Berliner Senat

Politik

Monika Herrmann schickt im Sommer 2015 einen Antrag zur regulierten Abgabe von Cannabis an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte. Auf Landesebene sorgte diese Forderung für heftige Debatten unter den künftigen Koalitionsparteien. | Foto: Thomas Frey

Beim Kiffen flogen die Fetzen: Was die bisherigen Senatsverhandlungen für den Bezirk bedeuten

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Verhandlungen für einen wohl künftigen rot-rot-grünen Senat gehen jetzt in die entscheidende Phase. Einiges, was die Dreierkoalition vorhat, ist aber bereits einigermaßen nachvollziehbar. In vielen Bereichen betrifft das Friedrichshain-Kreuzberg ganz direkt. Das gilt für das Megathema Wohnungsbau. Hier gab es mehrere, teilweise sich eher widersprechenden Signale. Einerseits sollen die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften in den kommenden fünf Jahren 30 000 neue...

Friedrichshain
10.11.16
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Thomas Frey

Bauen

Der Senat hat endlich die Gesamtsanierung der Fichtenberg-Schule beschlossen. | Foto: K. Menge

Fichtenberg-Schule wird komplett saniert

Steglitz. Die Fichtenberg-Oberschule gilt als Symbol des Sanierungsstaus der Berliner Schulen. Der Senat hat jetzt im Rahmen des Investitionsprogramms 2016 bis 2020 die Gesamtsanierung der Steglitzer Oberschule in der Rothenburgstraße 18 beschlossen. Insgesamt sind für die kommenden vier Jahre 20,57 Millionen Euro für das Bauvorhaben eingeplant. Fünf Millionen Euro sind aus Mitteln des Sondervermögen Infrastruktur Wachsende Stadt (SIWA) bereits vom Bezirk angemeldet und bewilligt wurden. Davon...

Steglitz
26.09.16
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Karla Rabe

Bauen

Rund die Hälfte der Gehölze auf dem Grundstück von Rolf Riedel sind Obstbäume. Für den Senat ist es dennoch ein Waldgebiet. Mit einem "K" hat Riedel Kirschbäume gekennzeichnet, deren Früchte am besten schmecken. | Foto: hari

Streit um Grundstück am Barnimhang schwelt weiter

Kaulsdorf. Der Streit um das aus Wald- und Obstbäumen bestehende Grundstück am Barnimhang an der B1/B5 nimmt kuriose Züge an. Der Berliner Senat versucht mit allen Mitteln zu beweisen, dass das Grundstück Waldgebiet ist. Der Bauunternehmer Rolf Riedel kaufte im November 2011 das ein Hektar große Grundstück vom Bundesvermögensamt. Es liegt am Barnimhang hinter dem kleinen Einkaufszentrum mit Kaiser's und Aldi. Es ist mit Obstbäumen und zumeist Ahornbäumen zugewuchert. Bis in die 40er-Jahre des...

Kaulsdorf
23.02.16
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Harald Ritter

Bauen

Schlaglöcher: Personalmangel verhindert schnelle Reparatur

Steglitz-Zehlendorf. Die kurzen Frost-Tau-Wechsel in diesem Winter haben den Straßen arg zugesetzt. Sondermittel zur Beseitigung der größten Schäden stehen zur Verfügung. Zur Durchführung fehlt häufig die straßenverkehrsrechtliche Anordnung des Berliner Senats.Seit 2013 erhält der Bezirk im Rahmen des "Schlaglochsanierungsprogramms" von der Senatsverwaltung zusätzliche Mittel. Doch diese sind noch längst nicht ausgegeben. Von den 3,8 Millionen Euro aus dem Jahr 2013 sind noch rund 1,2 Millionen...