Pankow - Politik

Prenzlauer Berg. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow findet am 28. November um 17.30 Uhr statt. Tagungsort ist der BVV-Saal in der Fröbelstraße 17. Zu Beginn der Sitzung haben Pankower die Gelegenheit, in einer Einwohnerfragestunde ihre Fragen an die Bezirkspolitiker zu stellen. Die Fragen müssen allerdings spätestens sieben Tage vorher über das Portal der BVV http://asurl.de/12l6 eingereicht werden. Weitere Infos unter Tel. 902 95 50 02. BW

Seit Anfang des Jahres ist Pankow kein „Schuldenbezirk“ mehr. Das hat zur Folge, dass Mittel, die eigentlich zum Abtragen von Schulden im Haushalt eingeplant wurden, anderweitig verwendet werden können. Insgesamt sind es 1,6 Millionen Euro. Das Bezirksamt entschied jetzt, dass das Geld vor allem in Bereichen investiert wird, in denen es unmittelbar den Bürgern zugutekommt. So werden zum Beispiel 250.000 Euro in die notwendige Instandsetzung diverser Spielplätze fließen. Weitere 900.000 Euro...

Pankow. Ein Spaziergang zu Stolpersteinen und Gedenkorten für Opfer der NS-Diktatur findet am 10. November statt. Treffpunkt ist um 14 Uhr an der Ecke Berliner und Breite Straße vor dem Café Apfelbaum. Dazu lädt die Stolpersteingruppe Pankow ein. Sie kümmert sich um die Stolpersteine in den Ortsteilen Pankow und Niederschönhausen. Die Mitglieder der Gruppe treffen sich jeden vierten Mittwoch im Monat im Stadtteilzentrum Pankow in der Schönholzer Straße 10. Weitere Informationen gibt es unter...

Pankow. Welche Spielplätze im Bezirk sind barrierefrei? Auf http://asurl.de/141n gibt es zwar eine Übersicht über die Spielplätze im Bezirk, aber außer deren Lage finden sich auf der betreffenden Seite keine weiteren Informationen. Es sollte aber zumindest eine Auflistung oder Kennzeichnung aller barrierefreien Spielplätze geben, meint Paul Schlüter von der Linksfraktion. Deshalb stellte er einen entsprechenden Antrag in der BVV. Durch diesen Hinweis könnten Familien, Kinder und Jugendliche,...

Pankow. Immer wieder werden auch in Pankow Menschen Opfer rassistischer und fremdenfeindlicher Übergriffe. Leider wissen Betroffene oftmals nicht, dass es mit ReachOut eine Opferberatung für sie gibt. Diese engagiert sich auch in der Bildung gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. Deshalb beschloss die BVV auf Antrag von Linken, Bündnis 90/Die Grünen und SPD, dass sich das Bezirksamt dafür einsetzen soll, dass ReachOut im Bezirk noch bekannter wird. Vor allem in...

Pankow. Der ehemalige Pankower Bürgermeister Dr. Jörg Richter (SPD) ist knapp zwei Monate vor seinem 79. Geburtstag verstorben, teilt das Bezirksamt mit. Der promovierte Psychologe wurde 1992 und erneut 1995 zum Bürgermeister im Altbezirk Pankow gewählt. Er blieb dies bis 1999, als er sein Amt aus gesundheitlichen Gründen niederlegte. „Wir trauern um einen verdienten Bürger Pankows. Jörg Richter hat stets für die Interessen unseres Bezirkes gekämpft und war auch nach seiner Amtszeit politisch...

Pankow. Torsten Kühne (CDU), Stadtrat für Schule, Sport, Facility Management und Gesundheit, ist mit sofortiger Wirkung vom Rat der Bürgermeister in den Verwaltungsrat des IT-Dienstleistungszentrums Berlin (IDTZ) berufen worden. Er folgt Mittes Stadtrat Carsten Spallek (CDU), der dieses Gremium auf eigenen Wunsch verließ. Der Verwaltungsrat des landeseigenen IT-Dienstleisters überwacht die ordnungsgemäße Geschäftsführung des ITDZ. Er hat fünf Mitglieder, die vom Senat und dem Rat der...

Pankow. Das Bezirksamt wird am Tag des Mauerbaus, 13. August, an die Opfer der Teilung erinnern. Der stellvertretende Bürgermeister und Stadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen), und der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, Michael van der Meer (Die Linke), gedenken am Montag, 13. August, um 10 Uhr auf dem evangelischen Friedhof in Weißensee, Indira-Gandhi-Straße 110, der Berliner Maueropfer. Treffpunkt ist die Kirchhofsverwaltung am Eingang...

Pankow. Auf Initiative der Stolpersteingruppe Pankow verlegte der Künstler Gunter Demning zwei neue Stolpersteine. Der eine Stein wurde vor dem Haus Vinetastraße 49 in den Gehweg eingelassen. Er erinnert an Marianne Bloch, die in diesem Haus lebte und 1943 in Auschwitz ermordet wurde. Der zweite Stolperstein vor dem Haus an der Breiten Straße 39b erinnert an Ida Schaefer. Dieses Haus gehörte seit 1890 der jüdischen Familie Schaefer. Dr. Max Schaefer war Mitbegründer der Freiwilligen Feuerwehr...

Pankow. Das Unabhängige Jugendzentrum Pankow (JUP) an der Florastraße ist mit dem diesjährigen Ella-Kay-Bürgerpreis ausgezeichnet worden. In seiner Laudatio zur Preisverleihung würdigte Pankows SPD-Vorsitzender Knut Lambertin die Jugendarbeit im seit über 25 Jahren bestehenden JUP. Außerdem verstehe die SPD die Auszeichnung als ein Zeichen der Solidarität „gegen rechte Angriffe auf die Demokratie im Bezirk und auf linke Jugendeinrichtungen und Jugendverbände“. Der Bürgerpreis wird seit 2010 an...

Tegel. Die Grüne Jugend Nordberlin hat sich am 16. Mai in der Kreisgeschäftsstelle der Reinickendorfer Grünen, dem Grünen Fuchs in der Brunowstraße 49, für die Bezirke Reinickendorf und Pankow gegründet. Im Grünen Fuchs  sind die Jugendlichen auch jeden Mittwoch ab 19 Uhr ansprechbar. Als Sprecher gewählt wurden Klara Schedlich und Jan-Christian Menden. Politische Schwerpunkte der Jugendorganisation sollen Bildung, Armut und deren Zusammenhang sein. CS

Die Kleingärten sind die grüne Lunge des Bezirks. Tausende gibt es davon noch in Pankow, aber etliche von ihnen sind bedroht. Viele Kleingartenanlagen befinden sich auf Grundstücken, die privaten Eigentümern gehören. Der Bauboom in der Stadt führt dazu, dass immer wieder Kleingärtnern die Pachtverträge gekündigt werden. Statt Grün sollen auf den Flächen Wohnhäuser entstehen. Seit der Jahrtausendwende sind bereits Tausende Parzellen in Pankow plattgemacht worden. Aber auch die Parzellen auf...

Prenzlauer Berg. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow findet am 6. Juni um 17.30 Uhr statt. Tagungsort ist der BVV-Saal an der Fröbelstraße 17. Zu Beginn der Sitzung haben Pankower Bürger Gelegenheit, in einer Einwohnerfragestunde ihre Fragen an die Bezirkspolitiker zu stellen. Die Fragen müssen allerdings rechtzeitig vorher über das Portal der BVV http://asurl.de/13us eingereicht werden. Weitere Informationen gibt es unter 902 95 50 02. BW

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter aufstellen...

In Abstimmung mit dem Bezirksamt Pankow hat die Senatsverwaltung zwei neue Standorte für Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF) in Pankow festgelegt. An der Rennbahnstraße 74 in Weißensee und an der Fröbelstraße 15 in Prenzlauer Berg sollen Appartementhäuser für bis zu 500 geflüchtete Menschen entstehen. Die Gebäude werden in modularer Fertigbauweise errichtet. Sie können somit leicht nachgerüstet werden, um sie später dem regulären Wohnungsmarkt zur Verfügung zu stellen, wenn sie für...

Pankow. Der Vorsitzende des Pankower CDU-Kreisverbandes, Gottfried Ludewig, hat sein Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus niedergelegt. Der Grund: Er wechselt in das Bundesgesundheitsministerium. Im Zuge der Bildung einer neuen Bundesregierung hatte ihn der neue Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn (CDU), gefragt, ob er ihn nicht als Leiter einer neu zu schaffenden Abteilung für Digitalisierung in seinem Ministerium unterstützen könne, berichtet Ludewig. Diese Möglichkeit und das damit...

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher profan....

Das Bezirksamt hat seine siebte Vorhaben- und Projektliste für die nächsten Monate und Jahre veröffentlicht. Schon ein Blick auf die Anzahl verrät: Es gibt viel zu tun in Pankow. Die Liste umfasst 52 Punkte. Vor allem im Bereich der Bauvorbereitung und damit der Bebauungspläne gibt es Zuwachs. So ist unter anderem Baurecht für Mehrfamilienhäuser auf den Grundstücken Idunastraße 11 und Neukirchstraße 63-66 in Heinersdorf zu schaffen. Gleiches gilt für das Wohnungsbauvorhaben an der...

Pankow. Am 1. Mai findet von 13 bis 18 Uhr im Bürgerpark das traditionelle Pankower Maifest statt. Ausgerichtet wird es von der Alt-Pankower SPD an der Leonhard-Frank-Straße in der Nähe des Kinderbauernhofs Pinke Panke. Geplant ist für diesen Nachmittag ein umfangreiches Kinderprogramm. Unter anderem werden für den Nachwuchs töpfern, schminken, T-Shirts bemalen, eine Hüpfburg und eine Kindertheateraufführung des Theaters Varia Vineta angeboten. Darüber hinaus gestalten die Red Chucks, der...