BVV Tempelhof-Schöneberg

Weil die Zählgemeinschaft der Grünen und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung nach der Wiederholungswahl ihre Mehrheit verloren hat, will sie stärker mit den Linken zusammenarbeiten. Nun haben sich die drei Fraktionen auf gemeinsame Vorhaben verständigt. Linke-Bezirksvorstand Martin Rutsch und die Linke-Fraktionsvorsitzende Elisabeth Wissel teilen mit, sie hätten die künftige Kooperation an konkrete Projekte geknüpft. Erstens soll für das seit Langem geplante Haus der Jugend für...

Tempelhof-Schöneberg. Es scheint sehr wahrscheinlich, dass Jörn Oltmann (Bündnis 90/Die Grünen) Bürgermeister bleibt. Wie die Kreis- und Fraktionsspitzen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke mitteilen, wollen sie Gespräche über „eine gemeinsame und stabile Vereinbarung für die progressive Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung“ führen. Verlaufen sie positiv, wird die CDU, die mit knapp 31 Prozent die meisten Stimmen bei der Wiederholungswahl erhielt, ihren Bürgermeisterkandidaten...

Tempelhof-Schöneberg. Der Kreisverband Tempelhof-Schöneberg von Bündnis 90/Die Grünen hat seine Liste für die Bezirksverordnetenversammlung aufgestellt. Auf Platz 1 kam Saskia Ellenbeck, Kandidatin für einen Posten als Stadträtin. Bezirksbürgermeisterkandidat Jörn Oltmann steht auf Platz 2 der Liste, derzeit stellvertretender Bürgermeister und Leiter der Abteilung Stadtentwicklung und Bauen. Weitere Namen auf der Liste sind unter anderem Martina Zander-Rade, Rainer Penk, Astrid Bialluch-Liu und...

Wer den Fortschritt des geplanten Multifunktionsbads Mariendorf und anderen Bauprojekten der Berliner Bäder-Betriebe (BBB) verfolgen möchte, hat dazu nun einfacheren Zugang. Wie Baustadtrat Jörn Oltmann (Grüne) mitgeteilt hat, ist er diesbezüglich Anfang April mit den Bäderbetrieben in Kontakt getreten. Zuvor hatten die Grünen und die Linken in der BVV gefordert, dass die Bäderbetriebe über alle von ihnen geplanten Baumaßnahmen im Bezirk die Bürger nicht nur einmalig, sondern regelmäßig und...

Baustadtrat Jörn Oltmann (Grüne) hat der BVV mitgeteilt, dass für die Ecke Rathaus- und Ullsteinstraße sowie einer Teilfläche des Grundstücks Rathausstraße 1 sowie Ullsteinstraße 184/194 ein Bebauungsplanverfahren eingeleitet wurde. Wie aus den Unterlagen des Bezirksamts hervorgeht, sollen dort 50 neue Wohnungen mit begrüntem Dach entstehen. Hinter dem Vorhaben steht die Baugenossenschaft IDEAL eG. „Als Baugenossenschaft steht für uns die Bereitstellung von sicherem und bezahlbarem Wohnraum im...

Die Pächter der Kleingartenanlage Zähringer Korso in der Gartenstadt Neu-Tempelhof dürfen aufatmen. Ihre Parzellen werden aus dem Entwurf zum Kleingartenentwicklungsplan (KEP 2030) wieder herausgenommen. Grund ist ein Fehler bei der Kategorisierung des Schutzstatus. So wurde die Kolonie zunächst in Kategorie 4 („bauliche Entwicklung von Kleingärten“) eingeteilt. Damit werden landeseigene Flächen bezeichnet, die nach Ablauf der Schutzfrist im Jahr 2020 für soziale und verkehrliche...

Die Schüler der Kiepert-Grundschule in der Prechtlstraße müssen die Situation weiterhin so nehmen, wie sie ist. Wann die erforderliche Sanierung beginnt, ist noch nicht festgelegt. Bereits im Mai 2017 kam aus dem Kinder- und Jugendparlament der Hinweis, dass vor allem die Mädchentoiletten in Block A in einem schlechten Zustand seien. Die Klagen: auslaufendes Wasser, kaputte Rohre und beschmierte Wände. „Deswegen würden wir uns wünschen, dass die Wände gestrichen und die Rohre der Waschbecken...

Tempelhof-Schöneberg. Im Bezirk sollen die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften rund 9600 mit Asbest belastete Wohnungen in ihren Beständen haben. Aber daran wird sich wohl kaum etwas ändern. Jedenfalls nicht so, wie sich die Bezirkspolitik das vorgestellt hat. Vor knapp einem Jahr, im Juli 2016, hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Grünen beschlossen, dass das Bezirksamt beim Senat darauf hinwirken solle, dass Asbest aus den betroffenen Wohnungen endlich vollständig...

Tempelhof-Schöneberg. Verabschiedung des Doppelhaushalts 2016/2027 in schwierigen Zeiten: Grüne und CDU in der BVV fordern ein Konzept zur Haushaltskonsolidierung.Einnahmen und Ausgaben müssten so schnell wie möglich wieder ausgeglichen werden, sagte CDU-Fraktionschef Ralf Olschewski in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses. Sonst gerate Tempelhof-Schöneberg am Ende unter Zwangsverwaltung des Senats. Eine mögliche Folge: Streichung freiwilliger Ausgaben des Bezirks, auf die vor allem freie...

Schöneberg. SPD und Grüne halten die Wannseebahngraben-Planung für akut gefährdet.Die Sorge der rot-grünen Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung: Werde nicht umgehend mit dem Bau und der Umgestaltung des Grünzugs für die Schöneberger Schleife am sogenannten Wannseebahngraben begonnen, dann verstreiche der Termin für das Fällen einzelner Bäume und es verfalle bewilligtes Fördergeld in Höhe von drei Millionen Euro. Die Fraktionschefs Jan Rauchfuß (SPD) und Jörn Oltmann (Bündnis...