Bündnis 90/Die Grünen

Beiträge zum Thema Bündnis 90/Die Grünen

Bauen
Schriftstellerin Jenny Schon hatte im letzten Sommer 2000 Unterschriften gegen die Bebauung der Wiese gesammelt und ist nun über die Ablehnung enttäuscht. | Foto: Schubert

Cornelsenwiese blüht Teilbebauung: SPD und CDU für Vorschlag des Investors

Wilmersdorf. Nun ist es offiziell: Im Fall des Wohnungsbauprojekts von "Becker und Kries" am Franz-Cornelsen-Weg zog die Bürgerinitiative mit ihrer Maximalforderung den Kürzeren - und droht mit einer Abstrafung bei der Wahl.Es hatte sich bereits abgezeichnet. Und jetzt wissen die streitbaren Anwohner der Cornelsenwiese, dass sie ihr Idyll verlieren werden, zumindest in der gewohnten Form. Nachdem die Fraktionen von SPD und CDU für einen abgewandelten Nachverdichtungsplan des...

  • Wilmersdorf
  • 11.05.15
  • 408× gelesen
Politik

Haushaltssperre: wie raus? BVV debattierte ergebnislos

Tempelhof-Schöneberg. Wegen eines Millionenlochs hat der Bezirk eine Haushaltssperre erlassen. Wie es gestopft werden soll, steht auch nach der jüngsten Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung nicht fest.Kurz vor Ostern hatte Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) die Notbremse gezogen. Aktueller Anlass ist ein Minus von neun Millionen Euro. Das Haushaltsloch wurde Mitte März durch ein Schreiben der Senatsfinanzverwaltung bekannt. Von der Haushaltssperre betroffen sind vorerst...

  • Schöneberg
  • 27.04.15
  • 162× gelesen
Bauen
"Stadt von Unten" kämpft für eine veränderte Liegenschaftspolitik. Die Nichtentscheidung des Bundesrats zum Dragonerareal können die Aktivisten als Teilerfolg verbuchen. | Foto: Frey

Bundesrat verschiebt Entscheidung zum Dragonerareal

Kreuzberg. Mitglieder der Initiative "Stadt von Unten" trafen sich nach Bekanntwerden des Bundesratsvotums auf dem Dragonerareal zu einer Spontanfete. Zumindest für den Moment hatten sie Grund zum feiern.Der Finanzausschuss der Länderkammer hat am 23. April die Entscheidung über den Verkauf des bundeseigenen Grundstücks zwischen Obentrautstraße und Rathaus Kreuzberg vertragt. Voraussichtlich im Juni wird erneut beraten. Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) hatte sich ebenso gegen den Deal...

  • Kreuzberg
  • 27.04.15
  • 446× gelesen
  • 1
Bauen
Auf dem Platz der Luftbrücke steht seit 1951 das Luftbrückendenkmal, das vom Berliner Volksmund damals sogleich "Hungerkralle" oder "Hungerharke" genannt wurde. | Foto: HDK

Bezirk will Platz der Luftbrücke wieder in Förderprogramm aufnehmen lassen

Tempelhof. Im vergangenen August hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt per Beschluss beauftragt, sich beim Land Berlin um die Wiederaufnahme des Platzes der Luftbrücke in das "Plätzeprogramm" beziehungsweise in das Förderprogramm Stadtumbau West zu bemühen.Was daraus geworden ist, haben die Bezirksverordneten in der April-Sitzung in Form einer von Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) und der Stadträtin für Stadtentwicklung, Sibyll Klotz (Bündnis 90/Grüne),...

  • Tempelhof
  • 27.04.15
  • 308× gelesen
Politik
So wie hier am Frankfurter Tor sehen inzwischen die meisten Licht- und Ampelmasten aus. | Foto: Frey

Gegen "wildes Plakatieren" soll nicht vorgegangen werden

Friedrichshain-Kreuzberg. Kaufanreize sind dort ebenso zu lesen wie Veranstaltungshinweise. Und manchmal auch private Suchaufrufe ("Katze entlaufen") oder sogar Liebesschwüre.Die Rede ist von den Mitteilungen, mit denen mittlerweile fast jeder Licht- oder Ampelmast im Bezirk versehen ist. Ebenso wie andere Flächen im öffentlichen Raum. Für den SPD-Bezirksverordneten Uwe Hübsch stellte diese wilde Plakatierung einen "stadtbildschädigenden Missbrauch" dar. Er verlangte, dass dagegen vorgegangen...

  • Friedrichshain
  • 24.04.15
  • 1.394× gelesen
Politik

Bezirk meldet Wunschliste für das Senatsprogramm SIWA an

Spandau. Für das Senats-Programm "Infrastruktur wachsende Stadt" hat Spandau drei Schulen angemeldet. Weitere Maßnahmen sind als Nachrücker gelistet. Über die Prioritäten war im Vorfeld lange diskutiert worden.Der Bezirk hat seine Wunschliste für das neue Investitionsprogramm "Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt" (SIWA) eingereicht. Drei Schulen könnten davon profitieren. Die Schule am Staakener Kleeblatt und die Grundschule am Windmühlenberg sollen je 2,5 Millionen Euro bekommen....

  • Spandau
  • 20.04.15
  • 215× gelesen
  • 1
Bauen
Architekt Andreas Becher zeigte im Stadtentwicklungsausschuss, wie er den Wohnraum möglichst schonend um die Grünfläche gruppieren will. | Foto: Schubert

Wie die Wiese verschonen? Neue Ideen für das Wohnungsbauvorhaben am Cornelsenweg

Schmargendorf. Schwierige Kompromisssuche: Das Unternehmen "Becker und Kries" präsentiert nun zwei elegantere Varianten zur Nachverdichtung seiner Siedlung an der Cornelsenweg-Wiese. Doch bei der Baumenge möchte man keine Abstriche machen - und die Anwohner bestehen auf den Erhalt ihres Biotops.Es ist eine Annäherung im Schneckentempo. Und obwohl auf Seiten der Initiative zur Rettung der Cornelsenweg-Wiese und auf derjenigen des Bauherren Bewegung erkennbar ist, bleiben die Widersacher im...

  • Schmargendorf
  • 20.04.15
  • 562× gelesen
Politik

Kreisparteitag beschließt Antrag auf kostenfeies WLAN und wählt Vorstand neu

Spandau. Der Bezirk soll mit kostenlosem WLAN ausgestattet und damit Vorreiter in Berlin werden. Das beschloss die CDU Spandau auf ihrem Kreisparteitag am 17. April.Die Spandauer Christdemokraten befürchten, dass die Außenbezirke beim Aufbau eines gesamtstädtischen WLAN-Netzes abgehängt werden könnten. Deshalb forderten sie auf ihrem Kreisparteitag Spandaus Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) und die Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen in der BVV zum Handeln auf. "In einem ersten Schritt soll...

  • Spandau
  • 20.04.15
  • 182× gelesen
Politik
Ab 15. Mai müssen sich Hundehalter an die verschiedenen Symbolen der neuen Hundeampel halten. | Foto: Martin

Aggressiv und emotionsgeladen: Diskussion zum Badeverbot für Hunde

Dahlem. "Ich möchte keinen Kompromiss", erklärte Umweltstadträtin Christa Markl-Vieto (B‘90/Grüne) zu Beginn des Bürgergesprächs am 15. April im Audimax der Freien Universität Berlin. Die Hälfte brach in laute Buh-Rufe aus, die anderen spendeten begeisterten Applaus. Emotionsgeladen war die Diskussion zur Neuregelung für Hunde an Schlachtensee und Krumme Lanke."Das ist eine Rechtfertigungsveranstaltung. Da ist doch alles schon entschieden", war zu hören. "Wir wurden ja gar nicht gefragt",...

  • Dahlem
  • 20.04.15
  • 315× gelesen
Bauen
Baustadtrat Daniel Krüger (CDU) wird für die Verzögerungen bei der Umgestaltung des Breslauer Platzes verantwortlich gemacht. | Foto: KEN

Breslauer Platz: Pleiten, Pech und Pannen

Friedenau. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nimmt Baustadtrat Daniel Krüger (CDU wegen des Breslauer Platzes immer mehr ins Visier.Die Friedenauer Bezirksverordnete Marijke Höppner sagte unlängst über die Planung: "Ich denke langsam, es handele es sich um Missgeschicke aus der Serie Pleiten, Pech und Pannen, nur dass ich nicht mehr lachen kann." Die Umgestaltung sei nach zehn Jahren immer noch nicht abgeschlossen. Höppner: "Erst wird der Platz gepflastert, Wochen...

  • Friedenau
  • 20.04.15
  • 199× gelesen
Politik
Keine schöne Aussicht für die Anwohner der Siemensstraße. Sie blicken auf die Betonwand eines Großmarktes. | Foto: KEN

Hamberger Großmarkt: Betonklotz in der Kritik

Moabit. "Wie die Berliner Mauer". Der Vergleich kommt jedem schnell, der von der Wald- oder der Emdener Straße in die Siemensstraße einbiegt. Nun gerät die Betonwand in Kritik.Die 210 Meter lange und gut 11,3 Meter hohe Betonwand gehört zu dem in Bau befindlichen Hamberger Großmarkt für Gastronomie und Handel. Mehr als 55.000 Artikel mit Schwerpunkt italienische und asiatische Küche sollen hier künftig in der 14.700 Quadratmeter messenden Markthalle, so groß wie zwei Fußballfelder, verkauft...

  • Moabit
  • 20.04.15
  • 3.284× gelesen
Bauen
Das Nadelöhr: Von der Seesener Straße bleibt etnlang der Baustelle nur eine schmale Gasse. Foto: Schubert

Investor soll jetzt informieren / Ärger um Ringbahn-Wohnriegel bleibt

Halensee. Eine Baustelle, die es in sich hat: Beim Wohnungsneubau-Projekt der Sanus AG an der Seesener Straße sehen sich Anwohner als Leidtragende - und manche pochen bei ihren Hauseigentümern sogar auf Mietminderung.Für die einen ist es der Beitrag zur Entlastung auf dem Wohnungsmarkt. Aber für jene, die hier schon wohnen, ein Ärgernis mit dem gehässigen Spitznamen "Neu-Prora". Durch ihren Protest gegen den wachsenden Riegelbau an der Ringbahn hat die örtliche Initiative Henriettenplatz nun...

  • Halensee
  • 20.04.15
  • 437× gelesen
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  • 1
Bauen
Die Zukunft des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee ist nach wie vor ungewiss. | Foto: Frey

"Ein dusseliger Vertrag": Rückkauf des SEZ würde viele Millionen kosten

Friedrichshain. Im Jahr 2003 hat das Land Berlin das Gebäude des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee samt Grundstück für einen Euro an den heutigen Besitzer Rainer Löhnitz verscherbelt.Das Areal heute für einen ähnlich symbolischen Wert wieder zurückzubekommen, ist aber illusorisch. Darauf verwies Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) bei der Sitzung des Sportausschusses am 15. April. Schuld daran sei der "dusselige Vertrag", der damals geschlossen worden sei. Wenn...

  • Friedrichshain
  • 17.04.15
  • 1.089× gelesen
Politik
Nach links geht es Richtung Innenstadt. Aber auch südlich des S-Bahnhofs Zehlendorf starten Busse ins Stadtzentrum. Der Hinweis fehlt jedoch. | Foto: Martin

Am S-Bahnhof Zehlendorf verwirren die Hinweisschilder

Zehlendorf. Verwirrend und unübersichtlich sind die Beschilderungen für Busfahrgäste am S-Bahnhof Zehlendorf. Das soll sich jetzt ändern.Die Fraktionen von Bündnis 90/Grüne und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben einen entsprechenden Antrag gestellt. Darin wird das Bezirksamt ersucht, bei BVG und S-Bahn um das kurzfristige Anbringen von richtigen Beschilderungen zu bitten. Wer vom S-Bahnhof die Treppen zum Ausgang hinunter geht, sieht die Beschriftung "Bus Richtung Innenstadt"...

  • Zehlendorf
  • 13.04.15
  • 234× gelesen
Politik
Nicht nur der LPG-Markt, sondern weitere Betriebe befinden sich derzeit auf dem Dragonerareal.Der Bezirk will, dass es dort auch künftig Gewerbeflächen geben soll. | Foto: Frey
2 Bilder

Monopoly ums Dragonerareal: Was passiert nach dem Verkauf?

Kreuzberg. Der Verkauf des Dragonerareals zwischen Obentrautstraße und Rathaus Kreuzberg ist jetzt auch parlamentarisch abgesegnet. Am 25. März stimmte der Haushaltsausschuss des Bundestags dem Deal mit Mehrheit zu.Dessen Votum war nötig, weil sich das Grundstück bisher im Besitz des Bundes befand. Wie mehrfach berichtet, hatte dessen Gesellschaft für Immobilienaufgaben (BIMA) das Areal im vergangenen Jahr erneut zum Höchstpreisverfahren ausgeschrieben und dabei einen Erlös von rund 36...

  • Kreuzberg
  • 13.04.15
  • 689× gelesen
Politik

Bausdorf- und Wodanstraße werden nicht zur Fahrradstraße

Kaulsdorf. Die Bündnisgrünen sind mit dem Antrag gescheitert, Bausdorf- und Wodanstraße zu Fahrradstraßen umzuwandeln. Die Fraktionen von SPD und CDU in der Bezirksverordnetenversammlung lehnten den Antrag ab.Die Umwandlung der beiden Straßen in eine Fahrradstraße steht seit Längerem auf der Wunschliste der ADFC-Stadtteilgruppe. Bausdorf- und Wodanstraße haben gemeinsam eine Länge von 1,5 Kilometern und verlaufen nördlich und parallel zur Schienentrasse zwischen den S-Bahnhöfen Kaulsdorf und...

  • Marzahn
  • 04.12.14
  • 143× gelesen
Politik

Grüne scheitern mit Antrag

Friedenau. Die Steuerfahnder fürchten augenscheinlich eine Störung, sollte Kinderlachen durch das Rathaus Friedenau schallen. Grüne können CDU und SPD mit Hinweis auf das Immissionsschutzgesetz nicht überzeugen.Auch wenn das Finanzamt für Fahndung und Strafsachen als Mieter und die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) als Eigentümerin des Rathauses bisher kein Entgegenkommen signalisiert haben, sollte sich der Bezirk weiter darum bemühen, dem Theater Morgenstern seine Spielstätte im Gebäude...

  • Friedenau
  • 24.11.14
  • 88× gelesen
Politik

Rot-grüne Zählgemeinschaft lehnt ab

Schöneberg. Mit ihrem Antrag, einen neuen Weg im Bülowkiez nach Günter Pfitzmann zu benennen, ist die CDU bei der rot-grünen Zählgemeinschaft abgeblitzt.Sie lehnte die Erinnerung an den bekannten und beliebten Berliner Theater- und Fernsehschauspieler an dem rund 80 Meter langen Weg am Gleisdreieck-Park mit der Begründung ab, man wolle Wege und Plätze nach Frauen benennen. Matthias Steuckardt, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, der den Antrag...

  • Schöneberg
  • 17.11.14
  • 54× gelesen
Politik

Bezirksamt lehnt Standortvorschläge der Grünen ab

Moabit. Die Heilandskirche wird saniert. Der beliebte Ökomarkt an der Thusneldaallee sucht fieberhaft nach einem Provisorium. Bisher vergeblich."30 Arbeitsplätze sind gefährdet", sagt Marc Urbatsch. Der Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen nennt drei mögliche vorübergehende Standorte: den Platz vor dem Rathaus Tiergarten, den Gehweg und die Parkplätze auf der Ostseite des Ottoparks und den Ottopark selbst. Der Platz vor dem Rathaus und der davor liegende Gehweg zwischen englischer...

  • Moabit
  • 17.11.14
  • 81× gelesen
Politik

Abgeordnete der Linkspartei jetzt auch im Kiez präsent

Prenzlauer Berg. Abgeordnete der Linkspartei eröffneten jetzt zwei neue Bürgerbüros in Prenzlauer Berg. In den vergangenen Monaten hatten bereits Abgeordnete der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen Wahlkreisbüros eröffnet. Im Sommer taten sich auch drei CDU-Abgeordnete zusammen, um an der Rykestraße ein Wahlkreisbüro einzuweihen.Durch die in diesem Jahr in Kraft getretene Parlamentsreform haben die Politiker die Möglichkeit, außerhalb des Abgeordnetenhauses Räume anzumieten. Diese Möglichkeit...

  • Prenzlauer Berg
  • 13.11.14
  • 78× gelesen
Politik
Die Sportflächen an der Georg-Löwenstein-Straße sollen einer Filteranlage weichen. | Foto: Wrobel

Piraten-Initiative zur Mitbestimmung über Standort Filteranlage scheitert

Rummelsburg. Eine Filteranlage soll künftig den Rummelsburger See sauber halten. Doch noch wird ein Standort gesucht. Die Bürger sollen mitentscheiden, das will die Fraktion der Piraten im Bezirksparlament. Sie scheitert aber mit ihrer Initiative an SPD, Grünen, CDU und Linken."Das eigentliche Anliegen der Bürger ist es doch, dass die Sportflächen erhalten bleiben, und nicht, über den Standort der Filteranlage zu entscheiden", sagt die Verordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Henriette van der...

  • Rummelsburg
  • 13.11.14
  • 163× gelesen
Politik

Einwohnerantrag für mehr Sauberkeit ignoriert

Lichtenberg. Öfter das Klassenzimmer durchwischen und den Hof fegen. Das wünschten sich viele Eltern und brachten einen Einwohnerantrag in das Bezirksparlament ein. Mit dem Ergebnis sind nicht alle zufrieden.Mit einem sogenannten Feuerwehrfonds in Höhe von 100.000 Euro sollen die Schulen sauberer werden - so der Plan von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Das wird voraussichtlich in der Sitzung im Dezember beschlossen. Der Feuerwehrfonds, aus dem Schulen ab...

  • Lichtenberg
  • 13.11.14
  • 123× gelesen
Politik

Bezirksverordnete wollen in den Rathäusern freien Zugang einrichten

Steglitz-Zehlendorf. Was in Neukölln und Kreuzberg seit Mai dieses Jahres möglich ist, soll bald auch in Steglitz-Zehlendorf die Bürger erfreuen: Kostenloser drahtloser Internetzugang rund um die Rathäuser. Alle Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung unterstützen das Projekt. Ein entsprechender Antrag von B‘90/Grüne und Piraten sollte im Haushaltsausschuss verabschiedet werden. Aber die SPD beantragte die Vertagung: Die Kostenfrage sei nicht geklärt. Von Michael Karnetzki (SPD)...

  • Zehlendorf
  • 03.11.14
  • 138× gelesen
Verkehr
Riskanter Schulweg: Auf der Laubacher Straße können Polizei und VLB keine besondere Gefahr erkennen. | Foto: tsc

Rot-Grün fordert am Schulweg Tempo 30

Wilmersdorf. Flotte Autofahrer und querende Kinder - eine bedenkliche Kombination, warnen die Verkehrsexperten von SPD und Grüne. Als Gefahrenstelle erkannt haben sie den Straßenzug vor der Ruppin-Grundschule. Doch ob sie den Verkehr einbremsen können, ist trotz Mehrheit nicht sicher.Schon einmal hatte die Zählgemeinschaft eine Entschleunigung an der Laubacher Straße angemahnt - geschehen ist bis heute nichts. Denn anders als viele Bezirkspolitiker und besorgte Eltern sieht die Verkehrslenkung...

  • Wilmersdorf
  • 03.11.14
  • 169× gelesen
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