Schöneberg - Politik

Schöneberg. Bei ihrer turnusmäßigen Wahl des Vorstandes hat die CDU-Fraktion im Rathaus Schöneberg ihr bisheriges Team im Amt bestätigt: Matthias Steuckardt als Fraktionschef, Petra Dittmeyer und Daniel Dittmar als seine Stellvertreter sowie Ralf Olschewski als Schatzmeister. „Auf geht’s in die zweite Hälfte dieser Wahlperiode“, so Steuckardt. Die CDU will wieder stärkste Kraft in Tempelhof-Schöneberg werden. KEN

Schöneberg. In einem offenen Brief appelliert die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung an Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD), die Räume in der Potsdamer Straße 140 für die beiden selbstverwalteten Jugendclubs Potse und Drugstore freizugeben. Die von der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) verwalteten Räumlichkeiten waren seinerzeit als neuer Ort für die Punk-Jugendclubs im Gespräch. Diese Lösung wurde aber rasch aus datenschutzrechtlichen Gründen verworfen. In direkter...

Schöneberg. Die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg versendet ab sofort einen kommunalpolitischen Newsletter. Immer mittwochs nach der Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus am John-F.-Kennedy-Platz erscheinen die „Neuigkeiten aus dem Rathaus”. Unter www.hierbeginntpolitik.de können sich Interessierte anmelden. KEN

Alljährlich gedenkt der Bundestag am Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz in einer Feierstunde der Millionen Opfer des NS-Regimes. Tempelhof-Schönebergs Bundestagsabgeordneter Jan-Marco Luczak (CDU) hat aus diesem Anlass seinen Parteifreund, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, in einem Brief gebeten, bei der nächstmöglichen Gelegenheit an die Opfergruppe der Homosexuellen zu erinnern. Ein Zeichen der Wertschätzung und des Bemühens um Wiedergutmachung gegenüber den...

Schöneberg. Am 31. Dezember hätte der Jugendclub Potse die Schlüssel abgeben müssen. Aber die Punker sind in den bisher genutzten Räumen geblieben. Das wird teuer für das Bezirksamt. Der Eigentümer der Potsdamer Straße 180 hat Jugendstadtrat Oliver Schworck (SPD) inzwischen eine Mietrechnung im fünfstelligen Bereich zugestellt. Jetzt erwägt der Stadtrat, eine Räumungsklage gegen die Punker zu erwirken. Das kann wegen der Überlastung der Gerichte aber Monate dauern. Die Sache könnte zu einem...

Mobiliar vor der Tür und ein Zeltdach über dem Eingang hat das Ordnungsamt entfernen lassen. Die „Mahnwache“ des Punker-Kollektivs „Potse“ vor der Potsdamer Straße 180 besteht jedoch weiter. Und im zweiten Obergeschoss sind die gekündigten Räume besetzt. Die für den 31. Dezember 11 Uhr anberaumte Schlüsselübergabe scheiterte. Der Jugendclub „Drugstore“ gab seine Schlüssel ab. Mit der Verweigerung von „Potse“ habe er nicht gerechnet, so Jugendstadtrat Oliver Schworck (SPD), der die Besetzung...

Ein ruhiger Jahreswechsel: Daraus ist für Jugendstadtrat Oliver Schworck (SPD) nichts geworden. Die Misere um die selbstverwalteten Punker-Jugendclubs Potse und Drugstore wächst sich zum Politikum aus. Der Eigentümer der Clubräume in der Potsdamer Straße 180 hatte den Mietvertrag mit dem Bezirksamt nicht verlängert. Spätestens bis 31. Dezember sollten die Punker raus. Während das vom Verein Sozialpädagogische Sondermaßnahmen Berlin getragene Drugstore-Kollektiv die Schlüssel pünktlich übergab,...

Schöneberg. Seit dem 23. November weht am Rathaus Schöneberg neben der Fahne von Terre des Femmes zum ersten Mal die bezirkseigene „Antigewaltfahne“. Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD), die Frauen- und Gleichstellungbeauftragte Julia Selge sowie Vertreterinnen der Bezirksverordnetenversammlung und des Frauen- und Mädchennetzwerks Tempelhof-Schöneberg haben sie aus Anlass des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen gehisst. Gleichzeitig haben die Frauen mit der Aktion...

Schöneberg. Auf Empfehlung des Ausschusses für Facility Management (Gebäudemanagement) unter Vorsitz von Oliver Fey (SPD) hat die BVV den Beschluss gefasst, künftig alle videoüberwachten Bereiche im Rathaus Schöneberg und um das Gebäude herum nach den gesetzlichen Vorgaben als solche zu kennzeichnen. Die FDP hatte die aktuelle Kennzeichnung kritisiert. Sie sei allenfalls mangelhaft und entspreche nicht den einschlägigen Gesetzen im Datenschutz. KEN

Unlängst feierte das Streetartmuseum Urban Nation an der Bülowstraße sein einjähriges Bestehen unter anderem mit der Einweihung seiner Künstlerateliers im Haus Bülowstraße 7. Nicht zur Freude aller. Für die Grünen in der BVV verstößt die Nutzung der oberen Stockwerke für das Artist in Residence-Programm gegen die Wohnraumzweckentfremdungsverordnung. Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) sieht das ähnlich. Für die oberhalb des ersten Obergeschosses gelegenen Wohnungen habe die bezirkliche...

Schöneberg. Das jüdische Lichterfest „Chanukka“ ist genauso wie das christliche Weihnachtsfest ein fröhliches Fest, ein Gemeinschaftsfest, an dem die Familie zusammenkommt, Lieder gesungen, Kinder beschenkt werden und eine Geschichte erzählt wird. Dass das Judentum zu Deutschland gehört, soll nach dem Willen der Grünen angesichts von Angriffen auf jüdisches Leben in der Stadt durch Aktionen unterstrichen werden, etwa indem ein Chanukka-Leuchter vor dem Rathaus Schöneberg oder im Bayerischen...

Schöneberg. Der Schöneberger Herausforderer der Bundeskanzlerin um den Parteivorsitz bekommt Konkurrenz. Außer dem Jurastudenten Jan-Philipp Knoop (26) vom CDU-Ortsverband Kleistpark wollen nun zwei weitere Parteimitglieder im Dezember gegen Angela Merkel antreten: der hessische Unternehmer Andreas Ritzenhoff (61), der erst zu Jahresbeginn Mitglied geworden ist, und der Direktor der Institute für Öffentliches Recht und für Völkerrecht der Universität Bonn, Matthias Herdegen (61). KEN

Tempelhof-Schöneberg. Der Runde Tisch Sexarbeit hat sich konstituiert. Die Mitglieder der ständigen Konferenz zu Rechten und Arbeitsbedingungen, Gesundheit und Sicherheit von Prostituierten in Berlin nehmen im Dezember ihre inhaltliche Arbeit auf. Teilnehmer sind Vertreter von Berliner Senatsverwaltungen und Bezirksämtern, der Polizei, von Beratungsstellen und Sozialarbeitsträgern sowie von Bordellen und Sexarbeitern. Der Runde Tisch wurde von der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und...

Bei meinem 164. Woche-Spaziergang mit der Leiter lade ich Sie auf Schönebergs Rote Insel ein. Der Name findet sich, zu „Insel“ verkürzt, überall in der Alltagssprache des Viertels und bei der Benennung diverser Lokalitäten. Die dreieckige Insel ist von den Yorkbrücken im Norden bis zur Ringbahn im Süden komplett von Bahntrassen eingefasst. Mittendrin gibt es den Gustav-Müller-Platz. Das Viertel im Osten Schönebergs, wirkt hier fast wie eines der berüchtigten Mietskasernenviertel des Berliner...

Der Kinosaal im Rathaus Schöneberg wird demnächst den Namen des Weltstars Marlene Dietrich erhalten. „Eine Benennung des Kinosaals nach Marlene Dietrich würdigt die Schönebergerin, die Haltung gegenüber dem Naziregime zeigte“, lautete das Argument, mit der die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg um Zustimmung der anderen Fraktionen geworben hatte. In der Tat hat die 1901 in der damaligen Stadt Schöneberg geborene und in der Leberstraße aufgewachsene Marlene Dietrich sich gegen ihre...

Schöneberg. Das Bürgeramt im Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, bleibt am 22. August geschlossen. Grund ist eine interne Fortbildung. KEN

Schöneberg. Nach der Sommerpause wird Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) der CDU-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg Rede und Antwort zur Entwicklung des Straßenstrichs im Kurfürstenkiez stehen: und zwar in einer Großen Anfrage am 29. August, 17 Uhr, im BVV-Saal des Rathauses Schöneberg. Insbesondere interessiert die Christdemokraten, wieviele Sexarbeiter sich nach dem neuen Prostituiertenschutzgesetz angemeldet haben und wer sie kontrolliert. KEN