Beschluss

Soziales

Die Begegnungsstätte Stille Straße war vor zehn Jahren von Senioren besetzt worden. Und diese wollen weiterhin hier bleiben. | Foto: Bernd Wähner

"Das verschafft uns etwas Luft"
Begegnungsstätte Stille Straße längerfristig sicher

Die Begegnungsstätte Stille Straße 10 soll nun endlich langfristig gesichert werden. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Linksfraktion und mit Unterstützung der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Damit wird den Nutzern der Einrichtung ein Signal gegeben, auf das sie seit nunmehr einem Jahrzehnt gewartet haben. Denn am 1. Juli 2012 besetzten Senioren aus Protest gegen die geplante Schließung ihre Einrichtung an der Stille Straße 10, die...

Niederschönhausen
30.01.23
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Bernd Wähner

Kultur

Rückenwind für Förderverein

Das Bezirksamt soll den Förderverein Schloss Hohenschönhausen bei der Entwicklung eines Konzepts für die weitere Nutzung unterstützen. Auf diesen Antrag der CDU-Fraktion einigten sich die Bezirksverordneten in der letzten Sitzung vor der Sommerpause. Ziel des Konzepts solle eine „öffentliche kulturelle Nutzung an historischer Stelle im denkmalgeschützten Gebäude“ sein. Der Antrag war zuvor im Haushaltsausschuss und im Kulturausschuss diskutiert worden und fand dort breite Zustimmung. In der...

Alt-Hohenschönhausen
02.07.19
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Berit Müller

Politik

BVV will elektronische Prüfung von Personaldokumenten einführen

Tempelhof-Schöneberg. Um das "Einschleichen in das deutsche Meldewesen" zu unterbinden, ist das Bezirksamt aufgefordert, für die Bürgerämter Dokumentenprüfgeräte zur Erkennung gefälschter Ausweise anzuschaffen. Außerdem soll für die Mitarbeiter der Bürgerämter ein Handlungsleitfaden für den Fall des Erkennens einer Fälschung erstellt werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion und mit Seitenblick auf die positiven Erfahrungen mit diesen Geräten im...