Die Linke

Friedrichshain. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat am 5. März den Grundstein für ihren Neubau an der Straße der Pariser Kommune 8 gelegt. Der Termin wurde bewusst auf den 147. Geburtstag der Namensgeberin Rosa Luxemburg (1871-1919) gelegt. Die politische Stiftung der Linkspartei errichtet dort ein zehngeschossiges Gebäude, in dem des neben Büroräumen auch einen öffentlich zugänglichen Bereich für Veranstaltungen und Ausstellungen sowie Bibliothek und Archiv geben wird.

Der Antrag klang relativ harmlos. Das Bezirksamt soll in Parkraumbewirtschaftungszonen Stellplätze für Carsharing-Autos schaffen, war sein wichtigster Inhalt. Eingebracht hatte ihn die SPD, auch die meisten Linken und die FDP fanden ihn gut. Die Grünen sahen das anders. Nach ihrer Meinung konterkariere diese Forderung das eigentliche Ziel, nämlich weniger motorisierter Individualverkehr. Die Leute sollen das Fahrrad oder öffentliche Verkehrsmittel nutzen, anstatt relativ niederschwellig eine...

BERLIN - Gregor Gysi (Die Linke) und Entertainer Harald Schmidt moderieren aus der Hauptstadt einen persönlichen Jahresrückblick. Beim Nachrichtensender n-tv kriegt da nicht nur US-Präsident Donald Trump sein Fett weg. Politiker trifft Entertainer: Gregor Gysi lässt mit der Late-Night-Legende Harald Schmidt am 2. Weihnachtsfeiertag und an Silvester (Wiederholung) das Jahr 2017 Revue passieren. Dabei blickt der Jurist Gysi auf ein Jahr Trump zurück. Statt nur auf typische Bilder zu setzen, wird...

Friedrichshain-Kreuzberg. Pascal Meiser bringt zum Termin das Bundestags-Wahlprogramm der Linken mit. Das Werk hat mehr als 130 Seiten. "Es gibt aber auch eine Kurzfassung", sagt der Kandidat für den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg Ost. Mit den gesammelten Forderungen und Versprechen will er zunächst deutlich machen, dass seine Partei zu nahezu jedem Thema eine Meinung hat. Außerdem seien breit angelegte Willensbekundungen ein Markenzeichen gerade seiner politischen...

Berlin. Heute bekommt man fast jedes Getränk in der Stadt to go, zum Mitnehmen. Dabei fallen enorme Verpackungsmengen an. Es gibt viele, die das ändern wollen. 2400 Tonnen Müll, 2580 Bäume und 85 Millionen Liter Wasser im Jahr. Das alles für eine durchschnittliche Gebrauchszeit von 15 Minuten: So liest sich die Umweltbilanz der 460 000 Einwegbecher, die täglich über die Berliner Ladentheken gehen. Längst fühlt sich die Bevölkerung nicht mehr wohl damit. Das zeigt eine repräsentative Umfrage des...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Antrag der Linken nach einer möglichst schnellen Allgemeinverfügung für mehrere Feiermeilen wurde bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. Juli in die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Davor war das Thema Anlass für eine längere Debatte. Sie lässt sich in etwa so zusammenfassen: Nahezu durchgehend waren sich alle einig, dass gegen das Lärmproblem und andere unerwünschte Nebenwirkungen vorgegangen werden muss. Auch der Antrag der Linken biete dazu eine...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Linkspartei hat am 3. März offiziell ihren Bewerber für die Bundestagswahl im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost bestimmt. Es ist, wenig überraschend, Pascal Meiser. Der Bezirksvorsitzende von Friedrichshain-Kreuzberg war der einzige Kandidat. Er will Nachfolger von Halina Wawzyniak werden, die, wie berichtet, aus gesundheitlichen und persönlichen Gründen nicht mehr antritt. Meiser erhielt 57 der 67 abgegebenen Stimmen, was einen Anteil von...

Friedrichshain. Am 5. Dezember sollten eigentlich erste Vorarbeiten für den Bau der beiden geplanten Punkthochhäuser an der Krautstraße beginnen. Sie fanden aber nicht statt. Nach Auskunft des Bauträgers, der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM), lag das an einer noch nicht erteilten Fällgenehmigungen vom Bezirk. Das Abholzen von Bäumen war, neben dem Freimachen von Parkplätzen, eigentlich als erster Schritt geplant. Verzögerung hin oder her, auf das Vorhaben habe das keinen Einfluss, betont die...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fakten sind das Wahlergebnis vom 18. September. Jetzt wird durchdekliniert, was sich daraus machen lässt und wer welche Karten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien hat. Schon bevor dieser Poker begann, kursierten einige mehr oder weniger kuriose Gedankenspiele. Eines davon kam von der Linkspartei. Sie hat, wie berichtet, bei der Wahl um mehr als acht Prozentpunkte zugelegt und ist jetzt die zweitstärkste Kraft im Bezirk. Allerdings reichten auch ihre mehr...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen sind in Friedrichshain-Kreuzberg der klare Sieger der Berlin-Wahl. Sie holten bei der Abstimmung zur BVV 32,7 Prozent und gewannen vier der fünf Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus. Das Resultat der Bündnispartei liegt zwar unter dem von 2011, wo es 35,5 Prozent waren. Obwohl dieses Mal sogar mehr Wähler bei ihr das Kreuz machten. Der Grund war die auch in Friedrichshain-Kreuzberg höhere Wahlbeteiligung. Sie stieg von 57,8 auf 62,2 Prozent. Zweitstärkste...

Friedrichshain-Kreuzberg. Für den Einzug in die BVV bewerben sich in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 14 Parteien. Darunter befinden sich alle, die in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksparlament vertreten waren. Neben den Grünen mit ihrer amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann und der SPD mit Peter Beckers als Kandidat für das Amt des Rathauschefs sind das die Piraten, die Linkspartei und die CDU. Die Piraten hoffen nach ihrem Höhenflug 2011, der sie mit mehr als 14 Prozent in die...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Einladung klang interessant. Sie versprach einen Blick von oben auf die Arbeiten am Freudenberg-Areal. Danach folgte eine Schifffahrt über die Spree, ebenfalls mit besonderen Einsichten. Bestimmt spannend, aber vor allem dem aktuellen Wahlkampf geschuldet. Denn bei der Baustellenbesichtigung und Bootstour handelte es sich um einen Termin der SPD. Mit an Bord waren nicht nur Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel, sondern auch Bundesbauministerin Barbara Hendricks....