BVV Mitte

Beiträge zum Thema BVV Mitte

Politik

SPD Moabit nominiert ihre Kandidaten

Moabit. Auf der Kreisdelegiertenversammlung hat die SPD Berlin Mitte ihre Kandidaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung am 26. September gewählt. Im Wahlkreis Mitte 4 (nördliches Moabit, Brüsseler Kiez) tritt Daniel Bussenius als Kandidat für das Abgeordnetenhaus an. Anab Awale wurde auf Platz 2 der BVV-Liste gewählt. Bussenius ist 46 Jahre alt, arbeitet als selbstständiger Lektor und lebt und wohnt in Moabit. Anab Awale ist 37 Jahre alt, arbeitet als...

  • Moabit
  • 12.04.21
  • 61× gelesen
Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 198× gelesen
  • 1
Verkehr
Die herkömmlichen Fahrradstreifen müssen es in der Turmstraße auch weiterhin tun.
2 Bilder

Nein zu "Protected Bike Lanes"
Bezirksamt erteilt geschützten Fahrradstreifen an der Turmstraße eine Absage

Angenehm ist das Radfahren auf der Turmstraße nicht, insbesondere nicht im Abschnitt zwischen Strom- und Beusselstraße und nicht im Berufsverkehr. Links wird zentimeternah vorbeigerauscht, rechts in zweiter Reihe geparkt. Radfahrer werden zu gefährlichen Ausweichmanövern gezwungen. Vor einem Dreivierteljahr gab es einen Vorstoß aus der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), die Gefährdung der Radfahrer durch „geschützte Fahrradstreifen“ zu verringern. Das Bezirksamt sagt: Geht nicht....

  • Moabit
  • 12.03.20
  • 986× gelesen
  • 1
  • 1
Bauen

Noch immer kein Behinderten-WC in der Arminiusmarkthalle

Moabit. Gespräche mit den Betreibern, Demonstrationen Betroffener, Debatten in der Bezirksverordnetenversammlung und Ankündigungen seitens des Bezirksamts: Alles das hat bislang noch nicht vermocht, dass in der Arminiusmarkthalle eine Behinderten-Toilette eingebaut wird. Der neueste Vorstoß in der Angelegenheit ist ein Antrag der SPD-Fraktion, der das Bezirksamt auffordert, eine schriftliche Auflage mit Frist zu erstellen. Der Antrag wurde zur weiteren Debatte zunächst in den Ausschuss für...

  • Moabit
  • 31.12.19
  • 50× gelesen
Verkehr

Mehr Sicherheit auf der Turmstraße

Gefahr erkannt, Gefahr gebannt: Das alte Sprichwort kann auf ein parteiübergreifendes Maßnahmenpaket für mehr Sicherheit für Radfahrer auf der Turmstraße angewendet werden. Die Bezirksverordneten von Mitte haben es vor der Sommerpause mit breiter Mehrheit beschlossen. Seit Eröffnung des Schult-heiss-Quartiers und des „Meininger“ kommt es immer wieder zu unguten Situationen vor Einkaufszentrum und Hotel, wenn Radfahrer wegen parkender Reisebusse gezwungen werden, auf die Fahrbahn auszuweichen....

  • Moabit
  • 26.06.19
  • 145× gelesen
Soziales

Obdachlosenhilfe in Not
Krankenheilwohnung soll zur Hälfte an Gesundheitsamt gehen

Die Krankenheilwohnung für Obdachlose auf dem Gelände des ehemaligen Moabiter Krankenhauses an der Turmstraße 21 soll teilweise weichen. Das Gesundheitsamt Mitte hat Bedarf angemeldet. Grüne und Linke in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte wehren sich gegen solche Pläne. Der landeseigene Immobiliendienstleister, die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM), plant, ab dem 1. Juli mindestens die halbe Fläche der Krankenheilwohnung dem Gesundheitsamt Mitte zu überlassen. Die Caritas, die...

  • Moabit
  • 02.04.19
  • 135× gelesen
Verkehr

Mehr Sicherheit für JVS

Moabit. Wie der FDP-Bezirksverordnete Felix J. Hemmer nach einer Anfrage in der BVV mitteilt, soll der Eingangsbereich der Jugendverkehrsschule (JVS) an der Bremer Straße wieder an das Land Berlin beziehungsweise an den Bezirk zurückfallen. „Das ist ein weiterer sichtbarer Schritt zu einem langfristigen Erhalt und Betrieb der Jugendverkehrsschule“, sagt Hemmer. KEN

  • Moabit
  • 13.12.18
  • 23× gelesen
Soziales

Fehlerhafter Bescheid

Moabit. Am 20. April erging vom Bezirksamt Mitte ein Bescheid an die Eigentümervertreter des Wohnhauses in der Spenerstraße 4-5. Laut diesem Bescheid fielen die leerstehenden Wohnungen nicht unter das Zweckentfremdungsverbotsgesetz. Und das, obwohl die leerstehenden Wohnungen bis vor Kurzem noch bewohnt waren und gut die Hälfte der Wohnungen im Haus bewohnt sind. Mit diesem Bescheid war das Haus jedoch so gut wie zum Abriss freigegeben. Die BVV Mitte drängte Bürgerdienste-Stadträtin Sandra...

  • Moabit
  • 13.12.18
  • 61× gelesen
Soziales
Das Quartier, das jetzt zum Milieuschutzgebiet erklärt wurde.

Noch stimmt die Mischung
Bezirk erlässt soziale Erhaltungsverordnung für das Quartier „Thomasiusstraße“

Das Quartier „Thomasiusstraße“ ist zum Milieuschutzgebiet erklärt worden. Die BVV stimmte einem Antrag des Bezirksamts zu. In dem Gebiet gilt künftig eine sogenannte soziale Erhaltungsverordnung. Das geschützte Quartier wird im Norden von der Straße Alt-Moabit, im Osten von der Paulstraße, im Süden vom Helgoländer Ufer und von der Lüneburger Straße sowie im Westen von der Thomasiusstraße begrenzt. Immobilieneigentümer im Gebiet dürfen fortan beispielsweise keine Mietwohnungen mehr in...

  • Moabit
  • 03.11.18
  • 486× gelesen
Soziales

Vorkaufsrecht für Gästehaus?

Moabit. Auf Antrag der Linken, dem die SPD beigetreten ist, hat sich die BVV dafür ausgesprochen, das kommunale Vorkaufsrecht über Wohngebäude hinaus auf Gewerbeimmobilien und unbebaute Grundstücke auszuweiten. Rot-Rot hat konkret das ehemalige „Gästehaus Moabit“ für wohnungslose Männer in der Berlichingenstraße 12 im Auge. Es steht seit über einem Jahr leer. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, das Vorkaufsrecht in diesem Fall zu prüfen, was im Endeffekt auf eine Enteignung hinausliefe....

  • Moabit
  • 03.11.18
  • 33× gelesen
Politik

An den Pranger gestellt
Linke erhöht den Druck auf Eignerin der Arminiusmarkthalle

Nach den Grünen übt nun auch die Linke Druck auf die Eigentümerin der Arminiusmarkthalle aus, eine Behindertentoilette einzubauen. Der Antrag der Linksfraktion „Schluss mit lustig“ passierte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ohne Änderungen. Die Linken in der BVV haben fünf Forderungen formuliert. Sie lesen sich wie Sanktionen und öffentliches An-den-Pranger-Stellen. So wird das Turmstraßenmanagement via Bezirksamt aufgefordert, so lange jegliche Zusammenarbeit mit der Zunft AG...

  • Moabit
  • 02.11.18
  • 77× gelesen
Politik

„Skandalöser Leerstand“
SPD-Antrag zum Gästehaus Moabit an der Berlichingenstraße passiert BVV

Am 6. Oktober hatten Linksautonome ein Haus in Moabit besetzt. Das ehemalige Männerwohnheim „Gästehaus Moabit“ in der Berlichingenstraße steht seit September 2017 leer. Die Hausbesetzer wollten nach eigener Aussage auf den Wohnungsmangel in der Stadt aufmerksam machen. Auf den „skandalösen faktischen Leerstand“ (SPD Mitte) hat nun die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) reagiert. Eine schnelle Lösung für das frühere Wohnheim für obdachlose Männer soll her. Ohne Änderungen stimmten die...

  • Moabit
  • 25.10.18
  • 94× gelesen
Bauen
Hadi Teherani, Ludger Inholte, Regula Lüscher, Michael Leinwand und Rainer Sticken (v.l.n.r.) bei der Grundsteinlegung.
4 Bilder

Filetgrundstück am Wasser
Richtfest für Quartier am Humboldthafen mit öffentlicher Uferpromenade

Vom Todesstreifen zur Eventlocation und jetzt zum exklusiven Hafenviertel: Für zwei Wohn- und Geschäftshäuser direkt am Humboldthafen wurde Richtfest gefeiert. Besser kann man kaum wohnen. Direkt vor dem Fenster liegt der Humboldthafen, auf dem Touridampfer tuckern; geradeaus der Reichstag und das Kanzleramt, rechts am Hafenbecken steht der Hauptbahnhof. Ein exklusives Stück Land, auf dem Wohnungen und Geschäfte und eine öffentliche Uferpromenade entstehen. Die zwei Häuser sollen Mitte 2019...

  • Moabit
  • 07.10.18
  • 2.025× gelesen
Verkehr

Wende bei Umbauplänen
Senatsverwaltung prüft jetzt zusätzliche Zebrastreifen auf der Beusselstraße

Bisher galt immer: Die Beusselstraße wird erst dann umgebaut mit dem Ziel, die Lärmbelästigung für Anwohner zu senken und die Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger zu erhöhen, wenn der Autoverkehr dort abgenommen hat – sprich, wenn der Flughafen Tegel geschlossen worden ist. Das sind schlechte Aussichten für die Befürworter zweier Fußgängerüberwege auf Höhe der Zwinglistraße und der Erasmusstraße. Nun aber gibt es eine überraschende Wende. Da die Schließung des Flughafens Tegel weiter auf sich...

  • Moabit
  • 22.09.18
  • 188× gelesen
  • 1
Kultur
Nicht für jeden Spaziergänger sehen diese Parkbänke am Bundesratufer einladend aus. Die Verwaltung sieht das scheinbar anders.

Was heißt hier „ordentlich“?
An dem Zustand der Parkbänke am Spreeufer scheiden sich die Geister

Wer würde sich nicht gerne auf einem Spaziergang etwa am Bundesratsufer mit dem schönsten Blick auf die Spree auf einer der Bänke ausruhen. Die Sitzmöbel sind laut Bezirksamt in „ordentlichem Zustand“. Aber was „ordentlich“ ist, darüber scheiden sich die Geister. Anwohner M. jedenfalls reibt sich verwundert die Augen. „Ich kann dieser Einschätzung nicht folgen“, sagt M. Viele Parkbänke am Bundesratsufer, Hansaufer und an der Wullenweberstraße seien „in einem beklagenswerten Zustand“. „Plätze...

  • Moabit
  • 19.08.18
  • 225× gelesen
Verkehr

Bautechnisch möglich
Mehrheit der Verordneten spricht sich für S-Bahnhof an der Perleberger Brücke aus

Ein zusätzlicher Bahnhof für die S-Bahnlinie 21 an der Perleberger Brücke werde Moabit besser erschließen, meint die Gruppe der Piraten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Piraten haben zu Jahresbeginn einen Antrag mit der Aufforderung an das Bezirksamt eingebracht, den Senat zum Start entsprechender Planungen für den Bau des neuen Bahnhofs zu bewegen und diesen dann auch zu bauen. Eine Mehrheit der Bezirksverordneten aus Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Linkspartei im Ausschuss für...

  • Moabit
  • 16.08.18
  • 1.057× gelesen
Umwelt

Bänke weitgehend in ordentlichem Zustand
Bezirksamt ließ Stadtmöbel prüfen und reparieren

Die Sitzbänke im Westfälischen Viertel sind dem Grünflächenamt zufolge in einem ordentlichen Zustand. Im Februar hatte die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt beauftragt, die Sitzbänke an der Spree auf der Grünfläche nahe der Wullenweberstraße, in der Levetzowstraße auf Höhe Jagowstraße und Elberfelder Straße bis zum Bundesratsufer, am Wikingerufer, Helgoländer Ufer und am Hansaufer wo nötig neu zu streichen beziehungsweise auszubessern oder ganz zu ersetzen. Zu den Bänken an den...

  • Moabit
  • 28.07.18
  • 65× gelesen
Soziales

BVV macht Dampf bei Milieuschutz

Moabit. Die Bezirksverordneten machen Druck beim Milieuschutz. In ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause haben die Verordneten per Beschluss das Bezirksamt aufgefordert, die bisherigen sogenannten Beobachtungsgebiete Körner- und Lützowstraße in Tiergarten sowie in Moabit die Lübecker Straße und die Thomasiusstraße und den Beusselkiez als Milieuschutzgebiete auszuweisen und den damit einhergehenden Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung „schnellstmöglich“ im Amtsblatt zu veröffentlichen....

  • Moabit
  • 04.07.18
  • 98× gelesen
  • 1
Kultur

Zu Ehren von Hedwig Porschütz

Moabit. Die BVV Mitte hatte am 22. Februar dieses Jahres den Beschluss gefasst, die geplante künftige, nordwestlich neben dem Otto-Weidt-Platz verlaufende Straße in der neuen Europacity nach der Schöneberger Widerstandskämpferin gegen den Nationalsozialismus und Prosituierten Hedwig Porschütz (1900-1977) zu benennen. Wie Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) mitgeteilt hat, steht der Benennung nichts im Wege. Allerdings wird diese erst "entsprechend des tatsächlichen Bedarfs einer Straße im Zuge...

  • Moabit
  • 28.06.18
  • 122× gelesen
Politik

Andere Kieze haben Vorrang
Bezirksamt will Einführung des Milieuschutzes für die Lehrter Straße später prüfen

Der Milieuschutz in der südlichen Lehrter Straße, so er überhaupt kommt, muss noch warten. Das Bezirksamt gibt anderen Kiezen den Vorrang. Im Februar hatte die Linke einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht. Darin wurde das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, ob das Milieuschutzgebiet der Birkenstraße auf den Bereich der Lehrter Straße ausgedehnt werden kann. Dort stehen viele sanierungsbedürftige Häuser. Zweimal wurde der Linken-Antrag im Ausschuss für...

  • Moabit
  • 18.06.18
  • 139× gelesen
Politik

Runder Tisch Tourismus

Mitte. Die BVV hat auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, „unter Beteiligung bezirklicher Akteure aus der Verwaltung und aus der BVV wieder einen runden Tisch zum Thema Tourismus einzuführen“. Das Gremium soll für einen besseren Austausch zwischen Bezirksamt, Senat und anderen Akteuren auf dem Gebiet des Tourismus wie zum Beispiel dem Hotel- und Gaststättenverband oder den Hauptstadtvermarktern von visitBerlin sein. Ziel sei es, die Zahlen des Tourismus zu halten und zu erhöhen sowie...

  • Mitte
  • 23.05.18
  • 147× gelesen
Politik

BVV-Beschluss
Bezirk soll Reichsbürger registrieren

Das Bezirksamt soll „einen für alle Ämter einheitlichen Umgang mit Verdachtsfällen von sogenannten Reichsbürgern und Selbstverwaltern definieren“, heißt es in einem Beschluss der BVV. Die Initiative dazu ging von den Grünen aus. Sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter erkennen die Bundesrepublik nicht an und fühlen sich nicht an die Gesetze gebunden. Für sie besteht das Deutsche Reich weiter; Bußgeldbescheide und anderes von Staat BRD akzeptieren sie nicht. In Mitte soll es im Bürgeramt,...

  • Mitte
  • 23.05.18
  • 156× gelesen
Bildung

Hilfe bei den Hausaufgaben

Moabit. Die Bibliotheken in Mitte können dank einer Aufstockung der Honorarmittel mehr Hausaufgabenhilfe anbieten. Ermöglicht hat das ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung zum Haushaltsjahr 2018/2019. Dem Fachbereich stehen zusätzliche 25 000 Euro zur Verfügung. Mit diesem Geld konnten weitere Honorarkräfte gewonnen werden. Sie bieten eine fachliche Unterstützung für Grundschüler und Schüler der Sekundarstufe I an. Auch ehrenamtliche Kräfte unterstützen die Bibliotheken weiterhin bei...

  • Moabit
  • 22.05.18
  • 43× gelesen
Sport

Flutlicht für das Poststadion

Moabit. Das Bezirksamt wird prüfen, unter welchen Voraussetzungen das Poststadion mit einer Fluchtlichtanlage ausgestattet werden kann. Ein entsprechender Antrag der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Mitte wurde von einer Mehrheit angenommen. Eine Flutlichtanlage biete dem Breitensport und dem Vereinssport mehr Trainingsmöglichkeiten als bisher, hatten die Antragsteller argumentiert. KEN

  • Moabit
  • 19.05.18
  • 12× gelesen
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