Bezirksverordnetenversammlung

Beiträge zum Thema Bezirksverordnetenversammlung

Politik

Ein vierter Flaggenmast

Lichtenberg. Einen vierten Flaggenmast vor dem Rathaus Lichtenberg fordern die bündnisgrünen Bezirksverordneten. Die drei vorhandenen Stangen würden nur für die hoheitlichen Flaggen reichen, also die Europaflagge, die Bundesflagge und die Landesflagge. Wann diese wehen, regelt die Berliner Flaggenordnung. Nicht hoheitliche Fahnen fänden deshalb nicht immer einen freien Mast, an der sie befestigt werden könnten, so die Grünen. Das Bezirksamt hisst etwa zur "Pride Week" die Regenbogenflagge und...

  • Rummelsburg
  • 06.07.15
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Politik

Grüne wollen fairen Handel: Steglitz-Zehlendorf soll „Fairtrade-Town“ werden

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk soll sich um den Titel „Fairtrade-Town“ bewerben. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung gestellt. Der Titel und das Siegel werden von TansFair, dem Verein zur Förderung des fairen Handels mit der sogenannten Dritten Welt, vergeben. 437 Städte und Gemeinden in Deutschland tragen bereits diesen Titel. Dazu gehören Aachen, Bremen und Düsseldorf. Auch die Berliner Bezirke Mitte und Charlottenburg-Wilmersdorf...

  • Prenzlauer Berg
  • 25.06.15
  • 167× gelesen
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Politik

Grünen wollen Badeverbot aussetzen

Rummelsburg. Im Rummelsburger See Baden gehen will die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg. In einem Antrag fordert sie das Bezirksamt auf, das Badeverbot in diesem See anlässlich des "Europäischen Flussbadetages" an zwei Tagen auszusetzen. So soll das Baden am 11. und 12. Juli im See erlaubt werden. Mit der nun eingebrachten Initiative werde ein Zeichen für Gewässerschutz gesetzt, findet die Fraktion – wissend, dass das Baden im See aus guten...

  • Rummelsburg
  • 11.06.15
  • 212× gelesen
Politik
Die Behörde der Bundesbeauftragten für die Unterlagen der Staatssicherheit prüfte die Bezirksverordneten. | Foto: Wrobel

Zu vier Bezirksverordneten wurde belastendes Material entdeckt

Lichtenberg. Vor zwei Jahren initiierte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen eine Überprüfung der Bezirksverordneten auf eine frühere Stasi-Mitarbeit. Das Ergebnis liegt nun vor und wird von den Bezirksverordneten äußerst kontrovers diskutiert.Vier Lokalpolitiker wurden benannt, bei zweien sind inzwischen auch die Namen öffentlich. "Vertuschen ist keine Lösung. Die Vergangenheit muss aufgearbeitet werden", fordert Jutta Griep. Die Lokalpolitikerin kennt die Repressionen der SED-Diktatur, sie...

  • Lichtenberg
  • 04.12.14
  • 222× gelesen
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