Bezirksamt

Friedrichshain-Kreuzberg. An der verfahrenen Situation nach der gescheiterten Wahl einer BV-Vorsteherin hat sich bisher nichts geändert. Es gebe zwar weiter Gespräche, wird versichert, aber noch ohne konkretes Ergebnis.Am 7. November war die Grünen-Kandidatin und bisherige Vorsteherin Kristine Jaath, die, wie berichtet, am 27. Oktober in zwei Wahlgängen keine Mehrheit erreicht hatte, zu Gast in der Fraktion der Linken. Auch der SPD will sie noch einen Besuch abstatten. Was bedeutet, dass die...

Friedrichshain-Kreuzberg. Vor ihrer Unterbrechung sind die Gespräche zum künftigen Bezirksamt zwischen Grünen, Linken und der SPD anscheinend voran gekommen. Zumindest wird das von allen Seiten betont. Die Atmosphäre sei bisher angenehm gewesen, "ohne, dass wir uns dauernd in den Armen gelegen hätten", so eine Klimabeschreibung. Aber natürlich wurde und wird auch noch gefeilscht. Das betrifft vor allem die künftige Zusammensetzung der Ämter und die Verteilung der Ressorts. Die Ausgangslage ist...

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 19. Oktober findet die diesjährige Personalversammlung der Bezirksamtsmitarbeiter statt. Deshalb gibt es an diesem Tag nur einen eingeschränkten Dienstbetrieb. In vielen Abteilungen sind lediglich Notdienste eingerichtet, andere möglicherweise sogar überhaupt nicht erreichbar. tf

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der wirtschaftlichen Jugendhilfe des Bezirksamtes im Rathaus Friedrichshain, Frankfurter Allee 35/37, finden zwischen dem 23. Mai und 10. Juni keine Sprechstunden statt. Der Grund ist die Einführung einer neuen Fachsoftware. tf

Kreuzberg. Dem Siegerentwurf für die vorgesehene Umgestaltung des Mehringplatzes steht die BVV "äußerst kritisch gegenüber". So steht es in einer am 16. März verabschiedeten Beschlussempfehlung. Dort wird stattdessen der beim Wettbewerb auf dem zweiten Platz gelandete Beitrag favorisiert. Außerdem betont das Bezirksparlament, dass es weiter zu seiner Entscheidung steht, Teile des Gebäuderondells an der Südseite des Platzes in Richtung Landwehrkanal zu entfernen. Denn dadurch werde eine...

Kreuzberg. Der Versuch eines Anwohners, das Myfest auf dem Rechtsweg zu verbieten, ist zunächst gescheitert. Das Berliner Verwaltungsgericht wies am 17. März die Klage des Mannes aus der Oranienstraße ab. Dabei machte der Richter deutlich, dass er wenig Chancen sieht, die Veranstaltung am 1. Mai generell zu stoppen. Denn die Versammlungsfreiheit sei ein hohes Gut und das gelte auch für "Mischveranstaltungen" aus Politik, Musik und Unterhaltung, die in der Regel ebenfalls genehmigt werden. Eine...

Kreuzberg. Das Aufstellen einer Milieuschutzsatzung für den Bereich südlich des Kottbusser Tors zwischen Mariannen- und Kohlfurter Straße wird vom Bezirksamt derzeit nicht empfohlen. Das geht aus der Antwort auf einen BVV-Beschluss vom Juli 2015 hervor, der einen solchen Status auch für diese Gegend gefordert hatte. Bereits im Jahr 2014 habe es dort eine Voruntersuchung gegeben, erklärt das Bezirksamt. Diese sei zu dem Ergebnis gekommen, dass die Voraussetzungen für einen Milieuschutz – nämlich...

Friedrichshain-Kreuzberg. Rede und Antwort sollen weiter nur Bezirksamtsmitglieder stehen müssen. Das machte Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) in der BVV am 24. Februar auf eine entsprechende Anfrage des Piraten-Fraktionsmitglieds Felix Just deutlich. Just hatte dort eine Beschränkung des Auskunftsrechts von Verwaltungsmitarbeitern gegenüber Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten beklagt. Dass für Anfragen und Statements aber die politische Führung verantwortlich sei, ergebe...

Friedrichshain. Am 28. Juni wurde in der Weserstraße ein Parkscheinautomat gesprengt. Die Tatverdächtigen konnte die Polizei jetzt ermitteln. Nach ihrer Verurteilung will das Bezirksamt bei ihnen auch Schadensersatzansprüche geltend machen. tf

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk Neukölln hat vor einigen Tagen mit der Meldung aufgeschreckt, dass dort mehr als 40 Prozent der Grundschüler nach dem Ende der dritten Klasse noch nicht schwimmen können. In Friedrichshain-Kreuzberg ist dieser Anteil etwas mehr als halb so hoch, nämlich 22,9 Prozent. Das bedeutet aber, dass es auch hier knapp ein Viertel Nichtschwimmer unter den Kindern dieser Altersgruppe gibt, unter allen Bezirken ein Platz im Mittelfeld. Die wenigsten Kinder ohne...

Kreuzberg. Der Bezirk wird gegen das Urteil zur weiteren Duldung der Bewohner in der Gerhart-Hauptmann-Schule Beschwerde einlegen. Am 22. Mai hatte das Berliner Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren den Klagen mehrerer Bewohner auf einen weiteren Verbleib stattgegeben. Nach seiner Meinung liege in diesem Fall keine herkömmliche Besetzung vor, vielmehr habe der Bezirk selbst in entsprechenden Abmachungen zumindest zeitweise dort ein Wohnrecht eingeräumt. Diese Vereinbarungen seien aber mit...

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirksamt sind inzwischen 75 Prozent der Rechner auf das Programm Windows 7 umgestellt. Diese Angabe machte Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) auf eine Anfrage des parteilosen Bezirksverodneten Felix Just. Wie berichtet ist das Vorgängerprogramm Windows XP bereits im April 2014 ausgelaufen. Damals verfügte aber nur ein geringer Teil der Computer über die Nachfolgeversion. Es gab dann eine einjährige Übergangsfrist, die im April 2015 endete. Rechner...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Umzüge von Dienststellen des Bezirksamtes sind schon länger ein immer wiederkehrendes Thema. Seit kurzem wird das Stühlerücken allerdings konkret.Im Herbst sollen die Möbelpacker beim Ordnungsamt anrücken. Es verlässt seinen bisherigen Standort im Rathaus Kreuzberg und zieht in das ehemalige Rathaus Friedrichshain in der Petersburger Straße. Dort laufen die Umbauarbeiten auf Hochtouren. Untergebracht sind in dem Gebäude bereits jetzt die Kontrolleure der...

Kreuzberg. Bleibt es beim Aus für die Bona-Peiser-Bibliothek? Oder bekommt sie zumindest eine längere Bestandsfrist? Noch immer ist keine Entscheidung gefallen.Eigentlich sollte es am 3. Juni bei der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Haushalt und Kultur und einen Tag später in der BVV ein abschließendes Votum geben. Aber die Beschlussvorlagen wurde von der Tagesordnung genommen. Dafür verantwortlich war vor allem ein neuer Antrag der SPD-Fraktion. Der verlangt vom Bezirksamt weitere...

Friedrichshain-Kreuzberg. In den vergangenen Jahren wurden im Bezirk rund 4000 neue Kitaplätze geschaffen. Trotz dieses Kraftakts haben viele Eltern derzeit erneut Schwierigkeiten, ihre Kinder irgendwo unterzubringen.Denn nach aktuellem Stand gibt es in Friedrichshain-Kreuzberg derzeit ein Defizit von rund 1400 Plätzen. In ganz Berlin sind es etwa 10 000. Neben der noch immer hohen Zahl von Kleinkindern im Bezirk und dem Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz nach dem ersten Lebensjahr wird die...

Friedrichshain-Kreuzberg. Laut Arbeitsstättenverordnung hat ein Beschäftigter in Deutschland Anspruch auf einen Arbeitsplatz in der Größe von mindestens 8,6 Quadratmetern. Das Bezirksamt liegt weit über dieser Vorgabe.Nimmt man hier die Quadratmeterzahl aller Dienstgebäude und teilt sie durch die Mitarbeiter, verfügt jeder im Schnitt über eine Fläche von ungefähr 24 Quadratmetern. Fairerweise müssen aus dieser Rechnung die Sitzungsräume oder sonstige Gemeinschaftsflächen abgezogen werden. Aber...

Friedrichshain-Kreuzberg. Etwas mehr als 1900 Menschen arbeiten im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg. Durchschnittlich ist jeder von ihnen ungefähr 26 Tage im Jahr krank. Also etwas mehr als einen Arbeitsmonat.Diese Zahlen ergeben sich aus dem betrieblichen Gesundheitsmanagement des Bezirks. Sie sind für 2013 zwar noch unvollständig, weil das letzte Quartal noch nicht berücksichtigt werden konnte. Aber ein Trend lässt sich auch so ablesen. Deutlich wurde zum Beispiel, dass der Krankenstand in...