Ablehnung

Umwelt

Die hölzerne Plattform am Goldfischteich wurde vor zwei Jahren gesperrt und vor einem Jahr abgerissen. Wo sie sich befand, steht inzwischen ein Bauzaun. | Foto: Bernd Wähner

Förderkriterien nicht erfüllt
Kein Geld für eine neue Plattform

Vor etwa zwei Jahren ist die Aussichtsplattform am Goldfischteich im Klemke-Park gesperrt worden. Ein Jahr später ließ sie das Bezirksamt abreißen. Die BVV beschloss im Juni 2022, dass die Plattform ersetzt werden soll, aber nun sieht es so aus, als wenn sie doch nicht wieder aufgebaut wird. Dieses Fazit lässt sich nach der Beantwortung einer Anfrage des Verordneten Henrik Hornecker (SPD) durch die Stadträtin für Ordnung und öffentlichen Raum, Manuela Anders-Granitzki (CDU) ziehen. Die...

Weißensee
26.01.24
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Bernd Wähner

Politik

Bezirksverordnete verzichten auf Rüge
Missbilligung gegen Bürgermeister abgelehnt

Die umstrittene Stellenbesetzung im Bezirksamt hat für Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) keine politischen Folgen. Die Bezirksverordneten lehnten einen Missbilligungsantrag der CDU-Fraktion gegen ihn jetzt mehrheitlich ab. Der Vorwurf: Der Rathauschef soll die Leitungsstelle des Steuerungsdienstes Ende vorigen Jahres mit einer Person besetzt haben, die seinem Wahlkampfteam und dem Vorstand der Grünen Mitte angehörte. Von Dassel hatte am Auswahlverfahren der Bewerber teilgenommen. Dem...

Bezirk Mitte
23.06.22
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Ulrike Kiefert

Politik

Kein Klagefonds für Mieter: BVV lehnt Grünen-Antrag ab

Spandau. Die Grünen wollen einen Klagefonds für finanzschwache Mieter. CDU, FDP und AfD lehnten das ab. Das Bezirksamt sollte sich für den Klagefonds beim Senat stark machen. Doch die Bezirksverordneten unterstützten den Antrag der Grünen mehrheitlich nicht. Der Klagefonds hätte Mietern ergänzend zur Prozesskostenhilfe die Chance gegeben, ihre Rechte einzuklagen. Denn in der Praxis sieht es so aus: „Selbst bei einer Rechtsschutzversicherung oder der Mitgliedschaft in einem Mieterverein oder dem...

Spandau
10.07.17
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Ulrike Kiefert

Politik

BVV-Mehrheit lehnt Verkaufsstellen von "weichen Drogen" ab

Steglitz-Zehlendorf. Ein Coffeeshop im Bezirk? Die Frage sorgte auch in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause für heftige Diskussionen.Bereits im Januar forderte die dreiköpfige Piraten-Fraktion das Bezirksamt auf, "geeignete Orte für eine kontrollierte Abgabe von Cannabis-Produkten" zu benennen. Anwohner am Schlachtensee und am Hermann-Ehlers-Platz in Steglitz hatten über Drogenhandel geklagt. Für eine kontrollierte Abgabe sprächen mehrere Aspekte, begründete...