BVV Neukölln

Neukölln. Die SPD-Fraktion Neukölln trauert um Eva-Marie Schoenthal. Sie ist am 16. Mai im Alter von 92 Jahren verstorben. Schoenthal gehörte von 1985 bis 2021 der Bezirksverordnetenversammlung an, zuletzt als Bürgerdeputierte. „Unsere Demokratie ist verletzlich und nicht selbstverständlich. Wir müssen stetig dafür kämpfen, dass sie auch künftig stark gegen Angriffe von außen und innen bleibt“, sagte die Politikerin, als sie ihr Mandat niederlegte. „Ihre Worte sind unser Auftrag – wir halten...

Neukölln. Nach der Wiederholungswahl hat die Neuköllner SPD-Fraktion ihren bisherigen Vorstand im Amt bestätigt. Chefin bleibt Cordula Klein. erneut gewählt wurden auch ihre Stellvertreter Thomas Blesing, Max von Chelstowski, Nilgün Hascelik, Marina Reichenbach, Marko Preuß und Peter Scharmberg. sus

Gropiusstadt. Die SPD-Bezirksverordneten Franziska Jahke und Cindy Adjei laden am Dienstag, 21. März, zu einer Sprechstunde in das Restaurant Casa Francesco ein. Wer mit den beiden Lokalpolitikerinnen über Anliegen oder Ideen sprechen möchte, ist um 18 Uhr willkommen. Zu finden ist die Casa Francesco in der Lipschitzallee 70, direkt am Lipschitzplatz. sus

Neukölln. Der SPD-Kreisverband hat am 4. März beschlossen, die Zählgemeinschaft mit Bündnis 90/Die Grünen fortzusetzen und Martin Hikel (SPD) erneut für das Bürgermeisteramt zu nominieren. In diesen Tagen sollen Gespräche mit allen demokratischen Parteien geführt werden, um eine „vertrauensvolle und verlässliche Zusammenarbeit“ zu ermöglichen, heißt es vonseiten der SPD Neukölln. Bei der Wiederholungswahl hatte die SPD 24,1 Prozent der Stimmen bekommen, ein Minus von 4,6 Prozent gegenüber 2021....

Neukölln. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) veranstaltet am Dienstag, 21. Februar, eine Sprechstunde im Büro in der Hermannstraße 208. Wer ein Anliegen hat, kann um 18 Uhr vorbeikommen. Auch Anregungen, die die SPD-Fraktion mit in die BVV nehmen kann, sind willkommen. sus

Gropiusstadt. Eine Lokalpolitikerin und ein Lokalpolitiker der SPD laden für Dienstag, 22. November, um 18 Uhr zum Gespräch ins Lokal Casa Francesco, Lipschitzallee 70, ein. Gabriela Gebhardt ist Vorsitzende des Gesundheitsausschusses und ebenso wie Wolfgang Hecht Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung. Die beiden haben ein offenes Ohr für Anregungen, Kritik und Ideen, die sie in ihre Fraktion mitnehmen wollen. sus

SPD und die Grünen wollen ihre Zusammenarbeit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in den kommenden fünf Jahren fortsetzen. Einen Zählgemeinschaftsvertrag haben sie bereits ausgehandelt. Laut der Sprecher beider Parteien umfasst der Vertrag etliche Projekte, die beispielsweise den Klimaschutz, Mieterschutz und die soziale Gerechtigkeit betreffen. Die Neuköllner Mitglieder sind nun bei Versammlungen, die am 26. beziehungsweise 30. Oktober stattfinden, aufgefordert, über das Papier...

Rudow. Schon seit Jahren spricht sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für den Weiterbau der U-Bahnlinie U7 aus. Dennoch gelang es nun erst zum ersten Mal, alle Fraktionen bei der Abstimmung für einen Antrag unter einen Hut zu bringen. Es ist ein altes Problem, das auf der BVV am 29. März erneut für eine lange Diskussion sorgte: Zum wiederholten Mal brachte die SPD, diesmal unter Beitritt von Grünen und Linken, einen Antrag ein. Darin wird das Bezirksamt gebeten, sich bei den zuständigen...

Neukölln. Ein Einwohnerantrag zur Einrichtung von Milieuschutzgebieten in ganz Nord-Neukölln wurde im Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt. Auf Vorschlag der SPD sollen nun dennoch Voraussetzungen für weitere Milieuschutzgebiete geprüft werden.Seit zwei Jahren nehmen in Nord-Neukölln die Anträge für Luxussanierungen und Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen zu. Das treibt die Mieten hoch und die angestammte Bevölkerung aus ihren Wohnungen. Diesen Trend wollte das "Bündnis für bezahlbare...