Franziska Giffey

Beiträge zum Thema Franziska Giffey

Verkehr
Kai Wegner (2. von links) und weitere Senatsmitglieder lassen sich von einem Fachmann erklären, wie das autonome Fahren funktionieren soll. | Foto: Bernd Wähner
7 Bilder

Senat besucht BVG
„Wir stehen bereit für die Mobilität von morgen“

Erstmals führte der Senat eine seiner wöchentlichen Sitzungen gemeinsam mit dem BVG-Vorstand durch, und zwar im Bezirk Lichtenberg. Nach einer E-Busfahrt zur U-Bahnwerkstatt Friedrichsfelde an der Erich-Kurz-Straße folgte der Einblick in die Praxis. Neben dem Besuch der U-Bahnleitstelle stand ein autonomes Fahrzeugs von Typ Moia aim Mittelpunkt. Und dann konnten der Regierende Bürgermeister Kai Wegner, Verkehrssenatorin Manja Schreiner (beide CDU) und Franziska Giffey (SPD), Senatorin für...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 22.04.24
  • 218× gelesen
Politik
Restaurants sollen die 2023 gezahlten Gehweggebühren für Außenbestuhlung zurückbekommen, doch die Bezirke haben kein Personal für die Erstattung alter Bescheide.  | Foto:  Dirk Jericho

Bezirke fühlen sich überrumpelt
Senat will den Gastronomen die Sondernutzungsgebühren auch rückwirkend erlassen

Der Senat hat im Dezember beschlossen, dass Gastronomen in diesem Jahr keine Gebühren zahlen müssen, wenn sie Tische und Stühle auf den Bürgersteig stellen. Sie sollen zudem bereits gezahlte Sondernutzungsgebühren für öffentliches Straßenland rückwirkend auch für 2023 erstattet bekommen. Dagegen wehren sich jetzt die Bezirke. Acht Bezirke fordern in einem sogenannten Amtshilfeersuchen Unterstützung vom Senat für die beschlossene Rückzahlung. Mit den „knappen personellen Ressourcen, mit denen...

  • Mitte
  • 15.01.24
  • 322× gelesen
  • 1
Wirtschaft
Peter Spuhler, Kai Wegner, Franziska Giffey, Livia Leu, Jure Mikolčić und Uwe Jägel, Geschäftsführer des Bauunternehmens S&V, (von links) nehmen mit einem Druck auf den roten Knopf das Logistikzentrum in Betrieb. | Foto: Bernd Wähner
11 Bilder

Verkehrswende mitgestalten
Stadler eröffnet neues Logistikzentrum

Der Schienenfahrzeughersteller Stadler hat mit der Eröffnung eines neuen Logistikzentrums der Ausbau seines Werksgeländes im PankowPark abgeschlossen. In dem neuen Logistikzentrum auf dem Areal an der Lessingstraße 102 konzentriert das Unternehmen künftig alle seine Lagerkapazitäten, die sich derzeit noch auf elf Standorte in Berlin und Brandenburg verteilen. Diese Standorte werden im kommenden Jahr nach und nach aufgelöst. Mit der Konzentration der Lagerkapazitäten im neuen Logistikzentrum...

  • Wilhelmsruh
  • 21.11.23
  • 607× gelesen
Wirtschaft
Sie durchschnitten zur Eröffnung des BerlinBioCube das Band: Franziska Giffey, CBB-Geschäftsführerin Christina Quensel, Kai Wegner, Ina Czyborra und CBB-Geschäftsführer Ulrich Scheller (von links nach rechts). | Foto: Bernd Wähner
12 Bilder

BerlinBioCube
Neues Gründerzentrum offiziell eröffnet

Im Beisein des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU), Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) und Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) eröffnete auf dem biomedizinischen Campus an der Robert-Rössle-Straße 10 das Gründerzentrum BerlinBioCube. Der BerlinBioCube wurde für junge Unternehmen gebaut, die neue Therapien und Diagnostika oder Medizintechnik entwickeln. Ihnen stehen rund 8000 Quadratmeter Nutzfläche zur Verfügung, berichtet Christina Quensel, Geschäftsführerin der Campus...

  • Buch
  • 20.10.23
  • 420× gelesen
  • 1
Politik

Ich meine - Sie stimmen ab
Senat regiert in den ersten 100 Tagen unaufgeregt

Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) ist ein netter Mann. Er führt seine Senatstruppe unaufgeregt und pragmatisch, drängt sich nicht permanent ins Rampenlicht, lässt seine Senatoren machen und gönnt seiner Vize Franziska Giffey (SPD) weiterhin ihr Kamera-lächeln. Schwarz-Rot agiert bisher als harmonisches Team ohne nervige Streitereien wie bei Rot-Grün-Rot. Aber reicht „nett und harmonisch“? Ich meine, nicht wenige Berliner, die CDU gewählt haben, weil sich die Partei im Wahlkampf...

  • Mitte
  • 08.08.23
  • 462× gelesen
Wirtschaft

2000 Ausbildungsplätze
Senat will ein Bündnis für Ausbildung starten

Um mehr junge Menschen in Ausbildung zu bringen, will der Senat Ende August zum Beginn des Ausbildungsjahres 2023/2024 ein Bündnis für Ausbildung starten. Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (beide SPD) haben sich jetzt über die Ausgestaltung des Bündnisses verständigt. Gemeinsames Ziel von Senat und Wirtschaft und „der handlungsleitende Rahmen“ ist, vor dem Hintergrund der 3D-Transformation – Digitalisierung, Dekarbonisierung, Demografie – mehr junge...

  • Mitte
  • 08.07.23
  • 255× gelesen
Politik
Sebastian Herges ist für Berlins Bäume Bewässerungen mit der Gießkanne in der Hand ins Berliner Olympiastadion gerannt | Foto: Herges

Klimaschutz
Sebastian Herges ist den S25 für Berlins Jung-Baum Bewässerungen mit der Gießkanne in der Hand ins Berliner Olympiastadion gerannt

Zigtausend Läufer:innen/Hobbyläufer:innen konnten beim S25 (Sparkassenlauf) von davengo am Sonntag, den 14. Mai 2023 ihre Füße mal wieder nicht stillhalten. Hobbyläufer Sebastian Herges erging es auch so. Bei diesen heißen und vor allem auch mal wider viel zu trockenen Tagestemperaturen sprintete er mit. Los ging es für alle vor dem Berliner Olympiastadion. Danach teilte sich die Laufstrecke nach den vorherigen Kilometeranmeldungen auf. Sebastian Herges hielt während seiner angemeldeten 10 KM...

  • Bezirk Neukölln
  • 14.05.23
  • 684× gelesen
  • 1
Politik
Sebastian Herges ist kein offiziell gewählter Politiker sondern eine offiziell geehrte, preisgeldgewürdigte Privatperson | Foto: Herges
3 Bilder

Neukölln Aktuell
BerlinerBäumeWässerer Sebastian Herges ist Teilnehmer beim IHK-Berlin Wettbewerb "Klimaschutzpartner2023"

Mit seiner bewusst öffentlich designten Facebook Gieß-Gruppe BerlinerBäumeWässerer möchte Sebastian Herges die bitterbenötigten Jung-Baum Bewässerungen in den berlinweiten, gesellschaftlichen Fokus rücken. Auch Nachhaltigkeit und Umweltfreundlichkeit spielen für ihn eine gewichtige Rolle. Mit dem explizitem Apell, sich online zu organisieren für (in der Pandemie kurzweilige) Jung-Baum Bewässerungen vor Ort, wurde seine Facebook-Gießgruppe in der erwähnten Krise enorm verantwortungsvoll. Hierfür...

  • Bezirk Neukölln
  • 13.05.23
  • 399× gelesen
Politik
Kai Wegner (rechts) möchte sich zum Regierenden Bürgermeister wählen lassen. Zum Verhandlungsteam der CDU gehört auch Spandaus aktueller Baustadtrat Thorsten Schatz (links). Frank Bewig (Mitte) soll für die Union Spandauer  Bürgermeister werden.  | Foto:  CDU Spandau
5 Bilder

Die Strippenzieher von der Havel
Politiker aus Spandau spielen bei der Regierungsbildung eine wichtige Rolle

Sollte es auf Landesebene zu einer Regierungskoalition von CDU und SPD kommen, haben Spandauer Politiker einen wichtigen Beitrag dazu geleistet. Ihre Gruppe im Verhandlungsteam setzt sich aus beiden Parteien zusammen und stellt das Spitzenpersonal. Bei der CDU hat diese Rolle Kai Wegner. Der Spitzenkandidat im Wahlkampf möchte jetzt Regierender Bürgermeister werden. Kai Wegner ist gebürtiger Spandauer, wuchs in Hakenfelde auf, lebt heute in Kladow und ist außer Landes- und zuletzt...

  • Spandau
  • 20.03.23
  • 724× gelesen
Politik

Ich meine - Sie stimmen ab
CDU ist für eine behutsame Randbebauung des Tempelhofer Feldes

Kai Wegner (CDU), wahrscheinlich bald Regierender Bürgermeister in einer schwarz-roten Koalition, rüttelt am fast zehn Jahre alten Tempelhof-Gesetz. Um dringend benötigte Wohnungen zumindest am Rand des 2008 geschlossenen Flughafens zu bauen, sollen die Bürger erneut abstimmen. Beim Volksentscheid der Initiative „100% Tempelhofer Feld“ hatte sich 2014 die Mehrheit gegen jede Bebauung ausgesprochen. Alle Versuche, das Bauverbot zu kippen, sind bisher gescheitert. Doch die Mehrheiten haben sich...

  • Mitte
  • 14.03.23
  • 3.994× gelesen
  • 13
Politik
Ex-Bürgermeister Frank Balzer spielt eine wichtige Rolle bei den Koalitionsverhandlungen auf Landesebene.  | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf
3 Bilder

Reinickendorfer Lokalpolitiker verhandeln mit
Ex-Bürgermeister Frank Balzer schmiedet mit an der Rückkehr zur GroKo

Am 9. März haben die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD zur Bildung einer neuen Landesregierung begonnen. Bei erfolgreichem Abschluss und der Zustimmung beider Parteien wird die GroKo wohl künftig in Berlin regieren. Bis Ende März soll das Regierungsprogramm in einer sogenannten Dachgruppe sowie in 13 Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themenfeldern verhandelt werden. Eine herausgehobene Stellung nimmt dabei aus Sicht des Bezirks Ex-Bürgermeister Frank Balzer (CDU) ein. Er ist als...

  • Reinickendorf
  • 13.03.23
  • 981× gelesen
Politik

Ich meine - Sie stimmen ab
CDU und SPD wollen bis April eine Regierung bilden

22 Jahre nach Eberhard Diepgen sieht es so aus, als ob Berlin mit dem Wahlsieger Kai Wegner einen Christdemokraten als Regierenden Bürgermeister bekommt. Ich hätte nicht gedacht, dass Franziska Giffey auf ihren Thron verzichtet und die SPD Juniorpartner wird. Die Regierende hätte Chefin bleiben und die rot-grün-rote Koalition weiterführen können. Giffey ist eine kluge Politikerin, die – wie man jetzt sieht – ihr persönliches Interesse dem Wohl der Stadt unterordnet. Der Schachzug ist aber auch...

  • Mitte
  • 07.03.23
  • 1.696× gelesen
  • 2
Verkehr

Ich meine - Sie stimmen ab
Grüne wollen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit

Drei Wochen vor den Wahlen holen die Grünen wieder ihre Tempo-30-Keule raus. Auf dem Parteitag der Grünen hat die Verkehrssenatorin und Spitzenkandidatin Bettina Jarasch erneut Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit gefordert. Die soll auf allen Straßen gelten. Tempo 30 sorge für mehr Sicherheit, bessere Luft und weniger Lärm, so Jarasch. Auf drei Vierteln der Haupt- und Nebenstraßen gilt bereits Tempo 30. Die Schleichgeschwindigkeit als Regel anordnen kann der Senat bisher nicht. Denn das...

  • Mitte
  • 24.01.23
  • 7.952× gelesen
  • 13
Politik

Elefantenrunde im Zoo Palast
Berliner Morgenpost lädt zum Leserforum mit Spitzenkandidaten ein

Am 12. Februar werden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen wiederholt. Mit welchen Konzepten und Positionen treten die Parteien und Politiker an? Dazu veranstaltet die Berliner Morgenpost am Donnerstag, 2. Februar, eine öffentliche Podiumsdiskussion mit den Spitzenkandidaten der sechs im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien. Auf dem Podium diskutieren die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), die Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher-...

  • Charlottenburg
  • 23.01.23
  • 383× gelesen
Politik
Lange Warteschlangen wie hier vor dem Wahllokal in der Papageno-Grundschule in Mitte gab es bei der Wahl im September 2021 vielerorts.  | Foto:  Dirk Jericho
3 Bilder

Berlin wählt noch einmal
Verfassungsgerichtshof erklärt Wahlen vom 26. September 2021 für ungültig

Berlins Chaoswahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) werden am 12. Februar wiederholt. Auch die Bundestagswahlen sollen wegen zahlreicher Pannen in 431 der rund 2300 Stimmbezirke wiederholt werden. Falsche oder fehlende Stimmzettel, zu wenige Wahlurnen, stundenlanges Anstehen vor den Wahllokalen und daraus resultierende Stimmabgaben noch Stunden nach der offiziellen Schließungszeit 18 Uhr: Die Liste der Mängel ist lang. Am 26. September 2021 fanden die...

  • Mitte
  • 22.11.22
  • 329× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.