Haushalt

Bildung

Lars Bocian setzt sich für die Förderung von Schülerforschungszentren ein. | Foto: CDU Pankow/Tobias Koch

Geld fürs SFZ
Senat fördert Schülerforschungszentren

Am Robert-Havemann-Gymnasium (RHG) an der Achillesstraße 79 ging mit Beginn des Schuljahres 2023/24 das Schülerforschungszentrum für Energie und Umwelt Pankow (SFZ) an den Start. Dafür soll es nun erstmals eine Förderung vom Senat geben. Träger des Zentrums am RHG ist der Verein SFZ Pankow, der für dieses Zentrum die finanziellen Mittel über Spenden einwirbt und Schirmherr ist Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU). Doch nun soll es eine reguläre Förderung für das SFZ geben. Auf...

Karow
18.01.24
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Bernd Wähner

Politik

Auf Kante genäht
Bezirksparlament verabschiedet Sparhaushalt

Mit den Stimmen von Grünen und SPD hat das Bezirksparlament den Bezirkshaushalt 2022/23 beschlossen. FDP und CDU votierten dagegen. Sie kritisieren die rigiden Sparvorgaben des Senats und die „falsche Schwerpunktsetzung“. Knapp 820 Millionen Euro plant der Bezirk in diesem Jahr an Ausgaben. Das meiste Geld ist gesetzt für Personalkosten, Sozialausgaben, Schulen und die Jugendarbeit. Wegen der Pandemie stehen dem Bezirk deutlich weniger Mittel zu Verfügung, teilt die grün-rote Zählgemeinschaft...

Charlottenburg-Wilmersdorf
31.03.22
154× gelesen
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Ulrike Kiefert

Politik

Sondermittel für Feuerwachen?

Der CDU-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung geht eine Initiative der Verordneten von Bündnis90/Die Grünen zum Thema Zukunft der Feuerwehren im Bezirk nicht weit genug. Die Grünen hatten vorgeschlagen, die DDR-Typenbauten der Feuerwachen sanieren zu lassen. Den entsprechenden Antrag überwies die BVV in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste, der nun alle Feuerwehren ins Visier nehmen soll. „Die Gebäude der Lichtenberger Feuerwehrwachen befinden...

Lichtenberg
24.12.18
99× gelesen

Berit Müller

Politik

Jeden Euro zweimal umdrehen: Sparsamkeit ist im Rathaus Charlottenburg derzeit wieder ein wichtiges Gebot. | Foto: Thomas Schubert

Notbremse zu Neujahr: 2017 beginnt mit einer Haushaltssperre

Charlottenburg-Wilmersdorf. Es ist das härteste Mittel, das kommunalen Haushaltsexperten zur Verfügung steht. Nun verhängte der City-West-Bezirk wieder eine Haushaltssperre und spart sich alle neu anfallenden Ausgaben – genau wie 2014 und 2012. Fast könnte man meinen, es sei ein feststehender Zyklus, in dem das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf seinen Rotstift zückt. Zwischen Weihnachten und Silvester war sie plötzlich wieder da: die Haushaltssperre. Unter dem Stichwort...

Charlottenburg
01.01.17
513× gelesen

Thomas Schubert

Bauen

Das Vivantes Klinikum Neukölln muss in den nächsten 15 Jahren umfangreich saniert werden. | Foto: Vivantes

Vivantes Klinikum ist Sanierungsfall, nur woher das Geld nehmen?

Buckow. Das Vivantes Klinikum Neukölln ist die erste Anlaufstelle für fast 600 000 Menschen. Dennoch ist das 30 Jahre alte Hauptgebäude marode und die völlig überlaufene Rettungsstelle muss dringend ausgebaut werden. Das Vivantes Klinikum Neukölln an der Rudower Straße ist ein Sanierungsfall. Immer wieder muss im Haupthaus das Dach repariert werden, weil es reinregnet. Die Rettungsstelle stehe aufgrund von Überlastung permanent vor dem Kollaps. Auch könnten die Brandschutzbestimmungen nicht...