Emine Demirbüken-Wegner

2023 war ein ereignisreiches, turbulentes, auch trauriges Jahr. Zwölf Monate, in denen einiges in Bewegung geriet, manches wiederkehrte und der Bezirk wie immer Einflüssen von außen ausgesetzt war. Bezirkspolitik: Bei der Wahlwiederholung am 12. Februar wurde die CDU mit 40,5 Prozent klar stärkste Partei. SPD, B’90/Grüne und FDP, die bis dahin das Bündnis „Reinickendorfer Ampel“ gebildet hatten, verloren ihre knappe Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Liberalen sind seit...

An der Ollenhauerstraße ist die Debatte um den Fahrradweg erst einmal beendet. An anderen Stellen geht sie weiter. Denn es gibt noch einige Radbaustellen im Bezirk. Der „Konsens“. Die nun doch angekündigte Freigabe des Radfahrstreifens auf der Ollenhauerstraße sei im Konsens zwischen Bezirk und Senatsverkehrsverwaltung gefunden worden, teilten Bezirksamt und Senat am 17. Juli in identischen Pressemitteilungen mit. Genutzt werden könnte die Strecke „zeitnah“, ohne dass zunächst ein konkretes...

Geht es jetzt doch schneller mit der Inbetriebnahme des Radwegs auf der Ollenhauerstraße? Darauf deutet eine Mitteilung der Senatsverkehrsverwaltung hin. Einer Freigabe stehe nichts im Wege, teilte der Senat auf eine Anfrage der verkehrspolitischen Sprecherin der Grünen Fraktion im Abgeordnetenhaus, Oda Hassepaß, mit. Der Tagesspiegel hatte am 13. Juli zuerst darüber berichtet. Ein Termin steht noch nicht fest. Auch das Bezirksamt Reinickendorf bestätigte am 17. Juli eine „zeitnahe“ Eröffnung...

Der ehemalige Bürgermeister von Reinickendorf, Frank Balzer, ist beim CDU-Kreisparteitag am 23. Juni als Vorsitzender seiner Partei im Bezirk bestätigt worden. Der 58-Jährige, seit 2021 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, erhielt 88,7 Prozent der Delegiertenstimmen. Zu seinen Stellvertretern wurden die Reinickendorfer Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner sowie die Abgeordneten Michael Dietmann und Stephan Schmidt gewählt. Verkehrs- und Ordnungsstadträtin Julia Schrod-Thiel bleibt...

Im April 2019 wurde rund um den Bahnhof Frohnau das Modellprojekt Kurzparkzone gestartet und im August 2020 auf weitere Straßen in der Umgebung ausgedehnt. Es erlaubte bis zu drei Stunden Parken per Parkscheibe. Das Bezirksamt hat das Projekt inzwischen per Beschluss beendet. Es reagierte damit auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin. Es hatte vor allem Zweifel an der Erweiterung des Kurzzeitparkzonenraums geäußert. „Zeitnah“ werde es einen Ersatz in Form von Kurzzeitparkplätzen geben,...

Das sechsköpfige Bezirksamt besteht zwar aus den gleichen Personen wie vor der Wiederholungswahl. Aber die Verantwortungsbereiche haben sich verändert. Emine Demirbüken-Wegner (CDU) ist als Bürgermeisterin automatisch für die Abteilungen Finanzen, Personal und Wirtschaftsförderung zuständig. Sie behält außerdem den Fachbereich Bürgerdienste. Uwe Brockhausen (SPD) ist als stellvertretender Bürgermeister zugleich Stadtrat für Soziales und Gesundheit. Harald Muschner (CDU), ist nicht mehr nur...

Mit den Konsequenzen aus der Wahlwiederholung hat sich Reinickendorf einigermaßen Zeit gelassen. Am 19. April sollen sie aber vollzogen werden. An diesem Tag findet die nächste BVV-Sitzung statt. Auf der Tagesordnung steht die Wahl einer neuen Bürgermeisterin. Wie mehrfach berichtet, erhebt die CDU nach ihrem klaren Wahlsieg im Bezirk Anspruch auf das Amt. Neue Rathauschefin soll Emine Demirbüken-Wegner werden, bisher Stadträtin für Soziales und Bürgerdienste. Von ihrer Wahl ist auszugehen,...

Am 9. März haben die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD zur Bildung einer neuen Landesregierung begonnen. Bei erfolgreichem Abschluss und der Zustimmung beider Parteien wird die GroKo wohl künftig in Berlin regieren. Bis Ende März soll das Regierungsprogramm in einer sogenannten Dachgruppe sowie in 13 Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themenfeldern verhandelt werden. Eine herausgehobene Stellung nimmt dabei aus Sicht des Bezirks Ex-Bürgermeister Frank Balzer (CDU) ein. Er ist als...

Die digitale Sitzung des Haushaltsausschusses am 10. Februar dauerte knapp vier Stunden. Alle Mitglieder des Bezirksamtes sollten über ihre Schwerpunkte in diesem und kommendem Haushaltsjahr berichten. Reinickendorf stehen laut Haushaltsentwurf mehr als 741 Millionen Euro in diesem Jahr zur Verfügung. 2023 sind es fast 749 Millionen. Ein Großteil dieses Geldes ist durch Pflichtleistungen festgeschrieben. Dazu kommt, dass der Haushalt bisher noch nicht beschlossen ist. Die Verspätung ist den...

Alle drei der CDU zustehenden Posten in der Verwaltungsspitze des Bezirks konnten am 12. Januar endlich besetzt werden. Auch die umstrittene CDU-Politikerin Emine Demirbüken-Wegner wurde gleich im ersten Wahlgang gewählt. Das Ergebnis für Emine Demirbüken-Wegner fiel allerdings knapp aus. Von 53 abgegebenen Stimmen entfielen 23 auf die CDU-Politikerin. Sie erzielte damit nur eine relative Mehrheit, da 16 Bezirksverordnete mit Nein stimmten. Gesichert wurde ihre Wahl vor allem durch 14...

Die Wahl von Emine Demirbüken-Wegner zur Stadträtin wird immer komplizierter. Auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 8. Dezember hielten sich die Ampelparteien und die CDU auf der anderen Seite gegenseitig vor, nicht aufeinander zugehen zu wollen. Auch die Wahl der zwei weiteren Mitglieder des Bezirksamts scheiterte daraufhin. Der Streitpunkt. Unionskandidatin Emine Demirbüken-Wegner ist für die Zählgemeinschaft aus SPD, B’90/Grüne und FDP so etwas wie ein rotes Tuch. Dies wird...

Bei der Wahl von Uwe Brockhausen (SPD) saßen zwei seiner Vorgänger auf der Tribüne. Sein Vorgänger Frank Balzer (CDU) und Detlef Dzembritzki (SPD), der bis 1995 als bisher letzter SPD-Bürgermeister in Reinickendorf amtierte. Uwe Brockhausen ist daher der erste Sozialdemokrat nach 26 Jahren auf diesem Posten. Gestützt von einem Bündnis aus SPD, B’90/Grüne und FDP, der sogenannten Reinickendorfer Ampel. Gewählt wurde er allerdings auch mit den Stimmen der meisten anderen Fraktionen in der...

Seit 24. November hat Reinickendorf einen neuen Bürgermeister. Uwe Brockhausen (SPD) nahm um 17.39 Uhr seine Wahl an. 48 der 54 Bezirksverordneten stimmten mit Ja, fünf mit Nein, bei einer Enthaltung. Nach der glatten Mehrheit für Brockhausen geriet die Wahl der CDU-Kandidatin für das Amt der stellvertretenden Bürgermeisterin sowie Stadträtin für Soziales und Bürgerdienste, Emine Demirbüken-Wegner, zum Eklat. Nach zwei gescheiterten Wahlversuchen verließ die CDU-Fraktion den Saal. Im ersten...