BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Als von der CDU-Fraktion während der BVV im April vorgeschlagen wurde, Detlef Wagner solle die Nachfolge seines verstorbenen Parteikollegen Carsten Engelmann als Sozialstadtrat antreten, war eine gewisse Verwunderung unter den Bezirksverordneten zu spüren. Doch die Insider wussten: Die Kandidatur ist nur logisch. Denn Wagner, 51 Jahre alt, ist schon lange bei den Verbänden der Christdemokraten im Bezirk tätig, hatte Ämter inne beim Ortsverband Bismarck, der später Ortsverband Kurfürstendamm...

Es steht in den Sternen, wann der zum Jahreswechsel geschlossene Ratskeller am Rathaus Charlottenburg wieder eröffnen wird. Gegen die letzte Pächterin des Lokals läuft seit Februar eine Räumungsklage. Der Ratskeller war zugleich auch die Kantine für das Verwaltungspersonal, und die erfreute sich überdies bei den Senioren des Kiezes großer Beliebtheit. Das Berliner Kabarett „Klimperkasten“ hatte in dem Restaurant seine Spielstätte und die Menschen trafen sich an vielen Stammtischen – auch an...

Via Pressemitteilung prangert die SPD-Fraktion der BVV „das Fehlen jeglichen Interesses“ von Sozialstadtrat Detlef Wagner (CDU) an, Mittel im Bereich der Obdachlosenhilfe aufzustocken. Der reagierte verärgert auf den Vorwurf, blieb aber diplomatisch: „Ich bin wirklich irritiert.“ Das sei er vor allem, weil er die Fakten der Haushaltsberatungen im Sozialausschuss von seinen Finanzexperten habe erklären lassen. „Und ich habe dabei bei der SPD nickende Köpfe gesehen“, so Wagner. Der Vorwurf der...

In Berlin gibt es etwa 320.000 funktionale Analphabeten. Anlass für den Bezirk, initiativ zu werden. Im kommenden Frühjahr geht unter dem Dach der gemeinnützigen Gesellschaft für Arbeit, Bildung und Wohnen (abw) ein Alpha-Bündnis an den Start. Inge Schick heißt die Frau, in deren Büro in der Sophie-Charlotten-Straße 83A alle Fäden des Netzwerkes zusammenlaufen sollen. Die diplomierte Berufspädagogin ist seit drei Jahren beim abw-Projekt „Nachschlag“ in der Erwachsenenbildung tätig. Dort...

Gerade erst verkündete Stadtrat Oliver Schruoffeneger (Bündnis 90/Grüne) zufrieden eine höhere Verfügbarkeit der Jump-Elektro-Leihfahrräder im Bezirk, schon setzte es Kritik. Ab sofort können die signalroten Leihräder in großen Teilen des Bezirks ausgeliehen oder abgestellt werden mit dem Ziel, die Mobilität außerhalb des S-Bahn-Rings zu verbessern. Die Erweiterung des Geschäftsgebiets von Uber erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Bezirk, um Anwohnern die Anbindung an Bus- und Bahnstationen zu...

Mit der Mehrheit von SPD, Grünen und LINKE wurde im gestrigen Umweltausschuss ein gemeinsamer Antrag der drei BVV-Fraktionen erfolgreich abgestimmt, in Charlottenburg-Wilmersdorf den Klimanotstand auszurufen. Nach Pankow wäre Charlottenburg-Wilmersdorf der zweite Berliner Bezirk, der mit Ausrufung des Klimanotstands umfangreiche Maßnahmen zur Erreichung der im Energiewendegesetz Berlin (EWG Bln) festgelegten Klimaziele einleiten wird. Wir hoffen auf eine Mehrheit in der BVV am 22.08., für den...

Ab sofort können die roten JUMP-Elektrofahrräder des hoch umstrittenen Unternehmens Uber in Charlottenburg-Wilmersdorf auch außerhalb des S-Bahn-Rings ausgeliehen und abgestellt werden. Die Erweiterung des Geschäftsgebiets erfolgt in enger Zusammenarbeit mit dem Bezirk, vereinbart vom Stadtrat der Grünen Oliver Schruoffeneger (PM des Bezirksamts). Uns ist unbegreiflich, warum der Bezirk in einem so wichtigen Thema wie der menschen- und klimagerechten Verkehrswende gerade mit einem Unternehmen...

In Zusammenarbeit mit dem Bezirk Spandau soll geprüft werden, ob für die Gebiete Siemensstadt und Charlottenburg-Nord Milieuschutz ausgewiesen werden kann. Das hat der Bauausschuss auf Antrag der Linken-Fraktion beschlossen. Niklas Schenker, Fraktionsvorsitzender der Linken in der BVV, begründete selbigen mit einer durch das in Planung befindliche Siemensstadt 2.0 zu erwartenden Verdrängung der Bewohner. Siemens will in den kommenden Jahren 600 Millionen Euro in die Ertüchtigung und...

Im Herbst 2016 zog die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen die Entwicklung des Quartiers Hertzallee Nord an sich. Gemeinsam mit der TU Berlin, der BVG, dem Zoologischen Garten und einem privaten Grundstücksentwickler sollten hier die Grundlagen für das Entstehen eines lebendigen innerstädtischen Quartiers gelegt werden. Auf Initiative der FDP-Fraktion hin wurde im Januar 2019 beschlossen, dass sich das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf für eine nachhaltige Entwicklung des...

Im Volkspark Jungfernheide liegt – hinter dem Kulturbiergarten verborgen – ein in die Jahre gekommenes und ungenutztes Freilichttheater. Ein wahres Kleinod unter den Spielstätten und offenbar besteht der breite Wille, sie wieder „wach zu küssen“. Diesen Terminus nutzte jüngst der SPD-Abgeordnete Christian Hochgrebe in einer öffentlichen Mitteilung. Seit Jahren liege das Amphitheater brach. Mehrere Versuche des Bezirks, die Freilichtbühne zu reaktivieren, seien gescheitert. Nun wolle er diesen...

An der von Investor Becker & Kries geplanten Wohnbebauung der Cornelsenwiese scheiden sich seit Jahren die Geister. Eine nie gelöschte Grunddienstbarkeit und ein Bürgerbegehren stehen den Interessen des Bauherren und dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum gegenüber. Die Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz (BLN) hat anlässlich der öffentlichen Auslegung den aktuellen Bebauungsplan-Entwurf abgelehnt und stattdessen den Erwerb der Wiese am Franz-Cornelsen-Weg durch die Kommune sowie ihre...

Möglicherweise muss die Projektentwicklungsgesellschaft „Am Spreebord“ ihr gleichnamiges Bauvorhaben an der Quedlinburger Straße überarbeiten. Die Fraktionen der Linken und der SPD in der BVV halten von den derzeitigen Plänen nichts. Top-Ökobilanz, Communal Garden, schicke Durchwegung zur Spree, ausgeklügelte Sichtachsen – für den Linken-Fraktionsvorsitzenden Niklas Schenker und den SPD-Bezirksverordneten Wolfgang Tillinger ein „nice to have“. Ihnen geht es aber um das „must have“: so viel...