Prenzlauer Berg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Abgeordnete im Kiez unterwegs

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Clara West (SPD) bietet am 9. Dezember eine mobile Sprechstunden an: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz und von 13 bis 14 Uhr an der Greifenhagener Straße, an der Brücke zu den Schönhauser Allee Arcaden. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 05.12.17
  • 22× gelesen
Stefan Gelbhaar ist Neuling im Bundestag. | Foto: Bernd Wähner

Eine turbulente Zeit: Stefan Gelbhaar über die ersten Wochen im Bundestag

Seit der Wahl im September ist der Pankower Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) neues Mitglied im Bundestag. Erst vor einem Jahr gewann der 41-Jährige bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus seinen Wahlkreis 8 in Pankow. Damit zog der Jurist erneut ins Abgeordnetenhaus ein. Doch was bewog ihn, gleich danach für den Bundestag zu kandidieren? „Ich beschäftigte mich im Abgeordnetenhaus mit Verkehrspolitik. Nach der Wahl 2016 hatte ich den Koalitionsvertrag und das Radgesetz mit verhandelt....

  • Pankow
  • 05.12.17
  • 565× gelesen

Neue Bezirkskarte für Pankow

Pankow. Der Fachbereich Vermessung des Bezirksamtes hat die Karte des Bezirks Pankow überarbeitet und gibt sie jetzt im Maßstab von 1:15 000 neu heraus. Alle Straßen sind mit ihren aktuellen amtlichen Benennungen versehen, und die einzelnen Ortsteile des Bezirks sind markiert worden. Des Weiteren sind Natur- und Landschaftsschutzgebiete, Grünflächen, Bahnanlagen sowie die Pankower Bebauungsstruktur besonders gekennzeichnet. Für zehn Euro kann die neue Bezirkskarte im Fachbereich Vermessung in...

  • Pankow
  • 03.12.17
  • 702× gelesen
Der Künstler Gunter Demnig (links) wird am 5 Dezember 24 Stolpersteine in Prenzlauer Berg verlegen. | Foto: Bernd Wähner
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24 Denkmäler auf einmal: Antragsstau für Stolpersteine wird abgebaut

Am 5. Dezember hat Gunter Demnig in Prenzlauer Berg viel zu tun. Er wird im Laufe des Tages 24 Stolpersteine verlegen. Ursache dafür war ein Antragsstau. Die Stolpersteine, die an Opfer des Nationalsozialmus erinnern, werden in das Pflaster vor Wohnhäusern eingelassen. Auf diesen Tafeln stehen Name, Geburts- und Todesdatum der Menschen, die einst in diesen Häusern lebten und von den Nazis verschleppt und ermordet wurden. Initiiert wurde die Stolpersteinaktion Mitte der 90er-Jahre vom Künstler...

  • Prenzlauer Berg
  • 25.11.17
  • 504× gelesen

Sprechstunden bei der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Dezember Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 4. und am 11. Dezember von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Sascha Lawrenz am 11. Dezember von 17.30 bis 18.30 Uhr im Rathaus Treptow, Raum 005, Neue Krugallee 4; Michael Vogel am 18. Dezember von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro Katrin Vogel, Grünauer Straße 9 in Altglienicke, und Markus Föhrenbach ebenda am 18. Dezember von 16 bis 17 Uhr. sim

  • Köpenick
  • 23.11.17
  • 48× gelesen

Abgase statt Handarbeit: Stadtreinigung verteidigt Einsatz von Laubbläsern

Jetzt sind wieder massenhaft BSR-Mitarbeiter mit Laubbläsern unterwegs, die vor allem eines sind: laut. Ich frage mich, muss das sein? Wenn ich an Luftverschmutzung denke, denke ich an Autos, an große Fabriken mit dicken Schornsteinen. Doch auch Gartengeräte wie die von der BSR derzeit massenhaft eingesetzten Laubbläser pusten Abgase in die Luft. Außerdem machen sie ordentlich Krach und wirbeln Mengen an Staub auf. Der Bund für Umwelt und Naturschutz wertet ganz klar: Laubsauger schaden Flora...

  • Charlottenburg
  • 21.11.17
  • 571× gelesen
  • 8

Beirat für Naturschutz

Berlin. Der Sachverständigenbeirat für Naturschutz und Landschaftspflege hat sich Anfang November in neuer Besetzung konstituiert. Er berät den Senat und die Bezirke umfassend zu Fragen der Erhaltung der Berliner Natur. Weitere Infos auf http://asurl.de/13lr. hh

  • Mitte
  • 16.11.17
  • 72× gelesen

Unterwegs mit der Sprechstunde

Prenzlauer Berg. Die SPD-Abgeordnete Clara West ist wieder mit ihrer mobilen Sprechstunde unterwegs: am 25. November von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz sowie von 13 bis 14 Uhr vor den Schönhauser Allee Arcaden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen auf www.clara-west.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 12.11.17
  • 24× gelesen

Großer Platzbedarf: Bezirksamt will das Krankenhaus-Gebäude in der Fröbelstraße übernehmen

Prenzlauer Berg. Der Vivantes-Krankenhausstandort in der Fröbelstraße 15 sollte in das Vermögen des Landes übernommen werden. Mit dieser Bitte habe sich das Bezirksamt an den Senat gewendet, informiert Bürgermeister Sören Benn (Die Linke). Die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales sowie die Geschäftsführung des Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH fassten bereits 2008 den Beschluss, diesen Klinikstandort aufzugeben. Das Krankenhaus soll bis 2018 komplett in einen Neubau am Klinikum...

  • Prenzlauer Berg
  • 04.11.17
  • 482× gelesen

Für ein modernes Petitionsrecht

Berlin. Für ein modernes Petitionsrecht setzt sich die Plattform openPetition ein. Ziele sind mehr Dialog und mehr digitale Beteiligung auf Bundesebene. Noch bis Ende November werden Unterschriften gesammelt, die dann dem Bundestag übergeben werden sollen. Angestrebt werden 100 000 Unterschriften. Weitere Infos auf www.opendemokratie.de. hh

  • Mitte
  • 02.11.17
  • 47× gelesen

Kiezbewohner vor Ort treffen

Prenzlauer Berg. Tino Schopf, Mitglieder der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, bietet am 11. November eine mobile Sprechstunde an. Von 10 bis 11 Uhr ist er vor dem Mühlenberg-Center in der Greifswalder Straße anzutreffen. Danach kann jedermann von 11.30 bis 12.30 Uhr vor dem Edeka-Markt am Antonplatz mit ihm ins Gespräch kommen. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 30.10.17
  • 23× gelesen

Verordnete beschließen Erhaltungsverordnungen in drei weiteren Kiezen

Pankow. Um Mieter vor Verdrängung aus ihren Kiezen zu schützen, beschloss die BVV neue Erhaltungsverordnungen. Diese gelten für das Komponistenviertel und den Kiez Langhansstraße (beide Weißensee) sowie das Gebiet Pankow Süd. Außerdem beschloss die BVV die räumliche Erweiterung der bisherigen Erhaltungsgebiete Humannplatz und Bötzowviertel (beide Prenzlauer Berg) um weitere Straßenzüge. Alle fünf Wohnquartiere werden immer begehrter. Etliche Wohnungen sind hier bereits saniert. In anderen...

  • Pankow
  • 26.10.17
  • 220× gelesen
Foto: Helmut Herold

Die Zukunft gestalten

Berlin. „Zukunft gewinnen!“ ist der Titel eines Buches, in dem prominente Autoren ihre Vorschläge unterbreiten, wie die Zukunft gestaltet werden kann. Es geht um Energiewende, Demokratisierung der Gesellschaft, Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und vieles mehr. Herausgegeben wurde das Buch vom Zukunftsforscher Rolf Kreibich und dem Innovationsspezialisten Fritz Lietsch. „Zukunft gewinnen!“ erschien im Altop-Verlag, ISBN 978-3-925646-65-2. hh

  • Mitte
  • 24.10.17
  • 104× gelesen

„Der Jugend eine hörbare Stimme geben!“ Berliner CDU-Kreis der jungen Bezirksverordneten gegründet

Innerhalb der CDU Berlin hat sich gestern der "Berliner CDU-Kreis der jungen Bezirksverordneten" gegründet. Gemeinsames Ziel: Perspektiven junger Menschen in der Kommunalpolitik verstärkt in den Blick nehmen. Aus Pankow ist die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Denise Bittner (31) dabei.  „Gute Politik für alle Generationen ist das Eine.“, sagt Denise Bittner. "Da wird in den Bezirken schon einiges getan. Wir als junge Bezirksverordnete wollen uns berlinweit vernetzen,...

  • Prenzlauer Berg
  • 16.10.17
  • 110× gelesen
So sah der Gedenkstein nach der Farbattacke aus. | Foto: Bernd Wähner
4 Bilder

Schon sechsmal wurde der Gedenkstein von Wilhelm Blank verunstaltet

Prenzlauer Berg. Die vergangenen Wochen und Monate waren für Hans und Michael Blank sehr aufwühlend. Zum wiederholten Male wurden Gedenkstein und Infotafel auf dem Grundstück Storkower Straße 53-55 beschmiert, die an ihren Vater beziehungsweise Großvater Wilhelm Blank erinnern. Wilhelm Blank war ein aufrechter Antifaschist, der in Prenzlauer Berg lebte. Er machte aus seiner Abneigung gegen Nazis nie einen Hehl. Und deshalb brachte er in der Laube der Familie in der Gartenanlage „Friedenstal“...

  • Prenzlauer Berg
  • 13.10.17
  • 384× gelesen

Im Wahlkreis unterwegs

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Clara West (SPD) ist am 14. Oktober mit ihrer mobilen Sprechstunde in ihrem Wahlkreis unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz und von 13 bis 14 Uhr an der Brücke der Greifenhagener Straße nahe der Schönhauser Allee Arcaden. Bei den ersten beiden Terminen ist auch ihr Kollege Tino Schopf mit dabei. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 09.10.17
  • 21× gelesen

Keine Signale aus Kiew: Partnerschaft kommt nicht zustande

Pankow. Der Bezirk wird nun doch keine Städtepartnerschaft mit einem der zehn Bezirke der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingehen. Darüber informierte Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) die Verordneten. Diese hatten Ende 2015 angeregt, dass sich der Bezirk um eine Partnerschaft bemühen solle. Bisher unterhält Pankow zwei Städtepartnerschaften zur polnischen Stadt Kolobrzeg und zur israelischen Stadt Ashkelon. Das Bezirksamt wandte sich an den Bürgermeister von Kiew, Vitalij Klitschko. Er wurde...

  • Pankow
  • 03.10.17
  • 192× gelesen

Verordnete beschließen Pankower Haushalt für die nächsten zwei Jahre

Pankow. Der Bezirk wächst weiter. Diese Entwicklung wollen die Pankower Verordneten besonders im neuen Bezirkshaushalt berücksichtigen. Auf ihrer jüngsten Sitzung beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Haushalt für die kommenden beiden Jahre: 938 Millionen Euro stehen 2018 und 959 Millionen Euro 2019 zur Verfügung. Das seien immerhin 230 Millionen Euro mehr als noch im letzten Doppelhaushalt, betont Bürgermeister Sören Benn (Die Linke). Dieses Mehr an finanziellen Mittel ist auch...

  • Pankow
  • 01.10.17
  • 274× gelesen

Noch mehr Kameras: Volksbegehren für breite Videoüberwachung gestartet

Berlin. Die Stadt steckt voller Kameras. Was die einen als Eingriff in die Privatsphäre verschreien, schätzen die anderen als Sicherheit. Wie weit soll die Überwachung reichen? Seit dem Attentat vom Breitscheidplatz ist das Thema ein Dauerbrenner. Gerade treibt ein Bündnis aus Polizeigewerkschaft und Politikern unterschiedlicher Parteien ein Volksbegehren für mehr Videoüberwachung voran. Seit dem 13. September werden Unterschriften gesammelt, um die Installation von Kameras zum Objektschutz,...

  • Wedding
  • 19.09.17
  • 437× gelesen
Stefan Liebich beim Aufhängen der neuen Plakate am Kollwitzplatz. | Foto: Hartmut Seefeld
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Liebich umwirbt Prenzlschwaben: Humorvoller Endspurt im Wahlkampf

Prenzlauer Berg. Kurz vor der Bundestagswahl am kommenden Sonntag sieht man sie überall auf Straßen und Plätzen: die Wahlplakate mit den Kandidaten. Viele dieser Plakate sehen sich sehr ähnlich. Die meisten sind sachlich, enthalten Schlagworte, für die die Kandidaten stehen. Stefan Liebich, Bundestagskandidat der Linken, versucht es in der letzten Phase des Wahlkampfes mit Humor auf einem neuen Wahlplakat. Liebich hat bereits zweimal den Wahlkreis Pankow direkt gewonnen und hofft nun auf den...

  • Prenzlauer Berg
  • 14.09.17
  • 594× gelesen
  • 2

Kinder und Jugendliche an die Wahlurne: U18-Wahlen auch im Bezirk Pankow

Pankow. Seit elf Jahren gibt es die Wahlaktion für Kinder und Jugendliche „U18“. Sie ist vor allem für Jugendliche gedacht, die noch nicht im wahlberchtigten Alter sind. In Pankow findet die Aktion in diesem Jahr neun Tage vor der Bundestagwahl am Freitag, 15. September, statt. Politisch interessierte junge Menschen unter 18 Jahren können in Wahllokalen ihre Stimme abgeben. Die Wahllokale können dabei beispielsweise in Schulen, Freizeiteinrichtungen, Bibliotheken, Sportvereinen oder...

  • Pankow
  • 05.09.17
  • 225× gelesen

Am Himmel wird es eng: Regeln für Drohnen-Piloten sollen Unfallgefahr reduzieren

Berlin. Drohnen werden immer erschwinglicher, und so ist es kein Wunder, dass sich immer mehr Menschen ein solches Fluggerät kaufen. Allerdings gibt es nur wenige Bereiche in Berlin, in denen Drohnen legal fliegen dürfen. In Deutschland werden 2017 voraussichtlich rund 600.000 Drohnen verkauft werden. Bis zum Jahr 2020 wird die Zahl der pro Jahr verkauften Multikopter, wie sie eigentlich heißen, laut Deutscher Flugsicherung auf mehr als eine Million steigen. Meist um Fotos und Videos zu...

  • Charlottenburg
  • 04.09.17
  • 348× gelesen
  • 1

Solidarität und Widerstand: Stiftung präsentiert Ausstellung zur griechischen Militärdiktatur

Prenzlauer Berg. Eine Wanderausstellung über das Schicksal der Flüchtlinge, die vor 50 Jahren wegen der Militärjunta Griechenland verlassen mussten, ist in der Kulturbrauerei eröffnet worden. Die Schau „Solidarität und Widerstand“ wird nun ein Jahr lang auf Wanderschaft durch alle Bundesländer gehen. Ende des nächsten Jahres wird sie wieder nach Berlin zurückkommen und dann auch für längere Zeit zu sehen sein. Im Mittelpunkt steht die Militärdiktatur in Griechenland von 1967 bis 1974. Vor 50...

  • Prenzlauer Berg
  • 31.08.17
  • 312× gelesen

Bürgerämter geschlossen

Pankow. Wegen Weiterbildung der Mitarbeiter bleibt das Bürgeramt Prenzlauer Berg in der Fröbelstraße 17 am Freitag, 8. September, geschlossen. Das Bürgeramt Karow/Buch in der Franz-Schmidt-Straße 8-10 ist am Freitag, 15. September, ebenfalls ganztägig geschlossen. Die Dokumentenausgaben sind jedoch in beiden Bürgerämtern geöffnet, sodass wichtige Dokumente auch an den Schließtagen abgeholt werden können. KT

  • Pankow
  • 31.08.17
  • 22× gelesen

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