Politik

Beiträge zum Thema Politik

Verkehr

Umsteigepunkt Alt-Mariendorf
Alt-Mariendorf verdient einen neuen Stadtplatz – und Tempelhof-Schöneberg einen Neustart der Verkehrspolitik

Von Lars Rauchfuß, Bezirksverordenter aus Mariendorf Wer sich am U-Bahnhof Alt-Mariendorf aufhält, vielleicht vor Eis-Hennig oder auf der Mittelinsel an der Friedenstraße, möchte vor allem eines – schnell weg. Das historische Ortsteilzentrum Mariendorfs ist gegenwärtig ein Knotenpunkt für den Verkehr der Bundesstraßen 96 und 101, belastet durch PKW- und Schwerlastverkehr und durch all den Lärm und Dreck, den das mit sich bringt. Schnell Umsteigen und weiter – die Aufenthaltsqualität am Fuße der...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 19.01.21
  • 207× gelesen
  • 1
Verkehr

Verkehrssicherheit, Verkehrswende und Kampf gegen Straßenrennen
Die Friedenauer Rheinstraße braucht dringend ein neues Verkehrskonzept

von Orkan Özdemir, Bezirksverordneter aus Friedenau Seit 2017 gab es über 1.200 registrierte Autorennen in Berlin. Dabei wurden über 63 Menschen verletzt, 21 davon schwer, zwei Personen starben. Es ist davon auszugehen, dass die Dunkelziffer der Rennen und Profilierungsfahrten um ein Vielfaches höher ist. Für Berlinerinnen und Berliner stellen diese Rennen ein tägliches Ärgernis und eine Gefahr für Leib und Leben dar. In die lange Liste der von Raserei betroffenen Straßen reiht sich auch die...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 14.01.21
  • 423× gelesen
  • 2
Politik

Einladung zum Videogespräch am Mittwoch, 3. Februar 2021, 19.00-20.30 Uhr
Becker & Niroomand im Dialog: Diskussion mit SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz "Wie wir aus der Corona-Krise wachsen können"?

Liebe Charlottenburg-Wilmersdorfer*innen, liebe Interessierte, wir freuen uns, dass wir den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz gewinnen konnten: Das Gespräch findet statt am Mittwoch, 3. Februar 2021, 19.00-20.30 Uhr. Anmeldung (die Zugangsdaten für das Webex-Gespräch senden wir umgehend zu): E-Mail: Isabel.Herrmann@spd.deTelefon: (030) 863 13 875 (mit Sprachbox) Moderation: Franziska Becker, MdA und Kian Niroomand. Worum geht es an dem Abend? Die Corona-Pandemie hat unseren Alltag und unser...

  • Wilmersdorf
  • 13.01.21
  • 70× gelesen
  • 1
Politik
Franziska Becker MdA, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin (SPD-Fraktion)

Kostenfreie Rechtsberatung in Wilmersdorf
Rechtsberatung zum Miet- und Arbeitsrecht der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker findet im Januar telefonisch statt

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, pandemiebedingt habe ich meine Rechtsberatung für den Januar 2021 umorganisiert. Sie findet nicht wie gewohnt "persönlich" am Nikolsburger Platz statt. Stattdessen bieten wir Ihnen die Möglichkeit, dass Sie uns Ihr Anliegen ab sofort telefonisch oder elektronisch zu schildern. Ich leite Ihre Fragen an unsere Rechtsanwälte, Herrn Dietrich (Arbeitsrecht) und Herrn Micelski (Mietrecht) weiter. Sie werden sich umgehend mit Ihnen telefonisch in Verbindung setzen....

  • Wilmersdorf
  • 12.01.21
  • 50× gelesen
  • 1
Politik
Berliner Grüner im ÖPNV schwulenfeindlich angegriffen

Übergriff
Berliner Grüner im ÖPNV schwulenfeindlich angegriffen

Minutenlang wurde der GRÜNEN Mitarbeiter Sebastian Weise am Donnerstag, dem 07. Januar 2021 in der U-Bahnstation Seestraße (U6) von einem Unbekanntem Mann lautstark schreiend  schwulenfeindlich beleidigt. Unter der weiteren Androhung von Schlägen, wenn er die Station nicht sofort verlasse, flüchtete Herr Weise in die rettende U-Bahn. Niemand der Fahrgäste schritt drum herum ein. Den homofeindlichen Angriff auf seine Person machte er öffentlich und bekam sofort Online-Solidarität - u.a. auf den...

  • Bezirk Neukölln
  • 09.01.21
  • 97× gelesen
Politik
Nicht mehr Mitglied der AfD, Frank Pasemann.

Politik
Ist diese Zahl purer Zufall?

Die AfD hat jetzt 88 statt 94 Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Frank Pasemann ist nicht mehr Mitglied. Aus sicheren, zuverlässigen Quellen erfuhr der Kiez-Entdecker von dieser Meldung. Die AfD jedoch verzögerte ihre Meldung dem Bundestag gegenüber um einen ganzen Monat. Durch diese Verzögerung hatte sie in der Generaldebatte der Haushaltswoche mehr Redezeit als ihr zustand. Die Redezeit  berechnet sich nach der Anzahl der Abgeordneten einer Fraktion. Die ausführliche Berichterstattung...

  • Bezirk Neukölln
  • 16.12.20
  • 86× gelesen
Kultur
6 Bilder

Theatrale Video-Installation - "Das Versprechen leerer Läden"
Das alte Lied vom Leerstand...

Leerstehende Geschäftsflächen gibt es in der Altstadt Spandau seit langem. Spätestens mit der Eröffnung der Spandau Arcaden im Jahr 2000 hat sich das Erscheinungsbild des historischen Altstadtkerns zusehends verschlechtert. Auch die Gewerberäume in der Charlottenstraße 25 warten auf neue Betreiber. Bevor ab Januar 2021 der Online- Versandhändler Amazon neuer Mieter wird, dient der geräumige Laden samt 15 Meter langer Schaufensterfront dem Regisseur Carlos Manuel und seinem Darsteller-Ensemble...

  • Spandau
  • 13.12.20
  • 194× gelesen
Politik

Mieter*innen stärken
Mietrechtsberatung im Bezirk erfolgreich eingerichtet

von Nihan Dönertaş, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung für die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg. Berlin ist eine Mieter*innenstadt. Hier gibt es rund 1,6 Mio. Mietwohnungen, aber leider auch einen angespannten Wohnungsmarkt. Investoren haben den Berliner Wohnungsmarkt als lohnenden Investmentmarkt entdeckt. Unter diesem Eindruck hat sich die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg für eine kostenlose Mieter- und Sozialberatung für die Bewohner*innen in Schöneberg-Nord, Schöneberg- Süd,...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 09.12.20
  • 133× gelesen
  • 3
Politik

Spielplätze, Parks, Personal
Die SPD-Fraktion zieht Bilanz

von Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg Die Menschen vertrauen Kommunalpolitiker*innen statistisch mehr als der Politik in Gänze. Das ist ein Vertrauensvorschuss, den wir als Politik nicht verspielen wollen. Wir Kommunalpolitiker*innen leben in unseren Kiezen, wir sehen, was stimmt und was nicht stimmt, wir reden mit den Menschen im Alltag beim Einkaufen, im Sportverein und auf dem Spielplatz. Wir wissen, was die Menschen brauchen und wie sich Kieze entwickeln...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 03.12.20
  • 187× gelesen
  • 2
Politik

NECE-Konferenz: „Reconnecting in a post-pandemic world - Citizenship education for democracy and sustainability“
Digitale Konferenz der Bundeszentrale für politische Bildung vom 5. bis 7. November 2020 / Interaktive Online-Angebote und Live-Übertragungen aus Berlin

Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb organisiert die digitale NECE-Konferenz 2020 zum Thema: „Reconnecting in a post pandemic world. Citizenship education for democracy and sustainability“. Die Konferenz findet vom 5. bis 7. November 2020 digital und in englischer Sprache statt. Wie verändern die Klimakrise und die Pandemie politische Bildung? Wie wichtig ist eine aktive Zivilgesellschaft in dieser Zeit? Die Konferenz wird die Vielfalt und Kreativität der politischen Bildung in einer...

  • Mitte
  • 27.10.20
  • 128× gelesen
  • 1
Politik

Die Innenstadt neu erfinden
Einkaufsstraßen vor Verödung retten

Kolumne von Alexander Sempf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion. Die Corona-Krise hat die Probleme der Einkaufsstraßen verschärft: Zuerst durch die Schließungen der Geschäfte aufgrund der Eindämmungsmaßnahmen und seitdem mit vermindertem Kaufverhalten. Filialen großer und kleiner Händler mussten bereits schließen. Doch die Probleme liegen tiefer: Der Online-Handel mit günstigen Preisen, großer Auswahl und Bestellmöglichkeiten rund um die Uhr, machen den Geschäften stark zu schaffen....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 06.10.20
  • 169× gelesen
  • 1
Verkehr

Demo vor dem Rathaus Tempelhof am Dienstag, dem 6.10. um 8 Uhr
Morgendemo für Radwege am Tempelhofer Damm

Das Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg und der ADFC Tempelhof demonstrieren den fünften Monat in Folge, damit in den jetzt anstehenden Abstimmungen keine weitere Zeit verloren geht. Das Bezirksamt hat inzwischen die nötigen Planungsunterlagen erstellt. Diese müssen jetzt von der Senatsverkehrsverwaltung geprüft und bestätigt werden. Nach diesem Schritt muss das Bezirksamt die Ausführung planen und das Projekt ausschreiben. Für die Anpassung der Ampeln ist die zuständige Firma...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 30.09.20
  • 157× gelesen
Kultur

PULVERFASS BALKAN
Alexander Kulpok im Gespräch mit dem Balkan-Experten Ramon Schack und der Politologin und Publizistin Vjollca Hajdari

Nach einer ersten Gesprächsrunde im Jahr 2018 diskutiert Alexander Kulpok die Problematik erneut mit dem Balkan-Experten Ramon Schack und der Politologin und Publizistin Vjollca Hajdari . Culture & Politics präsentiert: PULVERFASS BALKAN Seit dem Krieg von 1998/99 schwelt der Konflikt um die Unabhängigkeit und internationale Anerkennung des Kosovo. Auch nach dem Niedergang von Titos Jugoslawien betrachtet Serbien den Kosovo weierhin als Keimzelle seiner Identität und lehnt eine staatliche...

  • Reinickendorf
  • 06.09.20
  • 117× gelesen
  • 1
Kultur
Ensemble JTW-Spandau

copyright Patryk Witt
10 Bilder

Der "Herr der Krähen" - eine surreale Polit-Parabel in der JTW-Spandau
"Wer das Recht hat, hat die Macht!"

Falkenhagener Feld. Seit zwanzig Jahren inszeniert Carlos Manuel, bekannt für seine überbordend fantasievollen Bühnenkreationen, mit einem generationsübergreifenden, internationalen Ensemble an der JTW- Spandau. Diesmal fiel die Wahl des Textes auf den 1000-Seiten-Diktatoren-Roman "Der Herr der Krähen", verfasst von einem der bedeutendsten afrikanischen Autoren der Gegenwart,  dem Kenianer Ngugi wa Thiong`o. Die surreale Polit-Parabel feiert am Freitag, den 28.08.20 um 19.00 Uhr Premiere,...

  • Spandau
  • 18.08.20
  • 388× gelesen
  • 1
Politik
Noreen Thiel ist nach Berlin gezogen und lebt in Lichtenberg. Seit zwei Jahren engagiert sich die 17-Jährige neben der Schule in der FDP (Freie Demokratische Partei). Privat zeigt sie sich u.a. gern modisch auf Instagram.
7 Bilder

Junge Liberale aus Lichtenberg
Noreen Thiel (17): "Modisch bräuchte Politik mehr Billie Eilish"

BERLIN – Sie ist mit ihren jungen 17 schon mal kritisch mit der eigenen Partei: Noreen Thiel will als Junge Liberale unsere Politik mitgestalten - und gibt sich ganz nebenbei modebewusst und authentisch auf Instagram. Interview mit einer engagierten Abiturientin, die in die FDP eintrat, weil sie das Bildungssystem mies fand und nicht nur daran einiges ändern möchte. Spätestens seit "Friday for Future" gehen Frauen wie Carla Reemtsma oder Luisa Neubauer nicht nur regelmäßig auf die Straße,...

  • Lichtenberg
  • 05.06.20
  • 5.799× gelesen
Politik

Reaktionen auf Corona-Lockdown
Was denken Neuköllner über die Corona-Krise?

Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bestimmen seit einigen Wochen den Alltag der Menschen. Wie diese mit den Einschränkungen umgehen, ist jedoch sehr unterschiedlich. Die Sorge um Gesundheit, Verlust von Arbeit und die Folgen der Eindämmungsmaßnahmen und der Isolation stehen im Konflikt miteinander. Einige Passanten im Süden Neuköllns erzählen von ihren Erfahrungen mit der Corona-Krise. Nele, 45, ist Physiotherapeutin und Heilpraktikerin. Ihre Arbeit setzt engen Kontakt mit den...

  • Neukölln
  • 13.05.20
  • 215× gelesen
  • 1
Verkehr

Blockiert die grüne Stadträtin die Verkehrswende?
Fahrradinitiative kritisiert Planungsstillstand und fordert Pop-Up-Radweg auf dem Tempelhofer Damm

In Friedrichshain-Kreuzberg ist es gelungen, innerhalb von vier Wochen auf 13 Kilometern Hauptverkehrsstraßen temporäre Radfahrstreifen (Pop-up-Radwege) zu planen und zu bauen. Das macht deutlich, was möglich ist, wenn die Verwaltung den Willen hat, etwas zu verändern. Nun fordert das Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg (NFTS), in einem vergleichbar schnellen und effektiven Prozess die schon lange beschlossenen Fahrradstreifen auf dem Tempelhofer Damm einzurichten. Denn in...

  • Tempelhof
  • 11.05.20
  • 447× gelesen
Politik

Präsenz-Sitzungen der BVV-Ausschüsse gefährden Erfolge bei der Eindämmung von Covid-19
Präsenz trotz Pandemie – digitales Armutszeugnis für die BVV

Trotz vehementer Kritik der Fraktion DIE LINKE werden ab Mai die Ausschüsse der BVV im Rathaus als Präsenz- statt Online-Sitzungen durchgeführt. „Mit dieser Entscheidung verschließt der Bezirk die Augen davor, dass sich Menschen nach wie vor mit dem Corona-Virus infizieren und im schlimmsten Fall daran sterben. Statt der Vorbildfunktion während einer Kontaktsperre gerecht zu werden, nimmt die BVV eine Vorreiterrolle für Lockerungen ein“ kritisiert Annetta Juckel, Ko-Fraktionsvorsitzende der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 04.05.20
  • 147× gelesen
  • 1
Politik
Kann der Fraktionsarbeit über Videokonferenz auch gute Seiten abgewinnen, nicht nur, weil man bequemes Schuhwerk tragen könnte: die SPD-Bezirksverordnete Claudia Buß.
4 Bilder

"Im Bademantel wird man mich nicht sehen"
So läuft es in einigen Homeoffices der Bezirksverordneten

Eine Fraktion, die sich nach ihrer Sitzung zum Abschied kollektiv zuwinkt, ein Architekt, der in den Unterricht seiner Tochter platzt oder eine Kommunalpolitikerin, die zum Parteitreffen Badeschlappen trägt? Das passiert wohl nur in Corona-Zeiten. Die Berliner Woche hat sich umgehört, wie einige Bezirksverordneten ihren Homeoffice-Alltag meistern. Das Architekten-Ehepaar Heyne ist digital gut aufgestellt, die FDP-Fraktion auch. Das sagt Johannes Heyne, bei den Liberalen für Stadtentwicklung...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 30.04.20
  • 431× gelesen
PolitikAnzeige

Berlin Galerie zeigt Covid-19-Bilder der Künstlerin Diana Achtzig
ab jetzt

Berlin-Achtzig-Galerie zeigt Covid-19-Ölbilder„Die Leipziger Schule Künstlerin Diana Achtzig präsentierte am 17.04.2020 eine digitale Ausstellungseröffnung zur Covid-19-Zeit“ von echten Covid-19-Patienten, so der RBB Fernsehsender im Vorabendmagazin-ZIBB vom Moderator und Autor Andreas Ulrich.Diese Vernissage der Einzelausstellung trug den Titel: „VERSCHMELZUNG VON MENSCH UND TIER“. Das Magazin-ZIBB berichtet über das digitale Kunstevent. Die Ärztepaare und Krankenschwestern werden bei der...

  • Prenzlauer Berg
  • 22.04.20
  • 316× gelesen
Politik

Coronavirus: Um die Übertragungsrisiken zu verringern
Lichtenberg: Die Bezirksverordnetenversammlung und alle Ausschusssitzungen wurden abgesagt

Abgesagt: In Lichtenberg finden bis 19.04.2020  keine Bezirksverordnetenversammlungen und auch keine Ausschussitzungen statt. Das wurde am 12.03.2020 gemeinsam im Ältestenrat mit dem Bezirksbürgermeister gemeinsam beschlossen. Im April wird die Lage neu bewertet, eine Verlängerung ist nicht ausgeschlossen.

  • Karlshorst
  • 13.03.20
  • 654× gelesen
Soziales

Sich einmischen und etwas ändern

Lichtenberg. „Kommunalpolitik – wie kann ich mitmachen? Was kann ich bewegen?“ lautet das Thema des nächsten BürgerInnendialogs am Mittwoch, 18. März, von 18 bis 20 Uhr im Kieztreff Undine in der Hagenstraße 57. Wer sich dafür interessiert, das Gemeinwesen mitzugestalten, ist an diesem Abend willkommen. Es gibt hilfreiche Informationen über die bezirklichen Gremien und Möglichkeiten der Beteiligung. Wer vorab Fragen hat, kann sie unter kieztreff.undine@sozialwerk-dfb-berlin.de stellen. Die...

  • Lichtenberg
  • 04.03.20
  • 40× gelesen
Politik

Vorgehen im Zusammenhang mit dem Corona Virus
Nacht der Politik am Freitag den 6. März 2020 in Lichtenberg a b g e s a g t

Die Nacht der Politik am Freitag den 6. März 2020 wurde in Lichtenberg abgesagt. Das ist der gemeinsame Entschluss einer Abstimmung zwischen dem Bezirksamt Lichtenberg, dem Vorsteher und den in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg vertretenden Fraktionen. Weitere Informationen: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/aktuelles/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.902590.php

  • Lichtenberg
  • 04.03.20
  • 336× gelesen
Wirtschaft
Ausschnitt vom Titel des Handbuches
2 Bilder

Rezension
Handbuch OECKL - die Kontaktmanufaktur - DEUTSCHLAND 2020 -

Der 69. Jahrgang des Handbuches OECKL. Die Kontaktmanufaktur ist im FESTLANDVERLAG BONN erschienen: DEUTSCHLAND 2020 | 70 Jahre im Dienste der öffentlichen Kommunikation. Das Handbuch liegt - nach Rücksprache mit der Ortschronistin - in der ehrenamtlich geführten Ortschronik von Französisch Buchholz für Interessenten (Anmeldung erforderlich!) aus. „Wir leben in einer schnelllebigen Zeit!“ – wie oft hören oder lesen wir diesen Satz. Doch ist er wirklich richtig? Die Zeit ist seit...

  • Französisch Buchholz
  • 27.02.20
  • 246× gelesen
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