SPD Tempelhof-Schöneberg

Kaum hat das neue Schuljahr begonnen, da wird im Bezirk wieder einmal über die Gefahren durch Elterntaxis diskutiert. Die Fraktionen von CDU und SPD haben einen gemeinsamen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, um Regelverstöße künftig konsequent zu ahnden. Das Bezirksamt, so fordern beide Parteien, soll dafür koordinierte Schwerpunktaktionen vor den Schulen durchführen. „Angestrebt werden eine enge Abstimmung und gemeinsame Kontrollen des bezirklichen Ordnungsamts mit der...

Wie kann kriminellen Clans das Handwerk gelegt werden? Eine Frage, mit der sich die Berliner SPD offenbar intensiv beschäftigt hat. Sie fordert nun eine „Taskforce Clankriminalität“ in Tempelhof-Schöneberg. Diese soll „analog zum erfolgreichen Vorgehen des Bezirks Neukölln die Zusammenarbeit der Behörden im Kampf gegen organisierte Kriminalität intensivieren und den Ermittlungsdruck auf aus Neukölln ausweichende Verdächtige intensivieren“. „Clankriminalität macht nicht an Bezirksgrenzen halt....

In einem Antrag ihres Bezirksverordneten Jan Rauchfuß bringt die SPD-Fraktion Ideen für die Gemeinschaftsunterkunft in der Colditzstraße 32 ein. In Abstimmung mit dem Betreiber sollten zusätzliche Unterstützungsangebote etabliert und finanziert werden. Dies sei im Zuge der sukzessiven Aufstockung der Belegung der Gemeinschaftsunterkunft von rund 100 auf bis zu 400 Menschen in Angriff zu nehmen. Konzentrieren sollten sich die Angebote vor allem auf die Jugendsozialarbeit, „die Sport und Bewegung...

Tempelhof-Schöneberg. Zur Mitte der Wahlperiode hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Auf Jan Rauchfuß, der nach sechs Jahren an der Spitze nicht noch einmal angetreten war, folgt Marijke Höppner. Die 37-Jährige ist seit 2008 BVV-Mitglied und bisher stellvertretende Vorsitzende sowie Vorsitzende des Ausschusses für Jugendhilfe und Sprecherin für Haushaltspolitik. „Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe. Die SPD-Fraktion wird auch künftig dafür...

Der BVV-Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt hat einen Antrag der SPD-Fraktion bezüglich der Modernisierung der Autobahnanschlussstelle Tempelhofer Damm bestätigt. Demnach soll sich das Bezirksamt bei den zuständigen Landesstellen „nochmals und nachdrücklich“ dafür einsetzen. Betroffen ist die Kreuzung, an der aus dem Zentrum kommende Autos vom Tempelhofer Damm nach links auf die Stadtautobahn in Richtung Neukölln auffahren. Die Kapazität des abfließenden Verkehrs an der Kreuzung, an...

Schöneberg. Die Grünfläche an der Torgauer Straße entlang der Ringbahn zwischen Cheruskerpark und Naumannstraße wird Annedore Leber gewidmet. Sie ist die Witwe des von den Nazis ermordeten SPD-Reichstagsabgeordneten und Widerstandskämpfers Julius Leber. Die Entscheidung fiel in der letzten Sitzung des Kulturausschusses vor der Sommerpause. Den Antrag hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende Jan Rauchfuß eingebracht. Ihm schloss sich noch vor der Abstimmung die Gruppe der Linken in der...