Fraktionen

Politik

Die Probleme bei den Wahlen am 26. September 2021 waren laut Expertenkommission absehbar und damit vermeidbar. | Foto: Kiefert

"Wir weisen das Ansinnen zurück"
BVV lehnt FDP-Antrag ab

Nach den etlichen Wahlpannen im vorigen Jahr wollte die FDP Stadtrat Arne Herz die Wahlneuorganisation entziehen. Die Bezirksverordneten lehnten den Antrag jedoch mehrheitlich ab. Und auch Bürgermeisterin Kerstin Bauch sah „keinen Anlass, die Zuständigkeit zu verändern“. Falsche oder fehlende Stimmzettel, zeitweise Schließung von Wahllokalen, lange Warteschlangen und Stimmabgaben teils noch weit nach 18 Uhr: Beim Super-Wahltag im September 2021 kam es in vielen Bezirken zu peinlichen Pannen,...

Charlottenburg-Wilmersdorf
28.10.22
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Ulrike Kiefert

Kultur

Offener Brief ans Bezirksamt
Monbijou-Theater soll wieder spielen

Das Monbijou-Theater soll im Sommer wieder spielen dürfen. Das fordern Grüne, SPD, Linke, CDU und FDP in einem offenen Brief an das Bezirksamt. Eine dauerhafte Lösung für das geschlossene Open-Air-Theater soll ein Runder Tisch bringen. Der Kampf ums Monbijou-Theater geht in die nächste Runde. Der Antrag auf eine Sondergenehmigung beim Grünflächenamt ist gestellt, doch noch ist unklar, ob das Theater in diesem Sommer wieder spielen darf. „Es ist jetzt höchste Zeit, um mit der gebührenden...

Mitte
21.04.22
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Ulrike Kiefert

Politik

Das ist der neue Vorsitz der Grünen-Fraktion: Susann Worschech (Mitte) und Samira Tanana (r.) bilden die neue Doppelspitze. Ina Soetebeer, Christian Hoffmann und Jan Stiermann sind die Stellvertreter. | Foto: Grüne Neukölln

Alle Vorsitzenden stehen fest
Arbeit der Neuköllner Bezirksverordneten kann richtig losgehen

Am 4. November wählten die Bezirksverordneten den Bürgermeister und die Stadträte. Inzwischen haben alle fünf Fraktionen, die in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vertreten sind, auch über ihre neuen Vorsitzenden entschieden. Stärkste Fraktion bleibt die SPD, auf sie entfallen 18 der insgesamt 55 Sitze. Alleinige Fraktionsvorsitzende ist Cordula Klein. Zuvor hat sie sich das Amt mit Mirjam Blumenthal geteilt, die nun Jugend- und Gesundheitsstadträtin ist. Klein kann auf gleich sechs...

Bezirk Neukölln
22.11.21
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Susanne Schilp

Politik

Fraktionen haben Vorsitz gewählt

Tempelhof-Schöneberg. Nicht nur das Bezirksamt ist gewählt, auch die Vorsitzenden der sechs Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stehen jetzt fest. Bündnis 90/Die Grünen, die 15 von 55 Sitzen haben, setzen nach wie vor auf Rainer Penk. Gemeinsam mit BVV-Neuzugang Catherine Müller Wenk bildet er die neue Doppelspitze. Die SPD (ebenfalls mit 15 Sitzen) hat Marijke Höppner zu ihrer Vorsitzenden gewählt. Die CDU (13 Sitze) wird weiterhin von Daniel Dittmar geführt, die Linke (fünf...

Tempelhof-Schöneberg
22.11.21
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Susanne Schilp

Politik

Abschied vom Live-Stream
Bezirksverordnete wollen in Präsenzsitzungen zurück

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kehrt nach der Sommerpause in die Präsenz zurück, sofern die Pandemie es zulässt. Die Fraktionen sind dafür. Wo dann getagt wird, steht aber noch nicht fest. Der BVV-Saal ist wegen eines Wasserschadens gesperrt. Seit sechs Monaten tagen die Bezirksverordneten digital im Live-Stream auf Youtube. Nun machen die Inzidenzwerte Hoffnung auf eine Rückkehr in die Präsenz. Nach der Sommerpause soll es im September so weit sein. Die FDP hatte das schon viel früher...