BVV Tempelhof-Schöneberg

Schöneberg. Infolge der Corona-Pandemie mussten seit Februar zwei Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausfallen. Das BVV-Büro plant nun, die für den 27. Mai 17 Uhr angesetzte öffentliche Bezirksverordnetenversammlung durchzuführen. Um die geltenden Hygiene- und Abstandsregeln einhalten zu können, sollen die Verordneten voraussichtlich in der Sporthalle Schöneberg im „Willibald Gebhardt Sportzentrum", Sachsendamm 12, tagen. Die Zusammenkunft ist auf zweimal 90 Minuten mit einer...

Über die Teileinziehung der Lauterstraße für eine „Fußgängerzone“ Breslauer Platz soll es eine politische Entscheidung geben. So wünscht es Tempelhof-Schönebergs Verkehrsstadträtin Christiane Heiß (Grüne). Nach dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), den betreffenden Abschnitt der Lauterstraße dem Platz einzuverleiben, sei beim Bezirksamt der Einwand eines Bürgers gegen diese Maßnahme eingegangen, sagt Christiane Heiß. Daraufhin habe das bezirkliche Rechtsamt die Sache noch...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die erste Silvesternacht mit „Böllerverbotszone“ rund um die Pallasstraße diskutiert. Sogar die Linkspartei hält die Verbotszone für eine richtige Entscheidung des Innensenators. „Freier Knall für freie Bürger: Wer das unterstützt hat, mit Verlaub, einen Knall“, sagte der Verordnete Martin Alexander Rutsch. Böllerverbote machten dort Sinn, wo eine Gefährdung für Personen und Sachen bestehe. „Ein Totalverbot wäre etwas zuviel des Guten. So lange...

Was beim Betreten des Gustav-Müller-Platzes auf der „Roten Insel“, ganz gleichgültig aus welcher Richtung, sofort auffällt, sind die dicht an dicht parkenden Autos, die sich wie eine blecherne Kette um die Königin-Luise-Gedächtniskirche legen. Wenn dort dann noch übergroße Baufahrzeuge stehen, wird es richtig eng. Die Baufahrzeuge werden schon seit längerer Zeit dort abgestellt und verursachen Ärger bei den Anwohnern. Die Parksituation werde dadurch nicht gerade übersichtlicher, Gefahr drohe,...

Schöneberg. Der Tempelhofer Weg zwischen Sachsendamm und Hedwig-Dohm-Straße wird in Ella-Barowsky-Straße umbenannt. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung in ihrer Novembersitzung beschlossen. Mit der neuen Namensgebung wird einserseits an die frühere Schöneberger Bürgermeisterin, Direktorin des Lette-Vereins und Vorsitzende des Deutschen Akademikerinnenbundes Ella Barowsky (1912-2007) gedacht, die sich zudem für die Vertiefung der Beziehungen zwischen Deutschland und Israel engagierte....

Schöneberg. Die Bezirksverordneten beraten zurzeit über einen besseren Schutz des Wohnquartiers Albert- und Ebersstraße vor unerwünschtem Durchgangsverkehr. Nach den Worten von Marijke Höppner und Christoph Götz-Geene von der SPD, die Maßnahmen beantragt hatten, sind insbesondere Kinder und ältere Menschen betroffen. Der stetig wachsende Durchgangsverkehr erweise sich zunehmend als rücksichtlos, so die Verordneten. Gefordert werden sogenannte unechte Einbahnstraßen in der Ebers- und der...

Schöneberg. Im Rudolph-Wilde-Park soll mehr kontrolliert werden. Die Ruhestörungen in den Abendstunden haben zugenommen. Ein Antrag der Linken-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung sieht vor, Rundgänge des Außendienstes des Ordnungsamtes zu verstärken. Der Antrag wurde angenommen. Die Grünen enthielten sich der Stimme. KEN

Die Christdemokraten werden ungeduldig. Für sie gibt es keine erkennbaren Baufortschritte beim geplanten Lern- und Gedenkort in der Torgauer Straße. Vor rund fünf Jahren hat eine politische Mehrheit entschieden, den Ort der ehemaligen Kohlenhandlung "Bruno Meyer Nachfahren" unweit des heutigen Euref-Campus’ zu einem Lern- und Gedenkort des Widerstands gegen Adolf Hitler umzugestalten. Die CDU wollte an der Stelle ein künstlerisch gestaltetes „Denkzeichen“ installiert haben. 2016 überließ der...

Das Rathaus Schöneberg ist eines der wichtigsten Verwaltungsgebäude im Bezirk. Gleichwohl ist es nicht von allen Seiten bequem und sicher zu erreichen. Die Bezirksverordneten haben zwei Beschlüsse gefasst, die mehr Barrierefreiheit gewährleisten sollen. Da ist zum einen die Ampelquerung über die Martin-Luther-Straße. Auf der Seite Richtung John-F.-Kennedy-Platz soll das akustische Signal der Ampel überprüft werden. Ist die Lautstärke ausreichend? Sind die Phasen gut zu erkennen? Desweiteren ist...

Mit Filialen in Innenstädten hat Ikea einst in Deutschland begonnen. Jetzt will der schwedische Möbelriese zu seinen Anfängen zurückkehren. Das bringt den Bezirk auf Ideen. Zu Jahresbeginn hatte Ikea wissen lassen, dass seine Fachmarktzentren nicht mehr auf der grünen Wiese stehen, sondern mit guten Anschlüssen des öffentlichen Nahverkehrs an Innenstadtlagen angebunden werden sollen. Diese Änderung der Unternehmensstrategie bei den Schweden hat in der Bezirkspolitik Überlegungen angestoßen. Auf...

Schöneberg. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Umgestaltung und Neuaufteilung der Fahrbahn in der Kolonnenstraße nicht allein, wie bisher geplant, im Abschnitt zwischen Bezirksgrenze, der Kolonnenbrücke, bis zur Julius-Leber-Brücke erfolgen soll, sondern auf der gesamten Länge der Straße bis zum Kaiser-Wilhelm-Platz. Einen entsprechenden Antrag hatten die Bündnisgrünen zur Abstimmung ins Bezirksparlament eingebracht....

Schöneberg. Nach der Sommerpause wird Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) der CDU-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg Rede und Antwort zur Entwicklung des Straßenstrichs im Kurfürstenkiez stehen: und zwar in einer Großen Anfrage am 29. August, 17 Uhr, im BVV-Saal des Rathauses Schöneberg. Insbesondere interessiert die Christdemokraten, wieviele Sexarbeiter sich nach dem neuen Prostituiertenschutzgesetz angemeldet haben und wer sie kontrolliert. KEN

Tempelhof-Schöneberg. Auf Empfehlung des Jugendhilfeausschusses unter Vorsitz von Marijke Höppner (SPD) hat die Bezirksverordnetenversammlung dafür gestimmt, ein Haus der Jugend, wie es die Gewobag in einer Projektskizze dargelegt hat, zu schaffen. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, im Bezirk einen Ort zu finden, an dem ein solches Angebot denkbar ist. Im zu bestimmenden Quartier müssen „Defizite“ bestehen oder absehbar sein. KEN

Tempelhof-Schöneberg. Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat sich mit dem De-Mail-Verfahren auseinandergesetzt. De-Mail ist ein auf E-Mail-Technik beruhendes, jedoch hiervon technisch getrenntes Kommunikationsmittel. Es soll das sichere, vertrauliche und nachweisbare Versenden von Nachrichten und Dokumenten übers Internet ermöglichen. Seit April 2011 gibt es dafür in Deutschland ein De-Mail-Gesetz. In Tempelhof-Schöneberg soll das Bezirksamt auf Beschluss der BVV hin...

Dem Ehrenamtsbüro von Tempelhof-Schöneberg stehen für 2018 und 2019 finanzielle Mittel von insgesamt 130 000 Euro zur Verfügung. Das geht aus einer mündlichen Anfrage der Grünen-Bezirksverordneten Elisabeth Kiderlen hervor. Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat im Doppelhaushalt 2018/2019 beschlossen, Mittel für die Förderung bezirklicher Freiwilligenagenturen bereitzustellen. Für das Jahr 2018 beläuft sich der Etat auf insgesamt 360 000 Euro. Das Budget für das kommende Jahr wurde auf mehr als...

Schöneberg. Die Bezirksverordnetenversammlung hat der Vergabe von Sondermitteln an die Schwimm-Gemeinschaft Schöneberg zugestimmt. Für die Teilnahme von vier Kindern am Trainingslager der Jugend- und Wettkampfmannschaft auf Rügen erhält der Verein eine finanzielle Unterstützung von bis zu 2000 Euro. KEN