Charlottenburg-Wilmersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Versammlung zu Bauprojekten

Wilmersdorf. Eine erneute Anwohnerversammlung zu den Bauprojekten am Hochmeisterplatz und im benachbarten WOGA-Komplex fordern die SPD und die CDU-Fraktion in einem gemeinsamen Antrag. Dieses Anliegen soll im Bezirkparlament beschlossen werden und zielt auf die Unzufriedenheit von Anwohnern mit der ersten Versammlung des Bezirksamts im vergangenen Juli ab. Damals hatten Bürger kaum Zeit, ihre teils heftige Kritik zu äußern. Jetzt könnte man ihnen diese einräumen und dabei auch den neuen...

  • Halensee
  • 22.01.17
  • 76× gelesen

Kondolenzbuch bleibt in der Kirche

Charlottenburg. Weit über 7000 Menschen gaben ihrer Trauer nach dem Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt vor der Gedächtniskirche am 19. Dezember Ausdruck und nahmen auf 700 Seiten schriftlich Anteil am Leid der Angehörigen von zwölf Toten und 50 Verletzten. Einen Monat nach Auslegung des Kondolenzbuchs in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche ist klar: Die Schrift wird künftig an Ort und Stelle verwahrt. Nach einem Fürbittengebet am 19. Januar bekamen die 700-seitigen Aufzeichnungen einen...

  • Charlottenburg
  • 20.01.17
  • 43× gelesen
Freies Feld für den Sport: Eine Beeinträchtigung des Betriebs im Stadion Wilmersdorf soll es durch das Tempohome für Flüchtlinge nicht geben. | Foto: Bezirksamt / Foto: Held

Ein Zuhause am Stadion: Grünes Licht für dauerhafte Flüchtlingsunterkunft

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Poker um mögliche Standorte für Gemeinschaftsunterkünfte kristallisiert sich eine Lösung heraus, die nicht auf der ursprünglichen Vorschlagsliste stand: eine Fläche vor dem Stadion Wilmersdorf. Nur der frostigen Erde ist es wohl geschuldet, dass der Bau einer neuen Containerunterkunft für Flüchtlinge noch nicht begonnen hat. Es handelt sich um einen Standort vor dem Stadion Wilmersdorf mit einer voraussichtlichen Nutzungsdauer von vier bis fünf Jahren. Dieses so...

  • Schmargendorf
  • 20.01.17
  • 1.891× gelesen
  • 1
Kluft zwischen Soll- und Istzustand: Der Traum vom pünktlichen Richtfest droht schon an der schleppenden Bewilligung von Anträgen zu scheitern. | Foto: Thomas Schubert

Ausnahmezustand im Amt: Personalnot im Bau- und Jugendressort lähmt den Bezirk

Charlottenburg-Wilmersdorf. Unbearbeitete Anträge, Aktenstau, abgesagte Sprechstunden: Offene Stellen und dauerhafte Erkrankungen bringen den Behördenalltag immer öfter zum Erliegen. Die Bauwirtschaft protestiert dagegen besonders laut. Wenn Architekten ihre Vorhaben mit dem Stadtplanungsamt abstimmen wollen, ergeht es ihnen manchmal wie den Figuren aus Kafkas Erzählungen: Sie erbitten die Bewilligung ihrer Eingaben. Aber sie verzweifeln daran, dass der Behördenapparat, von dem sie abhängen,...

  • Charlottenburg
  • 17.01.17
  • 231× gelesen

Mitlesen bei WhatsApp & Co.: Innenminister wollen neue Überwachungsmöglichkeiten

Berlin. Polizei und Behörden sind außen vor, wenn Straftaten per WhatsApp geplant werden. Das wollen die Innenminister der Länder ändern. Auf der Innenministerkonferenz wurde beschlossen, dass die Regelungen zur digitalen Überwachung ausgeweitet werden sollen, weil die Messengerdienste wie WhatsApp oder Telegram derzeit ausgeschlossen sind. Alles, was als Telekommunikationsdienst gilt wie SMS oder Telefongespräche, darf auf Verdacht überprüft werden, Telemediendienste wie Nachrichten über...

  • Charlottenburg
  • 17.01.17
  • 249× gelesen
Kürzere Schlangen, schnellere Terminvergabe: Im Bürgeramt Wilmersdorf nähert sich der Behördenalltag langsam normalen Parametern. | Foto: Thomas Schubert

Besserung beim Bürgeramt: Terminvergabe beschleunigt sich dank neuem Personal

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nur noch zwei bis acht Wochen auf Termine warten – im Vergleich zu Krisenzeiten der Bürgerämter im letzten Jahr hat sich die Lage spürbar entspannt. 13 zusätzliche Mitarbeiter lösen ein, was man sich von ihnen Versprach. Linda Gebauer ist nun offiziell Wilmersdorferin, nachzulesen in ihrem Personalausweis. „Freundlich und unkompliziert“ hätte ihr die Mitarbeiterin des Bürgeramts am Hohenzollerndamm geholfen, gibt sie beim Verlassen der Behörde preis – „etwas anderes...

  • Charlottenburg
  • 16.01.17
  • 692× gelesen
Inseln der Trauer: Solche Felder aus Grablichtern und Blumen könnten zum Platzhalter werden für ein dauerhaftes Denkmal auf dem Breitscheidplatz. | Foto: Thomas Schubert
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Vom Grauen zum Gedenken: Kommt eine Gedenktafel am Breitscheidplatz?

Charlottenburg. Ein Monat nach dem Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt auf den Breitscheidplatz erinnern noch immer Kerzen an zwölf Menschen, die Anis Amri mit einem Lkw in den Tod riss. So wie an den meisten Terrororten der Welt dürfte ein dauerhaftes Mahnmal folgen. Es ist eine Frage des Taktgefühls, dass man nur zögerlich darüber zu sprechen beginnt. Dass noch kein offizieller Wettbewerb startet zur Frage der Gestaltung eines bleibenden Andenkens an die Opfer des 19. Dezember. Doch wer...

  • Charlottenburg
  • 16.01.17
  • 237× gelesen
Männer an der Seite minderjähriger Bräute – ein Phänomen, das man im City-West-Bezirk nur vom Hörensagen kennt. Aber die Behörden wären vorbereitet, um einzuschreiten. | Foto: Thomas Schubert

Keine Ehe mit Kindern: AfD befragt das Bezirksamt zu Zwangsheiraten bei Flüchtlingen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zwangsehen mit Mädchen – eine Zunahme dieses Phänomen befürchtet die AfD auch im City West-Bezirk. Und verweist auf eine Statistik, wonach es in Deutschland 900 „Kinderbräute“ geben soll. Doch der Bezirk kennt keinen einzigen Fall. Wenn Männer minderjährige Partnerinnen zur Gattin wählen, muss der Staat dann nicht einschreiten? Mit Sorgen um die unfreiwillige Trauung nach muslimischer Sitte trägt sich die AfD-Fraktion im Hinblick auf die Lebenswirklichkeit von...

  • Charlottenburg
  • 15.01.17
  • 257× gelesen

Kandidaten für Seniorenwahl

Charlottenburg-Wilmersdorf. Welche Bewerber sich für die neue Seniorenvertretung des Bezirks zur Wahl stellen, erfährt man in der aktuellen Broschüre „ProSen.“ Sie liegt in vielen Sozialeinrichtungen, Bibliotheken und Rathäusern kostenlos aus und ist am grellgelben Umschlag leicht erkennbar. Darin stellen sich alle Kandidaten mit einen Foto und biografischen Informationen vor. Die Wahl zur Seniorenvertretung wird in der Woche vom 27. bis zum 31. März erfolgen, wobei eine ausführliche...

  • Charlottenburg
  • 14.01.17
  • 114× gelesen

Luther und Plötzensee

Charlottenburg-Nord. Martin Luther und die Reformation stehen im Mittelpunkt der Plötzenseer Tage von Sonntag, 21 Januar, bis Montag, 23. Januar. Am Eröffnungstag startet eine neue Ausstellung über Luther und das Judentum in der Evangelischen Gedenkkirche am Heckerdamm 226. Besucher können sie montags bis donnerstags von 16 bis 18 Uhr kostenlos besichtigen – und zwar bis zum 5. Februar. Den Höhepunkt der Gedenktage bilden am 22. Januar ab 10 Uhr die Gottesdienste in der Evangelischen...

  • Charlottenburg
  • 13.01.17
  • 37× gelesen

Ausschussvorsitzende neu gewählt: BVV bildet Fachgremien

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nachdem feststand, welche Stadträte im Bezirksamt sitzen, folgte nun die nächste kommunalpolitische Weichenstellung für die kommenden fünf Jahre: Die Wahl von Vorsitzenden für Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung. Dabei ergab sich folgendes Bild: Den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden leitet Judith Stückler (CDU), den Ausschuss für Haushalt und Personal Karsten Sell (CDU), den Schulausschuss übernimmt Niklas Schenker (Linke), den...

  • Charlottenburg
  • 13.01.17
  • 378× gelesen
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Fakten für die Anwohner: Sozialstadtrat Carsten Engelmann ließ Experten sprechen und erklärte den Westendern, wer ihre neue Nachbarn sind. | Foto: Thomas Schubert
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Neue Gesichter in der Heerstraße: Bezirksamt informiert zur Gemeinschaftsunterkunft

Westend. 400 umgesiedelte Flüchtlinge – und die meisten bleiben dauerhaft. Im Heim an der Heerstraße gingen mit einem halben Jahr Verspätung die Lichter an. Eine Informationsveranstaltung brachte Klarheit: Bei den Bewohnern handelt es sich zumeist um alleinreisende Männer. Kaum ein Flüchtlingsheim in Berlin kann auf solch eine komplizierte Eröffnungsgeschichte zurückblicken. Dass die neue Unterkunft in der Heerstraße 16 am 22. Dezember endlich an den Start ging, betrachten alle Entscheider umso...

  • Westend
  • 12.01.17
  • 1.726× gelesen

115.000 Euro für Anschlagsopfer

Charlottenburg. 115.000 Euro wurden bis Anfang Januar zur Unterstützung von Hinterbliebenen und Opfern des Terroranschlags am Breitscheidplatz gespendet. Davon bekamen die ersten Leidtragenden ihren Anteil ausgezahlt. Gespendet werden kann weiterhin auf folgendes Konto: DRK LV Berliner Rotes Kreuz, IBAN DE68 1002 0500 0003 2490 15, Verwendungszweck: Anschlag Breitscheidplatz. tsc

  • Charlottenburg
  • 09.01.17
  • 52× gelesen
Spagat zwischen Service und Gesundheit: Das Haus der Jugend in der Zillestraße soll nicht schließen – trotz Schadstoff-Sanierung. | Foto: Thomas Schubert
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Naphtalin: Sanierung nun auch im Jugendclub nötig

Charlottenburg-Wilmersdorf. Es riecht nicht, es versteckt sich unter Dächern und seine Entfernung ist teuer: Naphtalin. Nachdem der Bezirk Mitte 2016 im Bürgeramtsgebäude am Hohenzollerndamm eine ungeplante Sanierung einleiten musste, geschieht dies nun auch in der „Zille 54“. Besteht Gefahr? Eigentlich war ja Sparen angesagt. Eigentlich verhieß die Trennung vom Rathaus Wilmersdorf und die Verlegung von Ämtern ins Nachbarhaus am Hohenzollerndamm 176 die Kostensenkung um 2 Millionen Euro pro...

  • Charlottenburg
  • 07.01.17
  • 482× gelesen

Einsatz in Uniform: Bundeswehr soll zur Terrorabwehr eingesetzt werden

Berlin. Die Bundeswehr darf bisher nicht zur Terrorabwehr im Inland eingesetzt werden. Die SPD lehnt das ab. Übungen sind jedoch erlaubt und werden durchgeführt. Es ist ein schon lange schwelender Streit zwischen SPD und CDU: der Einsatz der Bundeswehr im Inneren – speziell zur Terrorabwehr. Wolfgang Schäuble (CDU) fordert schon seit seiner Zeit als Bundesinnenminister, die mögliche Unterstützung der Polizei durch die Bundeswehr bei Terror-Großlagen im Grundgesetz zu verankern. Doch die SPD ist...

  • Charlottenburg
  • 03.01.17
  • 946× gelesen
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Wann wird den Zwangsarbeitern des Bezirksamtes ihre Geschichte zurückgegeben?

Zu Kriegsende war die gesamte Reichshauptstadt mit Zwangsarbeiterlagern übersät, auch unser Bezirk: Schon Ende 1942 gab es in Wilmersdorf und Charlottenburg zusammen 65 Lager mit 11.000 Zwangsarbeitern. Einige große Barackenlager befanden sich im Grunewald, aber die meisten waren in Festsälen, Hotels, Gaststätten, Fabrikschuppen, Schulen usw. untergebracht – also mitten in der Stadt. Die deutsche Bevölkerung begegnete den Zwangsarbeitern auf Schritt und Tritt. Viele Zwangsarbeiter wurden in der...

  • Wilmersdorf
  • 02.01.17
  • 279× gelesen
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Jeden Euro zweimal umdrehen: Sparsamkeit ist im Rathaus Charlottenburg derzeit wieder ein wichtiges Gebot. | Foto: Thomas Schubert

Notbremse zu Neujahr: 2017 beginnt mit einer Haushaltssperre

Charlottenburg-Wilmersdorf. Es ist das härteste Mittel, das kommunalen Haushaltsexperten zur Verfügung steht. Nun verhängte der City-West-Bezirk wieder eine Haushaltssperre und spart sich alle neu anfallenden Ausgaben – genau wie 2014 und 2012. Fast könnte man meinen, es sei ein feststehender Zyklus, in dem das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf seinen Rotstift zückt. Zwischen Weihnachten und Silvester war sie plötzlich wieder da: die Haushaltssperre. Unter dem Stichwort...

  • Charlottenburg
  • 01.01.17
  • 510× gelesen
Innere Sicherheit stärken, Mietsteigerung dämpfen: Reinhard Naumann stellt sich auch nach der Wahl den drängenden kommunalpolitischen Problemen. | Foto: Thomas Schubert

Brücken des Miteinanders stärken: Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) im Interview

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kaum hatte seine zweite Amtszeit als Rathauschef begonnen, da stand Reinhard Naumann vor seiner wichtigsten Bewährungsprobe: Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz wirkt 2017 ebenso nach wie das Ergebnis der Berlin-Wahl am 18. September. Mit Reporter Thomas Schubert sprach der wiedergewählte Bürgermeister von Charlottenburg-Wilmersdorf über die Folgen des Attentats, das Erstarken der AfD und seine Hoffnungen für das neue Jahr. Was bedeutet der...

  • Charlottenburg
  • 01.01.17
  • 316× gelesen
Seit Juli bezugsfertig – Ende Dezember endlich belegt: das Heim in der Heerstraße 16. | Foto: Thomas Schubert

Turnhallen endlich frei: Fast 300 Flüchtlinge in die Heerstraße umgezogen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Lage schien bis Weihnachten aussichtslos. Doch dann erzwang der neue Senat per Notstandsverordnung die Eröffnung eines längst bereitstehenden Gebäudes in Westend. Flüchtlinge aus zwei Wilmersdorfer Turnhallen bewahrte der Umzug vor dem Zusammenbruch. Das Spielfeld ist wieder ein Spielfeld, Turnhallen werden wieder Heimat des Vereinssports. Nach über einem Jahr des Hausens zwischen Fußballtoren zogen Flüchtlinge nun in ein richtiges Haus. Der Fall der notbelegten...

  • Charlottenburg
  • 29.12.16
  • 490× gelesen
Je nach Blickpunkt kann der aktuelle Olivaer Platz durchaus gefallen. Bei einem Umbau würde die verwinkelte Bauweise der 60er zugunsten einer großen Wiesenfläche verschwinden. | Foto: Thomas Schubert

Richtungsstreit über den Olivaer Platz selbst nach zehn Jahren Debatte

Charlottenburg-Wilmersdorf. Streichung von Parkplätzen, Aufenthaltsqualität schaffen, Spielplatz sanieren – das sind Vorhaben am Olivaer Platz, über die Bürger und Politiker bald eine Dekade erbittert streiten. 2017 könnte ein Umbau starten, den die FDP in der Form verhindern will. Und wieder brach der Winter herein über einen Ort, der wie ein politischer Sündenfall in der Mitte des Ku'damms liegt. Die einen wollen den Oliver Platz im Ist-Zustand aufpolieren, verstehen ihn als Erbe der...

  • Wilmersdorf
  • 28.12.16
  • 293× gelesen
Lobbyarbeit für die Ärmsten: Dieter Puhl von der Bahnhofsmission am Zoo gewann mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier einen neuen Freund. | Foto: Thomas Schubert
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2016 war geprägt vom Bürgerprotest gegen Investoren und von frischen Ideen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Ob in historischen Höfen oder auf planiertem Kleingartenland, Charlottenburg-Wilmersdorfer Boden entwickelte sich 2016 zum hart umkämpften Gut. Abkühlung fanden die Gemüter im neuen Bad am Halensee. Und besonders Kühne wagen sich mit dem Motorrad aufs Eis. Doch die City West erlebte auch Schockmomente. Und die Ku'damm-Theater bangten von Januar bis Dezember. Januar Abriss der Ku'damm-Bühnen zugunsten von Handelsfläche, ein neuer Korridor zum generalsanierten...

  • Charlottenburg
  • 27.12.16
  • 754× gelesen

Inselforum im Mierendorffkiez

Charlottenburg. Ein Inselforum zur Wahl eines neuen Zukunftsteams und zur Ausgestaltung von Leuchtturmprojekten findet am Mittwoch, 11. Januar, von 17 bis 20 Uhr in der Aula des Gottfried-Keller-Gymnasiums, Olbersstraße 38, statt. Anwohner des Mierendorffkiezes sind aufgerufen, für die Themenbereiche Soziales, Wohnen und Mobilität ihre persönlichen Vorstellungen zu nennen. Teilnehmer des Forums melden sich vorab im Kiezbüro der Dorfwerkstadt unter  344 58 74. tsc

  • Charlottenburg
  • 26.12.16
  • 43× gelesen
Getragen von der Hoffnung: Carsten Knobloch und Helferin Katie konnten im Mai noch nicht wissen, dass der Traum von der Haussanierung bald wahr wird. | Foto: Thomas Schubert

Lottostiftung gibt 600.000 Euro für Sanierung des Parkwächterhauses

Charlottenburg. Das ganz große Los: Beim Bürgerverein "Parkhaus Lietzensee" herrscht Jubelstimmung angesichts einer heiß ersehnten Entscheidung: Die Berliner Lottostiftung bezahlt fast die komplette Summe zur Ertüchtigung des künftigen Kieztreffs. Nein, allein mit dem sommerlichen Eisverkauf war das nicht zu leisten. Auch nicht mit Pilates-Workshops und Halloween-Aktionen. Aber der kreative Dauereinsatz von Carsten Knobloch, Katja Baumeister-Frenzel und ihrer Mitstreiter vom Verein "Parkhaus...

  • Charlottenburg
  • 25.12.16
  • 240× gelesen
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Neue Verordnete rücken nach

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zum Jahresende gibt es in der Bezirksverordnetenversammlung nach der Neuwahl am 18. September abermals vier neue Namen. Es handelt sich um die Nachrücker für die beiden Stadträte der SPD und der CDU, die zuvor als einfache Bezirksverordnete ins Parlament kamen und dann in die Verwaltungsposten aufstiegen. Bei der SPD nehmen Martin Burth und Christine Timper die freien Plätze der Verordneten ein. Und bei der CDU sind es Gesina Gesa und Detlef Wagner. Insgesamt hat die...

  • Charlottenburg
  • 23.12.16
  • 82× gelesen
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