Edelbauten. Das Bezirksamt will eine „sozialverträgliche Quartiersentwicklung“. Für Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) steht „die Schaffung von preiswerten und...

  • Mitte
  • 07.06.19
  • 412× gelesen
Wohnungsmangel und steigende  Mieten – in Berlin tobt ein Kampf auf dem Wohnungsmarkt. | Foto: Christian Hahn

Berliner Morgenpost Leserforum
Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse?

Wohnungsmangel und stetig steigende Mieten – das sind zurzeit die Topthemen in Berlin. Für besonders kontrovers geführte Diskussionen sorgt dabei das Bündnis „Deutsche Wohnen & Co enteignen“. Das Bündnis aus mehreren Mieterinitiativen sammelt Stimmen für ein Volksbegehren. Sein Ziel: die Vergesellschaftung großer privater Immobilienunternehmen. Die Debatte um Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse stehen im Zentrum einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die die Berliner Morgenpost am...

  • Charlottenburg
  • 07.06.19
  • 521× gelesen

Detektive gegen Müllsünder

Mitte. Im Kampf gegen die Vermüllung auf Gehwegen und in Parks setzt das Bezirksamt professionelle Detektive ein. Per Ausschreibung wird ab sofort eine „Detektei zur Überwachung der illegalen Müllentsorgung im Bezirk Mitte“ gesucht. Die privaten Ermittler sollen Tag und Nacht Augen und Ohren offen halten und bei Sperrmüll und anderem Schrott Hinweise suchen, die zum Müllsünder führen. Die Bewerber müssen „mindestens eine dreijährige Markterfahrung des Betriebes auf dem Gebiet der Observation“...

  • Mitte
  • 07.06.19
  • 124× gelesen
Urnenfläche auf dem Elisabeth-Friedhof. Arme Menschen werden vom Amt bestattet. | Foto: Dirk Jericho

Mittes arme Tote
Bezirksverordnete fordern zentrale Gedenkfeier

Das Gesundheitsamt muss immer mehr Menschen ohne Angehörige bestatten. Geld für eine Trauerfeier mit Redner hat der Bezirk für die armen Toten nicht. Jetzt hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, „mindestens einmal im Jahr eine zentrale Trauerfeier für Verstorbene ohne Angehörige auszurichten“, heißt es in dem Beschluss. Sie hatten niemanden mehr; und auch nach dem Tod gibt es keine Angehörige, Freunde oder Bekannte, die sich um eine würdevolle Bestattung kümmern. Diese armen...

  • Mitte
  • 03.06.19
  • 251× gelesen

Mieterberatung im Erhaltungsgebiet

Mitte. Das Bezirksamt hat Anfang des Jahres das Alexanderplatzviertel rund um die Volksbühne zum Milieuschutzgebiet erklärt. Damit sollen Mieter vor Verdrängung durch Mietenexplosion und Luxusmodernisierungen geschützt werden. Das vom Bezirk beauftragte Büro Mieterberatung Prenzlauer Berg GmbH bietet kostenlose Beratungen für Mieter im sozialen Erhaltungsgebiet. Sie finden ab sofort dienstags von 10 bis 11 Uhr und mittwochs von 17 bis 18 Uhr in der Begegnungsstätte „Mehr Mitte“ in der Torstraße...

  • Mitte
  • 27.05.19
  • 194× gelesen
Bürgermeister Stephan von Dassel präsentiert ganz allein die neuen E-Bikes und die Elektro-Golfs. | Foto: Bezirksamt Mitte

Mit dem E-Bike zur Kneipenkontrolle
Ordnungsamt ist elektrisch unterwegs

Das Bezirksamt hat zwei Elektroautos und zwei Elektrofahrräder für die Mitarbeiter im Ordnungsamt angeschafft. Seit eineinhalb Jahren gibt es schon Fahrradstreifen im Ordnungsamt, die mit Muskelkraft auf Knöllchenjagd gehen. Die Kiezstreifen radeln umweltfreundlich durch die Stadt. Der Einsatz bei der Fahrradstaffel ist freiwillig. Für die Außendienstler, die sich für die Fahrradstreife melden, ist der Job auch gleich persönliches Fitnessprogramm. Insgesamt sechs Fahrräder mit Tasche auf dem...

  • Mitte
  • 27.05.19
  • 342× gelesen

Hansaviertel soll geschützt werden

Hansaviertel. Das Hansaviertel soll in das Berliner Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ aufgenommen werden. Dazu hat die Bezirksverordnetenversammlung bereits am 20. Dezember vergangenen Jahres einen Beschluss gefasst. Das Bezirksamt hat umfangreiche Untersuchungen des Gebiets vornehmen lassen. Die Ergebnisse des Gutachtens wurden der Senatsverwaltung übermittelt. Die Aufnahme des Hansaviertels in das Förderprogramm ist eine fachliche, aber auch eine politische Entscheidung. Diese...

  • Hansaviertel
  • 26.05.19
  • 98× gelesen

Bürgerdeputierte für Schulausschuss

Wedding. Die BVV hat auf ihrer jüngsten Sitzung auf Antrag der Grünen Ilse Rudnik als ordentliche Bürgerdeputierte für die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in den Schulausschuss gewählt. Als stellvertretende Bürgerdeputierte wurde Jelisaweta Kamm gewählt. DJ

  • Wedding
  • 25.05.19
  • 41× gelesen

Schöne Zentren für Berlin

Berlin. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, die IHK und weitere Partner rufen wieder zum Wettbewerb „Mittendrin Berlin!“ auf. Dabei werden Projekte unterstützt, die die Stadtteilzentren lebenswerter machen. Noch bis zum 8. Juli können sich engagierte Gruppen aus lokalem Handel, Gastronomie, Gesundheits-, Kreativ-, Immobilienwirtschaft, Tourismus und Handwerk mit ihren Ideen bewerben. Bis zu drei Gewinner werden bei der Weiterentwicklung ihrer Konzepte professionell begleitet...

  • Mitte
  • 23.05.19
  • 89× gelesen
Wollen zurück in ihre Holzarena und Märchenhütten im Monbijoupark: das Gründungsensemble des Monbijou Theaters auf der Monbijoubrücke.  | Foto: Dirk Jericho
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Die wollen nur spielen
Gründungsensemble des Theaters im Monbijoupark protestiert gegen Umsturz

Über 6500 Menschen haben schon die Onlinepetition „Rettet das Original Monbijou Theater und die Märchenhütten“ unterschrieben. Der Theaterkrieg um die feindliche Übernahme ist in vollem Gange. Am 8. Juni will das neu gegründete „Theater an der Museumsinsel“ mit der Premiere von „Faust“ die Theatersaison im Monbijoupark eröffnen. Dabei läuft das Drama um die beliebte Parkbühne seit über sechs Monaten. In teils verstörenden Rollen spielen Bezirkspolitiker, Verpächter und Theaterbetreiber ein...

  • Mitte
  • 22.05.19
  • 1.857× gelesen

Geschlechterrollen durchbrechen
Kinder- und Jugendprojekte können sich um den Erika-Heß-Preis bewerben

Die SPD Mitte stiftet erneut den Erika-Heß-Preis und will am 14. September „Beteiligungsprojekte von Kindern und Jugendlichen in Mitte auszeichnen, die sich beispielhaft für gelebte Geschlechterdemokratie von Mädchen* und Jungen* einsetzen.“ Dafür gibt es 1000 Euro. Vier Projekte wurden im vergangene Jahr ausgewählt. Solche Projekte „zum Durchbrechen von Geschlechterrollen“ will die SPD Mitte erneut würdigen. „Als ehemalige Jugendstadträtin in Mitte habe ich viele tolle Kinder und Jugendliche...

  • Mitte
  • 22.05.19
  • 103× gelesen

400 000 Euro für Arme und Kranke
Bezirksamt vergibt Erbschaft an zwölf Projekte

Das Bezirksamt hat die 400 000 Euro, die ihm eine Weddinger Frau vererbt hat, jetzt auf verschiedene Hilfsprojekte im Sinne der Erblasserin vergeben. Das Geld ist verteilt. Zwölf Projekte, die sich vor allem um arme und kranke Kinder kümmern, erhalten Gelder zwischen 10 000 und 80 000 Euro. Über die Frau, die dem Land Berlin soviel Geld vermacht hat, weiß das Bezirksamt angeblich nichts. Die Erblasserin wird als eine „zuletzt im Wedding wohnende Person“ angegeben. Mehr Informationen gibt es...

  • Mitte
  • 21.05.19
  • 188× gelesen

Kiezspaziergang mit Baustadtrat

Mitte. Die Stadtteilkoordinatorin der Bezirksregionen Regierungsviertel und Alexanderplatz lädt für 23. Mai zu einem Kiezspaziergang mit Bau-, Sozial- und Gesundheitsstadtrat Ephraim Gothe (SPD) ein. Der vier Kilometer lange Rundgang führt zu fünf Stationen. Start ist um 15 Uhr im Kieztreff Koepjohann in der Großen Hamburger Straße 29. Von dort geht es an der bezirklichen Begegnungsstätte Spandauer Straße vorbei zum Humboldtforum. Dort erläutert Gothe den aktuellen Stand und die zukünftige...

  • Mitte
  • 19.05.19
  • 136× gelesen

Mitte will mehr Milieuschutz
Bezirk informiert Bewohner der sieben neuen Milieuschutzgebiete

Auf verschiedenen Auftaktveranstaltungen will das Bezirksamt die Bewohner der neuen Milieuschutzgebiete darüber informieren, was der Erlass für sie bedeutet. Der Bezirk setzt weiter auf den Erlass sozialer Erhaltungsverordnungen (Milieuschutz), um Mieter vor Verdrängung durch Mietenexplosion und Luxusmodernisierungen zu schützen. In solchen Gebieten haben Hauseigentümer strenge Auflagen. Sie dürfen keine Baumaßnahmen mehr durchführen, die zu hohen Mieten führen. Alle baulichen Maßnahmen sind...

  • Mitte
  • 18.05.19
  • 658× gelesen
Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, informierten sich bei der Berliner Woche über die Bedeutung von Anzeigenzeitungen für das bürgerschaftliche Engagement. | Foto: Christian Hahn
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„Ein Forum für das Ehrenamt“
Bundesministerin Julia Klöckner und Gitta Connemann zu Besuch bei der Berliner Woche

Woche für Woche stellen die Berliner Woche und das Spandauer Volksblatt engagierte Vereine, Unternehmen und Einzelpersonen vor. Es geht dabei um Information, Anerkennung und Inspiration für andere, die sich ebenfalls für die Zivilgesellschaft starkmachen wollen. Das hat sich mittlerweile auch in der Bundespolitik herumgesprochen. Und so bekam der Berliner Wochenblatt Verlag (BWV) in der vergangenen Woche Besuch von der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner (CDU), und...

  • Kreuzberg
  • 17.05.19
  • 1.852× gelesen
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Bertermann neuer BVV-Chef

Mitte. Der Grünen-Politiker Frank Bertermann ist von der BVV zum neuen Vorsteher gewählt worden. Er erhielt von den 50 anwesenden Verordneten 40 Ja-Stimmen. Acht Verordnete stimmten dagegen, zwei enthielten sich. Zur Stellvertreterin hat die BVV die SPD-Verordnete Sonja Kreitmair gewählt (32 Ja, 12 Nein, sechs Enthaltungen). Bertermann war bisher Vize von BV-Vorsteher Sascha Schug von der SPD. Nach der Berlinwahl 2016 hatte die rot-grüne Zählgemeinschaft vereinbart, dass sich der BV-Vorsteher...

  • Wedding
  • 17.05.19
  • 227× gelesen
Der Bezirk will den Nachtigalplatz in Manga-Bell-Platz umbenennen. Der Name ist völlig falsch, sagen die Nachfahren von Rudolf Duala Manga Bell, den der Bezirk eigentlich ehren will. | Foto: Dirk Jericho

König moniert Namen
Umstrittene Umbenennungen im Afrikanischen Viertel sorgen weiter für Verwirrung

Über 500 Widersprüche sind beim Bezirksamt gegen die umstrittene Umbenennung der Lüderitzstraße, der Petersallee und des Nachtigalplatzes eingegangen. Jetzt protestieren auch die Nachfahren von Rudolf Duala Manga Bell, der einen Manga-Bell-Platz bekommen soll. Das Chaos um die Straßenumbenennungen im Afrikanischen Viertel nimmt immer groteskere Züge an. Schon zweimal mussten die von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und dem Bezirksamt beschlossenen Namen geändert werden, weil die...

  • Wedding
  • 16.05.19
  • 1.399× gelesen
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Ab 30 Grad im Schatten gibt es hitzefrei für die Kutschpferde. | Foto: Dirk Jericho

Hitzefrei und Nachtfahrverbot
Senat verschärft Regeln für Pferdekutschbetriebe

Der Senat hat die vor zehn Jahren erlassenen „Berliner Leitlinien für Pferdefuhrwerksbetriebe“ weiter verschärft. Nach den neuen Regeln müssen Droschkenführer sofort die Zügel anziehen und die Rundfahrten einstellen, wenn die Temperatur über 30 Grad Celsius im Schatten steigt. Bisher war es so, dass die Tiere bei Temperaturen über 30 Grad im Schatten alle zwei Stunden eine 30-minütige Pause bekamen: unter einem überdachten Stand- oder Schattenplatz mit ausreichend Trinkwasser. Das trifft jetzt...

  • Mitte
  • 15.05.19
  • 141× gelesen

Planschen unterm Regenbogen

Mitte. Im Rahmen der Pride Weeks laden die Berliner Bäder-Betriebe, der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) und der Verein Regenbogenfamilien für 30. Juni ab 11 Uhr ins Kinderbad Monbijou im Monbijoupark ein. Wie der LSVD mitteilt, steht die Veranstaltung unter dem Motto „Regenbogenfamilien gehören dazu“. Es gelten die regulären Öffnungszeiten und Eintrittspreise. Kinder unter fünf Jahren haben in Begleitung Erwachsener freien Eintritt. Um 11 Uhr wird eine Regenbogenbrücke...

  • Mitte
  • 14.05.19
  • 158× gelesen

Wie geht es weiter im Soldiner Kiez?
Pläne werden auf der Zukunftswerkstatt vorgestellt

Seit 20 Jahren pumpt der Senat Millionen in den Soldiner Kiez, um das sozial schwache Viertel zu stabilisieren und ein Abrutschen zu verhindern. Wie soll es weitergehen? Mit dieser Frage beschäftigt sich das Quartiersmanagement (QM) Soldiner Straße. Seit Monaten ist das vom QM beauftragte Stadtentwicklungsbüro Kola Bora auf Spurensuche im Soldiner Kiez und befragt Leute, wo ihnen der Schuh drückt oder was ihnen fehlt. In fünf Workshops „zu brennenden Themen im Kiez wurden konkrete Ideen und...

  • Gesundbrunnen
  • 11.05.19
  • 105× gelesen

Beiträge zu Politik aus

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