Polizei

Der Senat hat im vergangenen Jahr für Polizisten über acht Millionen Euro für die sogenannte Corona-Dankesprämie gezahlt. Die steuerfreie Leistungsprämie von jeweils 1000 Euro haben insgesamt 7831 Beamte und 695 Angestellte in den Polizeidienststellen bekommen. Die meisten Corona-Prämien gab es für die Einsatzdirektionen, die bei Demonstrationen unterwegs waren. Die Prämie haben laut Vertrag zwischen Polizei und Polizeigewerkschaft Polizisten bekommen, die im Außendienst besonderen...

Berlin. Einen exakten Überblick über alle Ordnungswidrigkeitenverfahren und verhängten Bußgelder hat der Senat nicht, weil die Bezirke Verstöße gegen Corona-Regeln nicht gesondert statistisch erfassen müssen. Dennoch hat Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) einige Daten von der Polizei und den Ordnungsämtern für eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP) über „Sanktionen bei Verstößen gegen die Corona-Regeln“ zusammengestellt. Die Bezirke Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Neukölln...

Der Anfrage-König im Abgeordnetenhaus, Marcel Luthe (fraktionslos), hat sich den kompletten Fuhrpark der Polizei auflisten lassen. In der Tabellenkolonne von Innenstaatssekretär Torsten Akmann zu Luthes Anfrage „Kraftfahrzeuge der Polizei VI“ werden auf 120 Seiten insgesamt 2850 Fahrzeuge – Transporter, Busse, Pkw und Motorräder – nach Zulassungsdatum, Kilometerstand, Marke und Modell, Fahrzeugtyp, Schadstoffklasse und Nummernschild aufgeführt. Ältestes Fahrzeug ist ein 1985-er Daimler-Lkw mit...

Wer im öffentlichen Dienst als Außendienstler zum Beispiel beim Ordnungsamt oder bei der Polizei arbeitet, darf nicht umsonst auf die öffentlichen Toiletten. Die von der Firma Wall betriebenen öffentlichen Anlagen darf „keine Gruppe von Personen, die im Dienst des Landes stehen, unmittelbar kostenfrei nutzen“, stellt Staatssekretär Ingmar Streese von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf eine Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) klar. Die Bediensteten könnten...

In der Nacht zum 24. August ereignete sich in Spandau ein schwerer Verkehrsunfall, bei dem zwei junge Männer zum Teil schwer verletzt wurden. Nach derzeitigem Kenntnisstand befuhren drei Autos, ein BMW, ein VW und ein Jeep, um kurz vor Mitternacht die Charlottenburger Chaussee in Fahrtrichtung stadtauswärts, als es aus bisher noch unbekannten Gründen in Höhe der Hausnummer 75 zu einem Verkehrsunfall zwischen den drei Fahrzeugen kam. Alle drei Fahrer im Alter von 19, 20 und 34 Jahren blieben...

Am 8. August kam es in Staaken, Spandau, Wilmersdorf und Rudow zu mehreren Vorfällen, bei denen Personen, die Wahlplakate anbrachten, angegangen wurden. . 1754 Gegen 19.15 Uhr befestigten zwei 35 und 23 Jahre alte Männer ein Wahlplakat im Magistratsweg an einer Laterne, als ihnen ein Unbekannter ein Plakat entriss und wegschmiss. Anschließend beleidigte der Mann beide und schubste den Jüngeren. Die Absuche der Umgebung nach dem Verdächtigen blieb erfolglos.  Ebenfalls ein unbekannt gebliebener...

Am 3. August wurde eine Frau bei einem Verkehrsunfall in Spandau schwer verletzt. Ersten Erkenntnisse zufolge befuhr die 21-Jährige gegen 15 Uhr mit einem E-Roller den linken Radweg der Straße Am Bahnhof in Richtung Seegefelder Straße. Ein 65-Jähriger, der mit einem Land Rover aus dem Parkhaus eines Einkaufszentrums nach rechts in Richtung Brunsbütteler Damm abbog, erfasste die junge Frau. Durch den Zusammenprall stürzte die E-Roller-Fahrerin zu Boden. Der Autofahrer blieb unverletzt. Die...

Berlin. Easy, Ösi, Ufo, Gigollo, Apollo, Bandit, Asterix, Cash, Hannes, Wotan und Gertrud – das sind Namen von Diensthunden, die bei der Polizei als Schutzhund, Zugriffshund oder als Leichen-, Rauschgift- und Sprengstoffspürhund arbeiten. Diese Informationen hat Innenstaatssekretär Torsten Akmann veröffentlicht, weil der fraktionslose Anfragenweltmeister Marcel Luthe alles über die Polizeihunde wissen wollte. Aufgelistet werden in der Tabelle alle 86 einsatzfähigen und acht in Ausbildung...

Berlin. Die Polizei hat von Anfang 2018 bis Mitte Mai 2021 204 antisemitische Schmierereien registriert. In 22 Fällen wurden Tatverdächtige ermittelt. Rechtskräftig verurteilt wurde lediglich einer. Das geht aus den Tabellenkolonnen hervor, die Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Paul Fresdorf zusammengestellt hat. Fresdorf wollte wissen, wie viele antisemitische Schmierereien es an öffentlichen Gebäuden gegeben hat. Doch so detailliert werden die Daten...

Berliner Stadtring, Landsberger Allee, Müllerstraße, Heerstraße oder auch der Tunnel Tiergarten – das sind nur einige von über 200 Raserstrecken, auf denen die Polizei seit 2017 illegale Autorennen registriert hat. Fast immer sind es junge Männer, die sich im PS-Duell beweisen wollen. Immer wieder enden diese Rennen jedoch mit schweren Unfällen. Im Februar starben drei Männer in einem Sport-Audi mit 450 PS, als sie in Treptow in einen Baucontainer rasten. Im Kampf gegen illegale Rennen wurde...

Bei hohem Verkehrsaufkommen wird zwischen 1. Juni und 30. September die Uferpromenade am Groß-Glienicker See gesperrt. Das ist insbesondere an den Wochenenden zu erwarten. In den vergangenen Jahren ist es dort zu teilweise chaotischen Zuständen gekommen. Trotz einseitigem Halteverbot wurden Autos auf beiden Seiten der Straße geparkt und dadurch Rettungswege blockiert. Bei den Fahrzeughaltern handelte es sich meist um Badegäste oder andere Erholungssuchende. Damit sich ähnliches nicht in diesem...

Wilhelmstadt. Die Polizei bietet am Donnerstag, 17. Juni, einen Registrierungstermin für Fahrräder. Er findet zwischen 15 und 17 Uhr gegenüber dem Polizeiabschnitt 23 in der Schmidt-Knobelsdorf-Straße 27 statt. Vor Ort gilt eine Maskenpflicht und das Einhalten der Abstandsregeln. Es wird gebeten, einen Personalausweis und – falls noch vorhanden – den Kaufnachweis mitzubringen. tf

Berlin. Die Polizei will zukünftig noch mehr blitzen und zwei weitere mobile Radaranhänger anschaffen. Seit 2019 hat die Polizei vier dieser Blitzwagen, die am Straßenrand abgestellt werden können und automatisch blitzen, wenn man zu schnell fährt. Die „semistationären Geschwindigkeitsmessanhänger gelten als wesentlich effektiver als stationäre Anlagen“, sagt Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) auf eine Anfrage des SPD-Verkehrsexperten Tino Schopf. Autofahrer sollen „im Gegensatz zu fest...

Polizeipräsidentin Barbara Slowik und Innensenator Andreas Geisel (SPD) haben am 4. Mai auf dem Leopoldplatz weitere 45 Kiezpolizisten in den Einsatz geschickt. Zu Fuß sollen sie in den Quartieren unterwegs und für die Anwohner wieder feste Ansprechpartner sein. Die Kiezpolizisten gehören zum Pilotprojekt „zur Stärkung der bürgernahen und kiezorientierten Polizeipräsenz“. Mit dem Konzept KoB 100 soll der Kontaktbereichsdienst gestärkt werden. KoB 100 soll für 100 Prozent ansprechbar, bürgernah...

In der Nacht zum 16. März starb ein Autofahrer nach einem Verkehrsunfall in Siemensstadt. Den ersten Ermittlungen und Zeugenaussagen zufolge befuhr der 60-Jährige gegen 22.30 Uhr mit seinem Pkw die Nonnendammallee in Richtung Jakob-Kaiser-Platz, als er aus bislang noch ungeklärter Ursache nach rechts von der Fahrbahn abkam und gegen einen am Fahrbahnrand geparkten Wagen fuhr. Der Aufprall war so heftig, dass der Smart nach links über drei Fahrstreifen die Mauer der Mittelinsel streifte und im...

Im Februar 2021 führte die Polizei Berlin Verkehrssicherheitsaktionen im Stadtgebiet in Form von Präventions- und Überwachungsmaßnahmen durch. Im Rahmen der individuellen Schwerpunktsetzung der Direktionen stand insbesondere das verkehrswidrige Halten und Parken auf Rad- und Busspuren, auf Radverkehrsanlagen sowie in zweiter Reihe im Fokus der polizeilichen Verkehrssicherheitsarbeit. Insbesondere in den Innenstadtbezirken werden tagtäglich Radverkehrsanlagen und Busspuren häufig blockiert und...

Staaken. "Nicht überall, wo es einen Hügel gibt, ist auch das Rodeln erlaubt". Darauf verweist des Bezirksamt mit besonderem Blick auf das Naturschutzgebiet am Hahneberg. Zahlreiche Schlitten- und Skifahrer hatten dort zuletzt ihr Wintervergnügen auch in abgesperrten Bereichen ausgelebt. Die Polizei musste einschreiten und es wurden mehrere Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Das Umwelt- und Naturschutzamt weist daraufhin, dass eingezäunte Bereiche nicht zu betreten sind, da sie den...

Hakenfelde. Der bisher vermisste 13-Jährige ist wieder aufgetaucht. Allerdings nicht in Spandau oder in Berlin, sondern in Belgien. Nach Polizeiangaben soll sich der Junge dort in der Obhut einer Pflegefamilie befinden. Wie berichtet hatte er am 23. Januar seine Unterkunft im evangelischen Johannesstift an der Schönwalder Allee verlassen und war danach verschwunden. tf

Die Polizei des Landes Brandenburg sucht Eigentümer zu mehr als 150 sichergestellten Baumaschinen. Dabei handelt es sich überwiegend um hochwertige Werkzeuge wie akkubetriebene Bohrmaschinen in kompletten Werkzeugkoffern und anders Profiequipment. Sichergestellt wurden die Baumaschinen bei Durchsuchungen des LKA Brandenburg im Dezember 2020 in Berlin. Viele dieser Maschinen konnten bisher keinem Eigentümer zugeordnet werden, weisen aber Gebrauchsspuren auf, die durchaus individuell sein...