CDU-Fraktion

Wegen eines Schulneubaus muss der Quartierspark im Rosenfelder Ring voraussichtlich Ende 2026 weg. „Der Kiez ist jetzt schon dramatisch mit Grünflächen unterversorgt“, erklärt Abgeordnetenhausmitglied Dennis Haustein (CDU). „Wenn mit dem Schulbau begonnen, aber eine Ersatzfläche nicht zeitgleich aufgewertet wird, droht die Lage zu kippen.“ Darum sei schnelles Handeln gefragt, so Haustein weiter. Der Rosenfelder Ring brauche nicht zuletzt wegen der speziellen Insellage des Kiezes eine...

Für viele Anwohnerinnen und Anwohner ist die Situation in der Wildensteiner Straße derzeit unerträglich. Das erfuhr Abgeordnetenhausmitglied Lilia Usik (CDU) kürzlich bei einem Vor-Ort-Termin. Sie hatte sich eigentlich nur mit zwei von Staus, Müll und Lärm betroffenen Familien in der Wildensteiner Straße verabredet. Es kamen aber über 30 Menschen. Der Grund: Die Bewohner der normalerweise ruhigen Straße leiden seit Monaten unter stark zunehmender Verkehrsbelastung wegen der Bauarbeiten in der...

An der Kreuzung der Bucher Chaussee mit Alt-Karow, Hofzeichendamm und Schönerlinder Weg wird noch im Juni ein Zebrastreifen angelegt. Dass dieser Zebrastreifen nun endlich gebaut wird, ist dem langjährigen Engagement von Johannes Kraft (CDU) zu verdanken. Der heutige Abgeordnete setzte sich bereits als Verordneter in der Pankower BVV vor einigen Jahren gemeinsam mit Anwohnern für diesen Fußgängerüberweg ein. In diesem Kreuzungsbereich auf der Bucher Chaussee gibt es ein besonders hohes...

Was Kulturangebote und Freizeiteinrichtungen betrifft, sieht es im Ortsteil Blankenburg recht flau aus. Das sollte sich in absehbarer Zeit ändern, meint die CDU-Verordnete Eva Scharfenberg. Deshalb startet sie gemeinsam mit ihrem Fraktionskollegen Stefan Blauert eine kleine Umfrage: „Am Runden Tisch Blankenburg haben wir mit den Teilnehmern einen BVV-Antrag zu weiteren Freizeitangeboten in Blankenburg diskutiert“, erklärt Eva Scharfenberg. „Jetzt möchten wird die Bürger direkt fragen, was sie...

Am S-Bahnhof Landsberger Allee sollen wieder Schilder angebracht werden, die unter anderem auf Umsteigemöglichkeiten hinweisen. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion. Das Bezirksamt soll sich bei der zuständigen Senatsverkehrsverwaltung und den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) dafür einsetzen, dass die Hinweisschilder im Tunnel zwischen S-Bahn und Straßenbahn zügig wieder montiert werden. Der Fußgängertunnel am S-Bahnhof Landsberger Allee, der dem...

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat eine neue Spitze. Der CDU-Verordnete Stefan Suck ist neuer BV-Vorsteher. In der Sitzung am 27. April wurde er mit 38 Ja-Stimmen bei vier Enthaltungen und neun Nein-Stimmen gewählt. Zu den ersten Gratulanten zählte der CDU-Fraktionsvorsitzende Johannes Martin. Zur stellvertretenden Vorsteherin wurde Dr. Luise Lehmann (SPD) gewählt. Sie erhielt 28 Ja- und 19 Nein-Stimmen bei vier Enthaltungen. Um die Mehrheitsverhältnisse nach der...

Die CDU-Fraktion in der BVV hat einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Das war notwendig, weil der bisherige Vorsitzende Gregor Hoffmann nach der Wiederholungswahl vom 12. Februar zum neuen BV-Vorsteher gewählt wurde. Hinzu kommt, dass sich die Anzahl der Fraktionsmitglieder von acht auf nunmehr 15 fast verdoppelt hat. Neuer erster Mann ist der bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Benjamin Hudler (31 Jahre alt). Zu seinen Stellvertretern wurden Sarah Röhr (33) und Mike Krüger (38)...

Der Pankower CDU-Abgeordnete Johannes Kraft will gemeinsam mit der CDU-Fraktion in der BVV erreichen, dass Schulweg für Kinder der Grundschule im Panketal sicherer wird. In einem von ihm angeregten BVV-Antrag fordert die CDU-Fraktion, die beiden Fußwege zwischen Bucher Chaussee und Beerbaumstraße beziehungsweise Pfannschmidtstraße mit einer Straßenbeleuchtung auszustatten. Da es sich bei den beiden Wegen nicht um öffentlich gewidmete Fußwege handelt, sind sie bislang noch ohne...

Nach der Wiederholungswahl vom 12. Februar hat sich die CDU-Fraktion in der BVV neu konstituiert. Nach starken Stimmengewinnen ist die Fraktion von bisher acht auf zwölf Mitglieder angewachsen. War sie bisher viertstärkste Fraktion, ist sie nun zweitstärkste Fraktion in der BVV nach Bündnis 90/Die Grünen (15 Mitglieder). Die Linksfraktion ist mit elf und die SPD mit neun Mitgliedern in der BVV der IX. Wahlperiode vertreten. Die AFD hat sechs Sitze, und die FDP verlor mit nur noch zwei Sitzen...

Damit es noch mehr Menschen im Bezirk ermöglicht wird Sport zu treiben, sollen in Pankow „SportBoxen“ aufgestellt werden. Einen entsprechenden Antrag stellt die CDU-Fraktionsvorsitzende in der BVV, Denise Bittner. Standorte dieser „SportBoxen“ könnten zum Beispiel Bolz- oder Basketballplätze sein. Die Boxen könnten dann auch von naheliegenden Sportvereinen genutzt werden. Gegen eine Gebühr können sich Bürger registrieren und dann unkompliziert mithilfe einer App beispielsweise Bälle,...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen neuen Vorsteher und eine neue stellvertretende Vorsteherin: Gregor Hoffmann (CDU) und Kerstin Zimmer (Die Linke). Gewählt wurden sie auf der konstituierenden Sondersitzung der BVV. Diese Neuwahl mitten in der IX. Wahlperiode war nötig, weil sich nach der Wahlwiederholung am 12. Februar die Sitzverteilung in der BVV erheblich veränderte. Die Lichtenberger CDU-Fraktion verzeichnete einen gravierenden Stimmenzuwachs. Ihr gehören jetzt 15 Personen...

Für mehr Verkehrssicherheit im Wohngebiet zwischen Groscurthstraße und Walter-Friedrich-Straße setzt sich Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU) ein. Er fordert das Bezirksamt in einem gemeinsam mit der CDU-Fraktion in der BVV initiierten Antrag auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die Kreuzungsbereiche in diesem Wohngebiet übersichtlicher zu gestalten. Bei den Straßen im Wohngebiet zwischen Walter-Friedrich-Straße, Franz-Schmidt-Straße und Groscurthstraße handelt es sich um vergleichsweise...