Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf

Beiträge zum Thema Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf

Politik
Im Parkett des Ernst-Reuter-Saals sind den Bezirksverordneten Plätze in großem Abstand zueinander zugewiesen.
2 Bilder

Parlamentarismus funktioniert auch unter extremen Bedingungen
Erste BVV-Sitzung der Corona-Krise

Nach der wegen der Corona-Krise abgesagten Sitzung im März tagten die Bezirksverordneten erstmals wieder regulär am 13. Mai – unter besonderen Bedingungen im Ernst-Reuter-Saal am Eichborndamm 215. Erstmals in der Geschichte der Reinickendorfer Bezirksverordneten beginnt ein Besuch des Bezirksparlaments wie eine Visite im Deutschen Bundestag: Ohne Personalausweis kommt man nicht rein. Hintergrund dieser Regelung ist, dass mit der Identifizierung eines jeden Besuchers auch jede mögliche...

  • Wittenau
  • 14.05.20
  • 125× gelesen
Politik

Anschlag auf Lokal am Eichborndamm von Politikern verurteilt

Wittenau. Die Bezirksverordnetenversammlung hat am 13. Mai einstimmig den Anschlag auf ein Restaurant am Eichborndamm in der Nacht vom 9. auf den 10. März verurteilt. Dabei hatten Unbekannte Scheiben des Betriebes beschädigt. In linksextremistischen Internetforen wurde die Sachbeschädigung damit begründet, dass in dem Lokal regelmäßig die AfD tagt. Gewalt darf nach dem Text der Resolution, die die CDU eingebracht hatte, nie ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Der Kampf gegen...

  • Wittenau
  • 14.05.20
  • 154× gelesen
Verkehr
Großformatige Hinweise auf Tempobegrenzungen und verengte Kreuzungen haben den Verkehr im Waldseeviertel noch nicht reduziert.
2 Bilder

Aufrufe zum Miteinander der Bürgerinitiativen
Bezirksverordnete beschlossen Modalfilter im Waldseeviertel

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 13. Mai einstimmig, allerdings bei Enthaltung der SPD, für die zeitlich begrenzte Aufstellung von Modalfiltern auf der Schildower Straße und der Elsestraße gestimmt. Wie berichtet, soll mit der provisorischen Sperrung der Straßen auf der Landesgrenze zu Brandenburg der Pendlerverkehr aus den beiden Wohnstraßen verdrängt werden. Gleichzeitig wird dann untersucht, welche Auswirkungen das auf den Verkehr an anderen Stellen hat. Vertagung...

  • Hermsdorf
  • 14.05.20
  • 341× gelesen
Politik
Wie alle öffentlichen Spielplätze ist auch der am Taldorfer Weg nicht mehr gesperrt, aber mit Hygieneregeln versehen.

Trotz Corona nimmt politisches Leben Fahrt auf
Mahnung zu weiterer Disziplin

Trotz des bisher glimpflichen Verlaufs der Corona-Infektionen im Bezirk möchte Bürgermeister Frank Balzer (CDU) noch keine Entwarnung geben. Zum Zeitpunkt des am 4. Mai erstmals wieder tagenden Hauptausschusses der Bezirksverordneten waren im Bezirk rund 460 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Mehr als 2600 Menschen befanden sich in häuslicher Quarantäne. Zwanzig Mitarbeiter sind an sieben Tagen in zwei Schichten im Corona-Lagezentrum tätig, wobei diese jederzeit auf 120 aufgestockt...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 06.05.20
  • 54× gelesen
Verkehr
Auch Anwohner aus Hermsdorf lehnen die geplanten Modalfilter ab.

Bürgerinitiative will alternative Verkehrsverbindungen
Straßensperrung stößt auf Kritik

Der Widerstand gegen die in Hermsdorf geplanten Modalfilter zur Reduzierung des Pendlerverkehrs wächst. Eigentlich sollten die Bezirksverordneten am 11. März über Modalfilter auf der Schildower Straße und der Elsestraße entscheiden. Wie berichtet, hatten sich im Februar im Verkehrsausschuss alle sechs in der Bezirksverordnetenversammlung vertretenen Parteien auf eine probeweise Sperrung der beiden Straßen für den Autoverkehr auf der Landesgrenze entschieden. Die Modalfilter würden dann nur...

  • Hermsdorf
  • 05.04.20
  • 184× gelesen
Blaulicht

Senat antwortete nicht auf Bezirksanfrage
Hilfe für Freiwillige Feuerwehren

Die Senatsinnenverwaltung hat sich geweigert, gegenüber dem Bezirksamt Angaben zur künftigen Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehren zu machen. Das will Bürgermeister Frank Balzer (CDU) im Rat der Bezirksbürgermeister thematisieren. In der Vergangenheit waren mehrfach Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren zur Berufsfeuerwehr abgezogen worden, weil deren Fuhrpark überaltert ist. Dort fallen immer wieder Fahrzeuge wegen Reparaturen und TÜV-Prüfungen aus. Für die Freiwilligen Feuerwehren...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 14.10.19
  • 151× gelesen
Politik

Klaus Teller wieder in der BVV

Reinickendorf. Der Tegeler Klaus Teller ist der neue verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Der 67-jährige Sozialdemokrat war für die in diesem Sommer verstorbene Jutta Küster in die BVV nachgerückt, gehörte dem Bezirksparlament aber zuvor schon viele Jahre an, seit er 1992 erstmals gewählt wurde. CS

  • Bezirk Reinickendorf
  • 24.09.19
  • 26× gelesen
Politik

Lastwagen-Demokratie

KOMMENTAR Jetzt hat es auch die Linke in Reinickendorf erwischt. Man spricht gerne von Lastwagen-Demokratie, wenn Abstimmungsergebnisse in Parteien nicht auf überzeugende Argumente zurückzuführen sind, sondern auf die Größe der Bataillone, die die Kontrahenten mit Hilfe von Mitgliederbewegungen von einem Partei-Verband in den anderen aufstellen. Das schiefe Bild – Parteimitglieder reisen zu Sitzungen äußerst selten in Lastwagen an – steht leider auch für eine schiefe Demokratie: Nicht die...

  • Reinickendorf
  • 06.12.18
  • 83× gelesen
Politik

Linken-Vorstand zerstreitet sich
Bezirksvorsitzende tritt zurück

Die Vorsitzende der Partei Die Linke in Reinickendorf, Deniz Seyhun, ist am 4. Dezember zusammen mit zwei weiteren Vorstandsmitgliedern von ihrem Parteiamt zurückgetreten. In einer Erklärung begründen Seyhun, Marion Kheir und Robert Irmscher ihren Rückzug von den Vorstandsposten. Aktueller Anlass sei der vom restlichen Vorstand am 3. Dezember genehmigte Übertritt von 32 Parteimitgliedern in die Reinickendorfer Organisation, die selbst ihren Lebensmittelpunkt nicht in Reinickendorf...

  • Reinickendorf
  • 06.12.18
  • 348× gelesen
Politik

Bezirkspolitik streamen

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung setzt auf Transparenz: Am Mittwoch, 10. Oktober, können Bürger online der Versammlung im Rathaus Reinickendorf beiwohnen. Der Live-Stream ist an dem Termin unter https://www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/bvv-rdf-live-219659.php zu erreichen. Wer sich dafür interessiert, was in den vergangenen Monaten diskutiert wurde, kann sich...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 04.10.18
  • 42× gelesen
Politik

Bezirksamt komplett gewählt: Frank Balzer (CDU) bleibt Bürgermeister

Reinickendorf. Die Bezirksverordneten haben auf ihrer konstituierenden Sitzung am 27. Oktober das Bezirksamt komplett gewählt. Frank Balzer (CDU) wurde erneut zum Bürgermeister gekürt. Schon eine halbe Stunde vor Sitzungsbeginn war der Besucherraum des Sitzungssaals der Bezirksverordneten überfüllt: Anhänger von AfD und Linken, aber auch der anderen Parteien und ehemalige Bezirksverordnete waren dort friedlich vereint. Die anwesende Polizei musste nicht eingreifen. Nur einmal forderte der alte...

  • Wittenau
  • 28.10.16
  • 226× gelesen
Verkehr
Der Nordausgang ist längst leer gezogen.
3 Bilder

Contra Tristesse: CDU sammelt Ideen für Bahnhof Wittenau

Wittenau. Trist und verdreckt: Der Bahnhof Wittenau sieht wenig einladend aus. Die CDU Wittenau will das ändern und hat beim Kiezforum Ideen gesammelt. Leerstand, Schmierereien und Taubendreck bestimmen seit Jahren das Erscheinungsbild des U- und S-Bahnhofes Wittenau. Der Nordeingang verwahrlost, die Geschäfte sind längst verschwunden. Auch der Südeingang wirkt trist und verdreckt. Dort macht das Bahnfahren alles andere als Spaß. Die CDU Wittenau will das ändern und hatte darum kürzlich mit...

  • Wittenau
  • 24.09.15
  • 324× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.