Neukölln - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Klimabewusst essen im Februar

Berlin. Das Verbraucherportal Vegpool hat zur persönlichen Ernährungswende aufgerufen. Teilnehmer der „Klima-Challenge“ können ab dem 1. Februar Punkte für eine nachhaltigere Ernährungsweise sammeln. Spielerisch bekommen sie täglich Tipps und Infos rund um einen klimaschonenden Speiseplan. Vor allem geht es darum, den pflanzlichen Anteil im Essen zu erhöhen, regionaler zu kaufen und mehr Bio-Produkte zu verwenden. Schirmherr der Aktion ist Prof. Dr. Volker Quaschning von der Hochschule für...

  • Schöneberg
  • 19.01.20
  • 128× gelesen
Mitstreiter der Bürgerinitiative "Schule in Not" protestieren vor dem Neuköllner Rathaus.  | Foto: cundali

Über 11 500 Unterschriften für saubere Schulen
„Schule in Not“ übergibt Bürgerbegehren an Bezirksverordnete

Eltern, Lehrkräfte, Schulleiter und Hausmeister kritisieren seit Anfang 2019 gemeinsam lautstark den schlechten Reinigungszustand in öffentlichen Schulen in Neukölln – über die Bürgerinitiative „Schule in Not“. Jetzt haben sie einen wichtigen Erfolg erzielt. Das von der Initiative im März 2019 gestartete Bürgerbegehren „Saubere Schulen“ bekam die nötige Rückendeckung der Neuköllner: Über 11 500 Menschen unterschrieben das Begehren in der vorgeschriebenen Zeit. Die Hauptforderung lautet: Alle...

  • Neukölln
  • 18.01.20
  • 326× gelesen
Martin Hikel ist seit März 2018 Bürgermeister. Zuvor arbeitete er als Mathematik- und Politiklehrer. | Foto: Schilp

„Neukölln hat zwei Gesichter“
Bürgermeister Martin Hikel über Drogenprobleme, Verkehrspolitik und den Campus Rütli

Was hat Neuköllns Bürgermeister im vergangenen Jahr beschäftigt? Welche Aufgaben stellen sich im neuen? Darüber hat unsere Reporterin Susanne Schilp mit Martin Hikel (SPD) gesprochen. Worüber haben Sie sich 2019 am meisten geärgert? Das ist einfach: Über die Verwahrlosung. Rücksichtsloses und umweltschädigendes Abladen von Müll auf den Straßen, aber auch den Zustand der U-Bahnhöfe, besonders krass entlang der Linie 8. Ein Dauerthema ist das Verhalten im Straßenverkehr, ob nun im Weg rumstehende...

  • Neukölln
  • 16.01.20
  • 989× gelesen

Stadtrat verurteilt Gedenkfeier für Kommandeur Soleimani

Neukölln. Die Neuköllner Imam-Riza-Moschee will dem getöteten Kommandeur der iranischen Al-Quds-Brigaden, Qasem Soleimani, gedenken. Neuköllns Jugendstadtrat Falko Liecke sieht das äußerst kritisch.„Neukölln trauert nicht um Terroristen. Neukölln nimmt es auch nicht hin, wenn Terroristen zu ‚heldenhaften Märtyrern‘ verklärt werden“, so Liecke. Der am 3. Januar getötete Qasem Soleimani stand laut Bezirksamt auf der Terrorliste der Europäischen Union. Aus Lieckes Sicht ist die Verherrlichung...

  • Neukölln
  • 14.01.20
  • 97× gelesen
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SED-Gegner dringen in Haus 18 der Stasizentrale ein.  | Foto: Ralf Drescher
5 Bilder

Demonstration vom 15. Januar 1990 jährt sich
Bürger stürmen die Stasizentrale

Mitte Januar 1990 haben die Berliner im Osten der Stadt die Nase voll. Trotz friedlicher Revolution sind die Strukturen der Staatssicherheit noch nicht aufgelöst, werden Akten vernichtet. Am 15. Januar 1990 schreiten ein paar tausend Ostberliner nach einem Aufruf des Neuen Forums zur Tat und stürmen die Stasizentrale in der Normannenstraße. Ich war mit der Kamera dabei. Die Vorgeschichte: Kurz nach Weihnachten 1989 hatten Unbekannte das sowjetische Ehrenmal im Treptower Park mit Losungen gegen...

  • Lichtenberg
  • 10.01.20
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In den Bahnhöfen der U-Bahnlinie 8 wird täglich offen und intensiv mit harten Drogen gehandelt, so auch am Hermannplatz und an der Station Schönleinstraße. | Foto: Corina Niebuhr

Neue Sondereinheit der Polizei
Brennpunkte im Norden Neuköllns werden häufiger von Polizisten aufgesucht

Einige Gebiete im nördlichen Neukölln sind jetzt Einsatzgebiet einer frisch eingerichteten Brennpunkt- und Präsenzeinheit (BPE) der Polizei. Diese zählt aktuell 65 Polizistinnen und Polizisten. Sie sollen fortan an Kriminalitätsschwerpunkten für mehr Sicherheit sorgen. Angesiedelt ist diese Einheit bei der Polizeidirektion 5 (City). Die uniformierten Beamten sind deshalb auch nicht ausschließlich auf Neuköllner Straßen unterwegs, sondern ebenso beispielsweise am Alexanderplatz, im Görlitzer...

  • Neukölln
  • 10.01.20
  • 550× gelesen

71 000 Euro bei Weihnachtsaktion

Berlin. Leser der Berliner Morgenpost, der Berliner Woche und des Spandauer Volksblatts sowie Firmen aus Berlin beteiligten sich erneut zahlreich und großzügig an der „Schönen Bescherung“ des Vereins „Berliner helfen“. Sie spendeten 71 000 Euro für die Weihnachtsaktion 2019. Mit dem Geld wurden und werden Jugendeinrichtungen, Vereine und Initiativen, die sich für Kinder und Jugendliche engagieren, unterstützt. csell

  • Steglitz
  • 07.01.20
  • 81× gelesen

Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag 2020
„Stadt, Land, Flucht?! Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“

Der Jugendmedienworkshop „Stadt, Land, Flucht?! Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“ findet vom 21. bis 28. März 2020 im Deutschen Bundestag statt. Zum 17. Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 Nachwuchsjournalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein. Die Jugendlichen erwartet ein abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der...

  • Charlottenburg
  • 06.01.20
  • 234× gelesen

Das Abgeordnetenhaus lädt ein
Sonderführungen zu Friedlicher Revolution und Mauerfall im Januar

Das Abgeordnetenhaus von Berlin bietet im Januar 2020 immer mittwochs um 11 Uhr thematische Sonderführungen zum Thema Friedliche Revolution und Mauerfall an. Die Teilnahme ist kostenfrei. Die erste Führung findet am 8. Januar 2020 statt. Rund um das Berliner Abgeordnetenhaus erinnern Reste der Grenzanlagen daran, dass sich das Gebäude während der Teilung im Grenzgebiet befand. Doch was sagen sie über die Berliner Mauer aus? Die Sonderführung begibt sich auf Spurensuche. Sie ruft die Gründe für...

  • Charlottenburg
  • 06.01.20
  • 102× gelesen

100 Jahre Groß-Berlin - wo alles begann
Stadtführung am 3. Januar 2020 in die Niederkirchnerstraße und ins Abgeordnetenhaus

Zu meinem 180. monatlichen Stadtspaziergang lade ich Sie an die Niederkirchnerstraße und in den Preußischen Landtag, Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses ein, wo vor 100 Jahren die Gemeinde Groß-Berlin beschlossen wurde. Mit dem 9. November 1918 kamen die Zeiten ins Rollen. Im Abgeordnetenhaus tagte drei Tage darauf der gewählte „Vollzugsrat des Arbeiter- und Soldatenrates Groß-Berlin“. Im Dezember beschloss hier der „Allgemeine Kongreß der Arbeiter- und Soldatenräte“ nach kontroversen Reden...

  • Charlottenburg
  • 28.12.19
  • 329× gelesen
Blick über die Stadt vom Alexanderplatz 1930, aufgenommen von Hans Hartz.  | Foto: Stiftung Stadtmuseum Berlin, Reproduktion: Michael Setzpfandt

Metropole über Nacht
100 Jahre Groß-Berlin: Ein weltweit einmaliger Vorgang

Obwohl Berlin 1871 Hauptstadt des Deutschen Reiches wurde, spielte die Stadt im europäischen Konzert eher eine untergeordnete Rolle. Bei der Einwohnerzahl lagen London und Paris, sogar Wien vor dem Spreeathen. Auch die Fläche war überschaubar und würde heute nicht mal den S-Bahnring füllen. Vor 100 Jahren sollte sich dies jedoch grundlegend ändern: Berlin wurde durch das Groß-Berlin-Gesetz zur Metropole. Doch der Weg dahin war steinig. Dabei entwickelte sich die Region nach der Reichsgründung...

  • Mitte
  • 27.12.19
  • 2.456× gelesen
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Historiker Henning Holsten gilt als ausgewiesener Neukölln-Experte. Er bietet seit Jahren Führungen durch den Bezirk an und moderiert regelmäßig Veranstaltungen der Volkshochschule. | Foto: Schilp

100 Jahre Groß-Berlin
Historiker Henning Holsten über das Leben auf Pump, Robin Hoods und die Vorreiterrolle Neuköllns

Welche Reaktionen löste die Bildung Groß-Berlins in Neukölln aus und welche Folgen hatte sie? Unsere Reporterin Susanne Schilp sprach darüber mit dem Historiker Henning Holsten. Herr Holsten, gab es politischen Widerstand gegen die Eingemeindung? Nein, im Gegenteil. Neukölln hatte ein starkes Interesse daran, denn es profitierte in vielerlei Hinsicht. Neukölln war die ärmste Großstadt Preußens, was die Steuereinnahmen betrifft. Während sich etwa Charlottenburg als reichste Stadt viel höhere...

  • Neukölln
  • 27.12.19
  • 571× gelesen
Hunderte von Anwohnern kamen, als der Lipischitz-Brunnen im Sommer nach vielen Jahren endlich wieder sprudelte. | Foto: Foto: Schilp
7 Bilder

Abgebrannten Dienstautos, Anti-Gewalt-Kampagne, Vize-Europameister
Was das Jahr 2019 für Neukölln gebracht hat

Was ist im zu Ende gehenden Jahr im Bezirk passiert? Wir haben einen Blick zurück geworfen, größere und kleinere Ereignisse, Erfreuliches und weniger Erfreuliches aus den vergangenen zwölf Monaten zusammengestellt. Januar: 300 Mieter atmen auf: Ihre Wohnungen an der Thiemann- und Böhmischen Straße gehen nicht an einen dänischen Pensionsfonds. Das Bezirksamt hat sein Vorkaufsrecht genutzt, die Wohnbauten-Gesellschaft Stadt und Land übernimmt die denkmalgeschützte Anlage. Bei einem Brandanschlag...

  • Neukölln
  • 22.12.19
  • 327× gelesen

„Syndikat“ lädt zur Versammlung

Neukölln. Im vergangenen Jahr wurde der linken Kneipe Syndikat, Weisestraße 56, nach 33 Jahren gekündigt. Recherchen ergaben, dass der neue Hauseigentümer zu einem komplizierten Firmengeflecht der „Pears Group“ gehört, die in Berlin tausende von Wohnungen und Gewerbeeinheiten besitzt. Das Syndikat wehrte sich und zog vor Gericht. Doch Ende November wurde ein Räumungsurteil erlassen. Das Kollektiv gibt nicht auf, will Berufung einlegen und alle juristischen Mittel ausschöpfen. Über den Stand der...

  • Neukölln
  • 18.12.19
  • 120× gelesen

Tatort Wildenbruchstraße
Hakenkreuze gesprüht

In der Nacht vom 9. auf den 10. Dezember haben Unbekannte Hakenkreuze und SS-Runen an der Wildenbruchstraße gesprüht. Viele vermuten einen Zusammenhang mit dem Anschlag auf den Linken-Politiker Ferat Kocak im vergangenen Jahr. Denn Hauptangriffsziel war die Schaufensterscheibe der Pizzeria, die Kocaks Tante und Cousins gehört. Auch im Hausflur und an einem benachbarten Späti wurden Nazi-Symbole hinterlassen. Außerdem zerstachen die Täter die Reifen von drei Fahrzeugen vor den Läden. Wie...

  • Neukölln
  • 12.12.19
  • 161× gelesen
Das Haus an der Sonnenallee 154 ist in Landesbesitz und wird von der Stadt und Land verwaltet. | Foto: Schilp

Erleichterung und Enttäuschung
Vorkaufrecht in zwei Fällen geglückt – Misserfolg an der Leinestraße

Die Hängepartie für die Bewohner ist nach vielen Monaten beendet: Die Häuser Kottbusser Damm 78 und Sonnenallee 154 sind im Besitz von der Wohnungsbauten-Gesellschaft Stadt und Land. Damit hat der Bezirk zum achten und neunten Mal sein Vorkaufsrecht erfolgreich ausgeübt. Zuvor hatten private Investoren die Immobilien erworben. Das Bezirksamt griff jedoch ein, holte die Stadt und Land ins Boot und pochte im März 2018 beziehungsweise im Januar 2019 auf sein Vorkaufsrecht. Dagegen legten die...

  • Neukölln
  • 12.12.19
  • 464× gelesen
Durch bewusste Kaufentscheidungen kann jeder dazu beitragen,  Menschheitsprobleme zu lösen. | Foto: Pixabay/ccipeggy
2 Bilder

NachhaltICH: Müssen wir mehr fürs Essen zahlen?
Warum jeder es sich leisten kann, umweltfreundlich einzukaufen

Tausende Bauern demonstrierten im November gegen eine Politik, die auf immer mehr ökologische Auflagen setzt. Als langjährige Vegetarierin ist meine Haltung klar: Die Agrarindustrie muss sich drastisch verändern, freiwillig oder nicht, denn so wie sie ist, leiden Tiere und die Erde unter der Nahrungsmittelerzeugung. Meinungsfronten aufzumachen hilft aber wohl kaum dabei, Lösungen für das eigentliche Problem zu finden: Wir haben uns daran gewöhnt, dass jederzeit alles verfügbar ist und das auch...

  • Schöneberg
  • 12.12.19
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Besuchsdienst im Krankenhaus

Berlin. Der Katholische Deutsche Frauenbund Diözesanverband Berlin (KDFB) bietet wieder einen Kurs zur Vorbereitung auf den ehrenamtlichen Krankenbesuchsdienst an. Er beginnt am 12. Februar 2020 und findet an zehn Mittwochs- und vier Sonnabendterminen statt. Der Teilnahmebeitrag beträgt 65 Euro. Anmeldung unter Telefon 321 50 21 oder per E-Mail an info@kdfb-berlin.de. csell

  • Steglitz
  • 27.11.19
  • 86× gelesen
Dieses Logo zierte die T-Shirts der Konferenzteilnehmer. | Foto: Schilp

Kinder fordern Verbesserungen ein
Armut, Umwelt, Schule und Freizeit standen im Mittelpunkt ihrer ersten Konferenz

Am 20. November 16.30 Uhr war der größte Saal des Rathauses voll besetzt: Rund 70 junge Menschen in roten T-Shirts hatten die Plätze der Bezirksverordneten eingenommen. Die erste Konferenz der Kinder begann. Sie folgte dem Beispiel einer echten Bezirksverordnetenversammlung. Die Delegierten wählten ein Präsidium, das die Sitzung leitete, stimmten ab, diskutierten einzelne Fragen. Zum Schluss übergaben sie ihren Forderungskatalog an Bürgermeister Martin Hikel (SPD). Im Vorfeld hatten sich rund...

  • Neukölln
  • 21.11.19
  • 149× gelesen

Kummer-Nummer
Rückmeldung vergessen

Frau Doreen W., 29 Jahre, ist ALG II-Leistungsempfängerin. Sie meldete pflichtgemäß einen 14-tägigen Urlaub beim zuständigen Jobcenter Lichtenberg an, der dann auch genehmigt wurde. Während dieses Zeitraumes wurde sie von ihrer Mitwirkungspflicht freigestellt. Die Jobcenter-Mitarbeiterin sagte ihr aber auch, dass sie sich nach der Rückkehr sofort wieder melden solle. Dies wiederum versäumte die 29-Jährige schlichtweg, woraufhin die Behörde ihr die Leistungen kürzte. Daraufhin entschuldigte sie...

  • Steglitz
  • 13.11.19
  • 552× gelesen

Bündnis vergibt Respektpreis 2019

Berlin. Am Montag, 2. Dezember, vergibt das Bündnis gegen Homophobie den Respektpreis 2019. Nominiert sind das Bode-Museum für die Ausstellung „Spielarten der Liebe“, das queere Jugendzentrum des Jugendnetzwerks Lambda Berlin-Brandenburg, der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg und der Verein Vorspiel – Sportverein für Schwule und Lesben Berlin. Mehr Infos zu den Nominierten auf https://bwurl.de/14mn. csell

  • Steglitz
  • 12.11.19
  • 54× gelesen

Rechte Straftaten endlich aufklären

Neukölln. Genau 25 679 Unterschriften haben Neuköllner Opfer von rechtsextremen Anschlägen am 4. November im Abgeordnetenhaus übergeben. Gefordert wird ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss. Er soll mögliche Versäumnisse und Mängel bei Polizei und Justiz beleuchten. Hintergrund: Seit Jahren werden, besonders im Süden des Bezirks, Menschen, die sich gegen Rechts engagieren, attackiert und bedroht. Zahlreiche Autos sind in Flammen aufgegangen. Unter den Betroffenen sind Politiker,...

  • Neukölln
  • 09.11.19
  • 72× gelesen

Treffen mit Fritz Felgentreu

Neukölln. „Fritz & Friends spezial“ heißt es Montag, 18. November, 17.30 Uhr. Zum Thema Klimaschutz lädt der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu Aktive der Bewegung „Fridays für Future“ und alle anderen Interessierten ein. Getrunken und diskutiert wird in der Kneipe Laika, Emser Straße 131. Wer Felgentreu unter vier Augen sprechen will, hat am Mittwoch, 20. November, von 13 und 17 Uhr dazu in seinem Büro, Lipschitzallee 70, Gelegenheit. Dafür wird um Anmeldung unter  der Telefonnummer...

  • Neukölln
  • 08.11.19
  • 16× gelesen

20 Jahre und kein Ende
Neues Kapitel im Streit über das Einheitsdenkmal vor dem Humboldt-Forum

Zuletzt waren es wieder die Fledermäuse, speziell die Wasserfledermäuse. Sie leben im Sockel an der Schlossfreiheit gegenüber vom Humboldtforum. Der NABU hat Ende Oktober Klage gegen die Genehmigung für das Einheitsdenkmal eingereicht. Das ist nur eine weitere Episode im Streit über dieses Monument. Bemerkenswert ist dabei allemal die zeitliche Nähe zum 30. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November, dem Tag, an dem die Einweihung geplant war. Über 20 Jahre geht das Hin und Her nun schon. Aus...

  • Mitte
  • 04.11.19
  • 1.782× gelesen
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