Anträge

Politik

BVV der Generationen am 18. Mai
"Keine Alibiveranstaltung ohne Konsequenzen"

Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Mai ist eine Generationen-BVV). Nicht die gewählten Volksvertreter stehen dann im Mittelpunkt, sondern Menschen unterschiedlicher Altersgruppen. Wer jünger als 21 Jahre und älter als 60 Jahre ist, kann Anträge und Anfragen für diese Sitzung stellen. Die Politik muss sich danach mit den Anliegen beschäftigen. Bis zum Mittwoch, 27. April, 10 Uhr, können die Anträge und Anfragen im Büro der Bezirksverordnetenversammlung (Bezirksamt...

Spandau
04.04.22
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Thomas Frey

Politik

BVV-Vorsteherin Kerstin Köppen. | Foto: Thala Köse

Ansprechpartner der Bürger und Bürgerinnen direkt vor Ort
Was ist und wie funktioniert die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf?

"Ein Parlament ist nur so gut, wie es in der Bevölkerung verankert ist." Mit dieser Feststellung hat Kerstin Köppen (CDU), Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (BVV) seit 2019 und seit 20 Jahren BVV-Mitglied die Wähler in Reinickendorf aufgerufen, am 26. September die Bezirksverordnetenversammlung mit zu wählen. Die Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin sind ein spezielles Konstrukt. Sie sind genau genommen nicht einmal ein richtiges Parlament, sondern ein Teil der...

Reinickendorf
17.09.21
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Thomas Frey

Politik

Anträge von Jung und Alt

Spandau. Noch bis zum 5. März können Senioren und Jugendliche Anträge und Anfragen für die 13. Generationen-BVV schriftlich im Büro der Bezirksverordnetenvorsteherin Gaby Schiller einreichen. Die BVV der Generationen findet am 29. April ab 17 Uhr im Rathaus Spandau statt. Maximal je acht Anträge und je vier Anfragen von Senioren und Jugendlichen sind dort zulässig. Ausgewählt werden sie von der Seniorenvertretung und den jugendpolitischen Sprechern der Fraktionen. In der Sitzung hat jeder...

Bezirk Spandau
12.02.20
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Ulrike Kiefert

Politik

Florian Schmidt, hier bei seiner Vereidigung als Baustadtrat Ende 2016, geriet ins Kreuzfeuer mehrerer Fraktionen. | Foto: Thomas Frey

Eklat in der BVV wegen Stadtrat Florian Schmidt

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25. April endete erst gegen 22 Uhr. Zwischenzeitlich war sie für etwa eine dreiviertel Stunde unterbrochen. Der Grund dafür waren Beratungen des Ältestenrats sowie verschiedener Fraktionen wegen des Auftretens von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Der wäre anscheinend noch immer nicht mit den Regularien des Parlamentsbetriebs vertraut. So ungefähr zusammengefasst die Vorwürfe, die vor allem aus den Reihen der SPD, Linken und FDP...

Friedrichshain
26.04.18
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Thomas Frey

Politik

Versammlung der Senioren

Schöneberg. Im BVV-Saal des Rathauses am John-F.-Kennedy-Platz findet am 21. April die 2. Senioren-Bezirksversammlung für Tempelhof- Schöneberg statt. Alle Senioren können bis zum 31. Januar Anfragen und Anträge aus ihrem persönlichen Umfeld und ihrem Kiez an das Bezirksamt richten. Sie müssen bis zum 31. Januar direkt bei der bezirklichen Seniorenvertretung im Rathaus Tempelhof, Tempelhofer Damm 165 oder per E-Mail unter Seniorenvertretung@ba-ts.berlin.de eingereicht werden. Weitere Infos:...