Stadtrat

16.29 Uhr: A l l e Spielplätze in Lichtenberg sind mit sofortiger Wirkung geschlossen worden Quelle und ausführliche Informationen https://berlin.de/ba-lichtenberg/aktuelles/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.909603.php?fbclid=IwAR0RfgH7j717U0bZZJgvPF3rnxq5pp_vB04j7RJZjPS-dbi7O31f71QQjNQ

Nur wenige Stunden trennen noch vor der Erkenntnis, wie gefährlich ein Apfelbaum für Autos ist, die nicht unter dem diesem Apfelbaum stehen und wie gefährlich für Menschen, die nicht unter diesem Apfelbaum laufen. Hundert(e) von Bürgern und Medienvertretern können live vorort die Sitzung der BVV verfolgen, in denen diese Frage fachkundig geklärt werden wird, welche für Mensch und Maschine (in diesem Fall Kraftfahrzeug) von elementarer Bedeutung ist: Die Bezirksverordnetenversammlung ( BVV )...

Pankow. Das Bezirksamt ist jetzt komplett. Die Verordneten wählten Daniel Krüger, der von der AfD-Fraktion nominiert wurde, zum Stadtrat. Der Pankower AfD steht nach dem Wahlergebnis im vergangenen September ein Stadtratsposten zu. Sie nominiert zunächst Nicolas Seifert. Diesen hielten die anderen Fraktionen allerdings für ungeeignet. Nachdem er siebenmal durchgefallen war, zog Seifert seine Kandidatur zurück. Mittels Ausschreibung suchte die AfD-Fraktion einen neuen Kandidaten. Diesen fand sie...

Pankow. Der Bezirk hat einen neuen Stadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste. Mit großer Mehrheit wählten die Verordneten Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) in dieses Amt und zugleich zum stellvertretenden Bürgermeister. Diese Wahl war nötig geworden, weil der langjährige Stadtrat der Bündnisgrünen, Jens-Holger Kirchner, als Verkehrsstaatssekretär in den Senat wechselte. Insgesamt 15 Personen bewarben sich bei den Pankower Grünen um Kirchners Nachfolge. Nach einer Vorauswahl setzte sich...

Pankow. Das neue Bezirksamt wurde auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) um einen weiteren Stadtrat verstärkt. Die Pankower Bezirksverordneten wählten Dr. Torsten Kühne (CDU) zum Stadtrat. Dieser leitete in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksamt bereits die Abteilung Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice. Auf der konstituierenden Sitzung der neuen BVV im Oktober war Kühne erneut als Stadtrat der CDU nominiert worden. Doch während der Sitzung beantragte...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Linkspartei soll auch in den kommenden fünf Jahren von Knut Mildner-Spindler im Bezirksamt vertreten werden. Bei der Hauptversammlung der Genossen am 13. November erhielt der bisherige Stadtrat für Soziales, Bürgerdienste und Beschäftigung 39 von 40 abgegeben Stimmen. Dazu gab es eine Enthaltung. Knut Mildner-Spindler ist seit 2006 Mitglied des Bezirksamtes. Über seine Arbeit habe es auch immer wieder Auseinandersetzungen mit Partei und Fraktion gegeben, sagte der...

Friedrichshain-Kreuzberg. Dr. Peter Beckers (SPD), zuletzt Stadtrat für Wirtschaft, Ordnungsamt, Schule und Sport, wird dem neuen Bezirksamt nicht mehr angehören. Sein Ausscheiden gab der 57-Jährige am 10. Oktober bei der Kreisdelegiertenversammlung seiner Partei bekannt. Nach zehn Jahren als Stadtrat sei es jetzt Zeit, noch einmal etwas anderes zu machen, sagte Beckers gegenüber der Berliner Woche. Maßgeblich für die Entscheidung sei natürlich das Wahlergebnis vom 18. September gewesen. "Ich...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fakten sind das Wahlergebnis vom 18. September. Jetzt wird durchdekliniert, was sich daraus machen lässt und wer welche Karten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien hat. Schon bevor dieser Poker begann, kursierten einige mehr oder weniger kuriose Gedankenspiele. Eines davon kam von der Linkspartei. Sie hat, wie berichtet, bei der Wahl um mehr als acht Prozentpunkte zugelegt und ist jetzt die zweitstärkste Kraft im Bezirk. Allerdings reichten auch ihre mehr...