Faktencheck durch Petition: Wurden oder werden Bürger - Vorschläge von der zuständigen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie & Bezirksamt Lichtenberg überhaupt geprüft?
Schulbau 2020: Wurde oder kann die Schulbauoffensive in Karlshorst, Lichtenberg & Berlin durch eingereichte Bürgervorschläge beschleunigt werden?

Es wurde eine Online-Petition vom 03.12.2019 11:56 Uhr aus folgenden Gründen
eingereicht, um herauszufinden

  • ob die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie oder das Bezirksamt Lichtenberg überhaupt Bürgervorschläge prüft und ggf. umsetzt
  • ob die Schulbauoffensive durch Bürgervorschläge beschleunigt werden kann?

Der Wortlaut:
Im Rahmen einer eingereichten Petition habe ich Vorschläge gemacht

  1. die dem Berliner Landeshaushalt um ca. 3 stellige Millionenbeträge entlasten können
  2. wodurch sogar zahlreiche Neubauschulen entstehen können, weil Grundstücke frei werden, die mit Sanierungs-Ausweichquartier-Schulen bebaut werden sollten.

Der konkrete Vorschlag war: Alle sanierungsbedürftigen weiterführenden Schulen sowie räumlich nahe Grundschulen, während der Sanierung in neu gebauten Schulen im ganzen oder auf 2 Standorte verteilt unterzubringen.
Die Unterbringung wäre eine Doppelnutzung also zusätzlich, zur neuen Schule die parallel dazu langsam hochgefahren wird, mit nur 1. oder 7. Klassen.

Diesen Vorschlag ergänze ich - hiermit - auch um

  1. Grundschulen, bei denen ein eingerichteter Schulbus während der Bauphase wirtschaftlicher ist, als eine Millionen teure Sanierungs-Ausweichquartier-Schule zu bauen bzw. nur temporär nutzbare Container anzuschaffen.

  2. durch den Unterbringungsvorschlag des Lichtenberger Coppy Gymnasiums während der Sanierung
  • in´s mit der Tram nur 30 min entfernte ISS/Gymnasium Landschaftsparks
    Herzberge in der Allee der Kosmonauten 22 (für mehr als 1.500
    Schulkinder, die zum Schulanfang 2024 fertiggestellt werden soll.)
  • alternativ 1 – 2 und zwar bereits oder die nächste/n fertig gestellten
    Lichtenberger Schule/n

Hiermit bitte ich um Beantwortung der Fragen

  1. Wie viele sanierungsbedürftigen Schulen (Zahl) können durch meinen Vorschlag berlinweit in Neubauschulen untergebracht werden, zusätzlich zur neuen Schule
  2. Wie viele ehemals Sanierungs - Schulstandorte (Zahl) sind berlinweit dadurch freigeworden und können mit Neubauschulen bebaut werden?
  3. Wie viele bereits fertiggestellte Schulen haben Stand 1.12.2019 berlinweit freie ungenutzte Schulkapazitäten ab 2 Schulzüge
    (200 oder 288 Schulkinder) die sofort oder zum kommenden Schuljahr
    belegbar sind.
  4. a) Wie viele Maßnahmen wurden diesbezüglich (Frage 1 – 3) bis zum 1.12.2019 durch meine Vorschläge bereits umgesetzt (Zahl) und
    welche genau?
    b) Und wie viele und welche Maßnahmen sind geplant?
  5. Wie viele der von mir unter 10 eingereichten Karlshorster Schulstandortvorschläge wurden Stand 1.12.2019 überprüft (Zahl) und
    konkret mit welchem Ergebnis?
  6. Wird der Standort HTW der nächste 4 zügige Karlhorster Schulstandort:
    Grund- oder weiterführende Schule in Schnellbauweise, was nach konkreten Bedarf nach Fertigstellung festgelegt wird?

Falls bei der Beantwortung dieser Fragen
1. eine Zahl größer als 0 (Frage 1-5) herauskommt oder
2. ein ja (Frage 6) bitte ich um etwas sehr außergewöhnliches,

und zwar um dieses Wort: Dankeschön.

Mit freundlichen Grüßen

Autor:

Anke Hauschild aus Karlshorst

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