Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Umwelt

Verordnete sind dafür
Kleine Wäldchen für ein besseres Klima

Wo könnten im Bezirk Nanowälder, auch Tiny Forests genannt, entstehen?Entsprechende Flächen soll das Bezirksamt identifizieren und dort dann kleine Wäldchen anlegen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion und nach Beratung im Ausschuss für ökologische Stadtentwicklung. Für die Anpflanzung der Tiny Forest sollen insbesondere größere versiegelte Flächen, wie beispielsweise Parkplätze an Supermärkten, Stadtplätze oder brachliegende Flächen genutzt werden. Auch alle Wohnungsunternehmen...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 06.03.24
  • 116× gelesen
Politik
Am Blockdammweg will der Investor Bonava die Parkstadt bauen, die Planreife fürs Projekt hat die BVV jetzt abgesegnet. | Foto: Berit Müller

Planreife erreicht
Im zweiten Anlauf stimmt die Lichtenberger BVV für die Parkstadt

Die Linksfraktion begründete ihr Einlenken damit, weder sozialen Wohnungsbau noch Schulbau verhindern zu wollen: In der November-Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde nun doch die Planreife für das Bauvorhaben Parkstadt beschlossen. Der erste Anlauf im Oktober hatte noch zu einem Eklat geführt (wir berichteten). Damals lehnte die Linksfraktion die Pläne für die Parkstadt rundweg ab. Grund: Die Staffelgeschosse wurden für den Anteil an Sozialwohnungen nicht eingerechnet. Die...

  • Lichtenberg
  • 02.12.19
  • 266× gelesen
Politik

Prerower Platz aufwerten

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll ein Verfahren zur Ideenfindung für eine Aufwertung des Prerower Platzes auf der Nordseite des Linden-Centers noch innerhalb der laufenden Wahlperiode realisieren. Auf diese Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Haushalt und Personal einigten sich jetzt die Bezirksverordneten. Den Antrag hatte ursprünglich die Linksfraktion eingebracht. Finanziert werden soll das Vorhaben aus Haushaltsmitteln. bm

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 19.01.19
  • 38× gelesen
Verkehr

Tempo 30 für die Hauptstraße

Rummelsburg. Das Bezirksamt soll sich bei der Senatsverkehrsverwaltung dafür einsetzen, dass in der Hauptstraße zwischen Emma-Ihrer-Straße/Schlichtallee und Hildegard-Marcusson-Straße künftig ganztägig Tempo 30 gilt. Auf diesen Antrag der Linksfraktion einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung. Im Antrag heißt es außerdem, regelmäßige Kontrollen sollten sicherstellen, dass Tempo 30 auch eingehalten wird. In der Begründung führen die Linken an, dass beidseitig der...

  • Rummelsburg
  • 07.06.18
  • 187× gelesen
Politik
Brutzeln noch erlaubt. Carsten Spallek (CDU) will die letzte Grillfläche im Monbijoupark schließen. | Foto: Dirk Jericho

Stadtrat Spallek will letzte Grillfläche im Monbijoupark schließen

Mitte. Grillen soll im Bezirk bald nirgendwo mehr gestattet sein. Der für das Grünflächen- und Ordnungsamt zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU) macht sich erneut für ein Grillverbot stark.Sommerzeit ist Grillzeit. Offiziell darf im Bezirk nur noch auf einer kleinen Fläche im Monbijoupark gebrutzelt werden. Überall sonst darf kein Feuer mehr gemacht werden. Der für das Ordnungsamt sowie Straßen- und Grünflächenamt (SGA) zuständige Stadtrat hatte als eine seiner ersten Amtshandlungen 2012...

  • Mitte
  • 28.05.15
  • 361× gelesen
Politik

BVV will elektronische Prüfung von Personaldokumenten einführen

Tempelhof-Schöneberg. Um das "Einschleichen in das deutsche Meldewesen" zu unterbinden, ist das Bezirksamt aufgefordert, für die Bürgerämter Dokumentenprüfgeräte zur Erkennung gefälschter Ausweise anzuschaffen. Außerdem soll für die Mitarbeiter der Bürgerämter ein Handlungsleitfaden für den Fall des Erkennens einer Fälschung erstellt werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion und mit Seitenblick auf die positiven Erfahrungen mit diesen Geräten im...

  • Tempelhof
  • 27.05.15
  • 171× gelesen
Verkehr
Die BVG investiert in die Schiene. Die Tramlinie 63 soll ab Dezember neben der Linie 62 durch Mahlsdorf-Süd fahren. | Foto: hari

Die BVG verbessert ihr Angebot für Bewohner von Mahlsdorf-Süd

Mahlsdorf. Die Straßenbahnlinie 63 soll ab Dezember dieses Jahres vom S-Bahnhof Köpenick bis in den Hultschiner Damm fahren. Die BVG will damit Bewohnern von Mahlsdorf-Süd einen 10-Minuten-Takt anbieten, um in die Innenstadt zu kommen.Die Pläne der BVG sehen vor, dass die jetzige Endhaltestellte der Linie 63 (S-Bhf. Köpenick/Johannisthal) in den Hultschiner Damm auf Höhe der Rahnsdorfer Straße verlängert wird. Damit würden die Tram 63 und die Tram 62 (Wendenschloss/S-Bhf. Mahlsdorf) den...

  • Mahlsdorf
  • 07.05.15
  • 2.219× gelesen
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