Zählgemeinschaft

Politik

Zählgemeinschaft ist beendet
Nach Missbilligung der Schulstadträtin zieht die CDU Konsequenzen

Die Lichtenberger CDU hat die Zählgemeinschaft mit SPD und Grünen für beendet erklärt. Anlass ist eine öffentliche Missbilligung von CDU-Schulstadträtin Catrin Gocksch, die mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken beschlossen wurde. Die Stadträtin war nicht bereit, einen dringlichen Beschluss zur Errichtung eines Modulen Ergänzungsbaus (MEB) auf dem Schulhof der Obersee-Schule in Alt-Hohenschönhausen umzusetzen. Seit 2021 wird an ihm geplant. Gegen den Bau macht die Gemeinschaft der...

Bezirk Lichtenberg
12.09.23
311× gelesen

Bernd Wähner

Politik

Cordelia Koch (Bündnis 90/Die Grüne, links) ist neue Bürgermeisterin von Pankow. Zur stellvertretenden Bürgermeisterin wurde die Stadträtin für Ordnung und öffentlichen Raum, Manuela Anders-Granitzki (CDU), gewählt. | Foto: Bernd Wähner

Jamaika-Zählgemeinschaft
Cordelia Koch ist neue Bürgermeisterin von Pankow

Der Bezirk hat mit Cordelia Koch (Bündnis 90/Die Grünen) eine neue Bürgermeisterin. Gewählt wurde sie von einer Zählgemeinschaft aus Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP. Anlass für die Wahl einer neuen Bürgermeisterin war das Ergebnis der Widerholungswahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom 12. Februar. Bei dieser wurde die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit 15 Sitzen stärkste Kraft. Die CDU konnte die Anzahl ihrer Sitze von acht auf zwölf erhöhen und wurde damit zweitstärkste Fraktion...

Bezirk Pankow
28.04.23
1.794× gelesen
1

Bernd Wähner

Politik

Filiz Keküllüoğlu, Martin Schaefer (Mitte) und Kevin Hönicke unterzeichneten die Zählgemeinschaftsvereinbarung im Beisein weiterer Politiker ihrer Parteien. | Foto: Bernd Wähner

"Wir wollen als Team agieren“
Zählgemeinschaft aus CDU, SPD und Grünen steht

Der Bezirk bekommt einen neuen Bürgermeister und eine neue Stadträtin. Gewählt werden sollen sie auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 20. April. Mit dieser Wahl wollen die CDU, die SPD und Bündnis 90/Die Grünen erreichen, dass sich das neue Kräfteverhältnis in der BVV nach der Wiederholungswahl vom 12. Februar auch im Bezirksamt Lichtenberg widerspiegelt. Deshalb vereinbarten sie nach intensiven Gesprächen eine klassische Zählgemeinschaft im Sinne des...

Bezirk Lichtenberg
30.03.23
1.419× gelesen

Bernd Wähner

Politik

Grüne und SPD besiegelten im Rathaus ihr politisches Bündnis für die kommenden fünf Jahre. | Foto: SPD-Fraktion

Grün, sozial und nachhaltig
Grüne und SPD besiegeln Zählgemeinschaft

Die grün-rote Zählgemeinschaft ist verabredet. Grüne und SPD haben ihr Bündnis jetzt schriftlich fixiert und thematische Schwerpunkte für die kommenden fünf Jahre gesetzt. Kritik am Papier kommt von der FDP. Konkret will die Zählgemeinschaft die wichtigsten Projekte der vergangenen Jahre fortführen. Dazu gehören die Neugestaltung des Breitenbachplatzes und des Bundesplatzes, das Projekt "Westkreuzpark" am S-Bahnhof Westkreuz und weitere Milieuschutzgebiete. Außerdem wollen Grüne und SPD die...

Charlottenburg-Wilmersdorf
09.12.21
308× gelesen
1

Ulrike Kiefert

Politik

Rot-Grün zieht an einem Strang
Zählgemeinschaft in Neukölln ist vereinbart und Stadtratskandidaten stehen fest

SPD und die Grünen wollen ihre Zusammenarbeit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in den kommenden fünf Jahren fortsetzen. Einen Zählgemeinschaftsvertrag haben sie bereits ausgehandelt. Laut der Sprecher beider Parteien umfasst der Vertrag etliche Projekte, die beispielsweise den Klimaschutz, Mieterschutz und die soziale Gerechtigkeit betreffen. Die Neuköllner Mitglieder sind nun bei Versammlungen, die am 26. beziehungsweise 30. Oktober stattfinden, aufgefordert, über das Papier...

Bezirk Neukölln
16.10.21
417× gelesen

Susanne Schilp

Politik

Handlungseinig: Volker Fischer, Niklas Schenker (Linke), Reinhard Naumann, Christian Gaebler (SPD), Christine Rabe und Christoph Wapler (Grüne) mit den Verträgen. | Foto: Thomas Schubert

Mehr Milieuschutz, mehr Mitsprache: Rot-grüne „Minderheitenregierung“ präsentiert ihr Programm

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kein „Weiter so“: Die neue rot-grüne Zählgemeinschaft mit SPD-Bürgermeister Reinhard Naumann an der Spitze funktioniert nur durch Stimmen der Linken. Und so schnürte man eine Agenda mit sozial-ökologischem Akzent. Dies sind die Schwerpunkte für die nächsten fünf Jahre. Nein, ein spektakulärer Programmpunkt ist nicht dabei. Anders als in Mitte, wo die neuen Mächte in Abgeordnetenhaus und Bezirk eine autofreie Straße Unter den Linden durchsetzen wollen, sind die Pläne...

Charlottenburg
21.11.16
602× gelesen

Thomas Schubert

Politik

Wahl zum Bezirksbürgermeister - Bündnis 90/Die Grünen für Helmut Kleebank

Votum für die Wahl von Helmut Kleebank zum Bezirksbürgermeister Nach mehreren Verhandlungstagen mit der SPD und der Linken haben sich die Spandauer Grünen im Rahmen ihrer Bezirksgruppensitzung am 15.11.2016 mit breiter Mehrheit für die Wahl von Helmut Kleebank zum Bezirksbürgermeister ausgesprochen. „Dieses Votum ist noch vor der Kreismitgliederversammlung notwendig geworden, da die Kandidaten für das Bezirksamt bis 21.11.2016 um 10.00 Uhr gemeldet sein müssen und die Kreismitgliederversammlung...

Falkenhagener Feld
17.11.16
143× gelesen

Marcel Eupen

Politik

Jochen Biedermann, bisher stellvertretender Vorsitzende der Grünen in der BVV, wurde von seiner Partei als Kandidat für einen Stadtratsposten nominiert. Foto: Die Grünen Neukölln | Foto: Die Grünen Neukölln

Jetzt kann es losgehen: SPD und Grüne vereinbarten Zusammenarbeit

Neukölln. Auf der Kreisdelegiertenversammlung der Neuköllner SPD und auf der Mitgliederversammlung der Grünen wurde die nach der Wahl ausverhandelte Zählgemeinschaftsvereinbarung einstimmig angenommen. Damit ist der Weg frei für die rot-grüne Zusammenarbeit in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Unter dem Titel „Sozial. Weltoffen. Innovativ.“ vereinbarten SPD und Grüne bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 die Umsetzung von 150 Vorhaben. „Ich freue mich, dass wir in...