Helmut Kleebank

Siemensstadt. Im August könnte die mit Flüchtlingen belegte Sporthalle der Knobelsdorff-Schule an der Nonnendammallee 140 wieder frei gezogen sein. Darüber informierte jetzt das Bezirksamt. Mitte August soll der neue Containerstandort für Flüchtlinge Am Oberhafen 31 in Spandau in Betrieb gehen. Damit kann gleichzeitig die Sporthalle auf dem Gelände des Oberstufenzentrums (OSZ) Bautechnik I (Knobelsdorff-Schule) frei gezogen werden. So sieht es jedenfalls der vage Zeitplan vor, der dem...

Siemensstadt. Nokia Networks plant seinen Standort in Siemensstadt zu schließen. 177 Arbeitsplätze sind gefährdet. Aus dem Bezirk kommt Protest. Der finnische Netzwerkausrüster Nokia Networks, der im Januar 2016 mit dem französischen Unternehmen Alcatel-Lucent fusioniert ist, will seinen Standort am Siemensdamm 62 offenbar schließen und die Mehrheit der 177 Arbeitsplätze abbauen. Die IG Metall Berlin, der Betriebsrat und die Belegschaft kämpfen nun um die Arbeitsplätze. Am 20. April...

Spandau. Das Bezirksamt hat sein Personal im Hochbauamt aufgestockt. Dort wurden elf neue Bauleiter und Bauleiterinnen eingestellt. Neun der neuen Mitarbeiter haben einen unbefristeten Vertrag erhalten, zwei sind befristet eingestellt. Ziel sei aber, auch diese Verträge zu entfristen, sagt Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD). Denn im Hochbau gebe es auch in den kommenden Jahren genug zu tun. Der Sanierungsstau an Spandaus Schulen ist bekanntlich hoch, bezirkseigene Gebäude müssen saniert...

Gatow. Der Versuch, die geplante Schließung der „Flughafen-Kita“ am Kladower Damm 244E doch noch zu verhindern, ist gescheitert. Der Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebs Nordwest hat auf seiner Sondersitzung am 31. März die Spandauer Initiative zur Offenhaltung der Kindertagesstätte abgelehnt. Das Gremium wies einen entsprechenden Antrag von Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) und Bildungsstadtrat Gerhard Hanke (CDU) zurück. Damit wird die Kita zum Jahresende wohl schließen müssen. So hatte es...

Staaken. Zum Lückenschluss des Brunsbütteler Damms hat Spandaus Bürgermeister dem Senat jetzt drei Vorschläge vorgelegt. Denn der Bezirk will die Anbindung an die L 20 unbedingt. Den Lückenschluss des Brunsbütteler Damms an die Landesstraße L 20 in Brandenburg wollen viele. Aber keiner will bezahlen. Um aus der Misere herauszukommen, hat Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) jetzt drei Vorschläge unterbreitet. „Dallgow-Döberitz hat kein eigenes...

Spandau. Die drohende Beschlagnahme der Sporthalle an der Heinrich-Böll-Oberschule sowie der Bruno-Gehrke-Halle ist endgültig vom Tisch. Wie Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) informiert, hat der Staatssekretär für Flüchtlingsfragen, Dieter Glietsch, dem Drängen aus dem Spandauer Rathaus jetzt nachgegeben. „Die Sporthallen sind endlich nicht mehr der Notnagel für die Flüchtlingsunterbringung. Auf diese Art von Notfallreserve verzichtet Berlin nun“, so Kleebank. Damit sei sowohl für die Schüler...

Spandau. Im Fall zweier BVV-Anträge zur Wohnsiedlung Hakenfelde haben Beamte im Bezirksamt jetzt von ihrem Recht auf Remonstration Gebrauch gemacht. Das ist möglich, wenn Beschlüsse der Bezirksverordneten rechtlich fragwürdig sind. Im Beamtenalltag sind Remonstrationen eher selten, aber Vorschrift, wenn der Beamte vermutet, sein Handeln aufgrund einer Dienstanweisung könnte rechtswidrig sein. Im Rathaus Spandau haben nun Beamte offenbar von diesem Recht gebraucht gemacht. Darüber informiert ein...

Spandau. Im Bezirk hat die Armut zugenommen. Das zeigt der neue Sozialbericht 2015 für Berlin und Brandenburg. Besonders gefährdet sind Langzeitarbeitslose und schlecht Qualifizierte. Jeder siebente Berliner ist mittlerweile von Armut bedroht. Das geht aus dem neuen Sozialbericht des statistischen Landesamtes Berlin-Brandenburg hervor. Ein hohes Risiko haben Langzeitarbeitslose, Personen mit niedrigem Bildungsstand und Alleinerziehende. Spandau zählt nach Neukölln zu den Bezirken, die den...

Spandau. Der Streit um die Asylstandorte ist vorerst beigelegt. SPD und CDU haben sich im Senat auf 69 Bauvorhaben geeignet. Für Spandau sind nur noch sechs statt der ursprünglich 18 Standorte vorgesehen. Der wochenlange Zoff im Berliner Senat um neue Bauplätze für temporäre Unterkünfte und Containerdörfer ist vorerst beigelegt. Abgestimmt mit den Bezirken liegt nun eine Liste mit 69 geplanten Standorten vor. Nach einer Bedarfsanalyse im Mai sollen die Bauvorhaben dann endgültig feststehen. Für...

Spandau. Noch im März soll die Mensa am Kant-Gymnasium in Betrieb gehen. Jedoch nur dann, wenn auch die letzte Trinkwasseruntersuchung negativ ausfällt. Seit Monaten wird das Trinkwasser der Mensa beprobt, gechlort und gespült. Doch die Keime wollen einfach nicht verschwinden. Nun soll das Wasser auch noch Blei enthalten. Weshalb das Bezirksamt nun radikal vorgeht und die Frischwasserleitung der neuen Mensa komplett vom Altbau trennt. Und weil die Armaturen der Mensa im Verdacht stehen, die...

Gatow. Für die rund 220 Kinder in der Flüchtlingsunterkunft „AWO Refugium“ am Waldschluchtpfad werden noch dringend Fahrräder gesucht. Der Frühling steht vor der Tür und das Gelände an der Havel eignet sich optimal, um gefahrlos auf dem Fahrrad zu üben. Für nötige Reparaturen sorgt eine Fahrradwerkstatt, die Flüchtlinge, AWO-Mitarbeiter und Anwohner vor gut sechs Monaten gemeinsam aufgebaut haben. Auch eine Tischlerei und eine Nähwerkstatt hat die Flüchtlingsunterkunft mittlerweile. Im Rahmen...

Spandau. Nach heftiger Kritik hat der Senat die Auswahl der neuen Standorte für die Flüchtlingsunterbringung erst einmal vertagt. Spandau weist die Vorschläge als „Giftliste“ zurück – auch weil viele Grundstücke ungeeignet sind. Der Berliner Senat hat seine Entscheidung über die Standorte für die geplanten Flüchtlingsunterkünfte in Fertigbauweise und Container nach heftiger Kritik aus den Bezirken und einem Votum der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus verschoben. Damit ist auch für Spandau wieder...

Spandau. Der Senat plant an 90 Standorten in Berlin weitere Flüchtlinge unterzubringen. Für Spandau sind 18 Modulare Unterkünfte und Containerbauten gelistet. Werden die Pläne realisiert, könnte die Zahl der Flüchtlinge im Bezirk auf bis zu 18.000 ansteigen. Auf zwölf Grundstücken im Bezirk will der Senat Modulare Unterkünfte (MUF) für 6000 neue Flüchtlinge bauen. Einer der ausgewählten Standorte ist die ehemalige Nervenklinik an der Griesinger Straße. Bis Ende 2016 sollen die Schnellbauten...

Hakenfelde. Im Rechtsstreit um die Zwangsvollstreckung gegen das Ehepaar Röckendorf hat das Landgericht Berlin jetzt einen Beschluss gefasst. Die Rentner müssen den Abriss ihres Wochenendhauses am Elkartweg 10 bezahlen. Zwei Prozesse gegen das Bezirksamt haben Annegret und Paul-Uwe Röckendorf verloren. Das Konto wurde ihnen gepfändet und nun muss das Rentner-Ehepaar auch den Abriss seines Wochenendhäuschens in der Siedlung am Elkartweg bezahlen. Das hat jetzt das Landgericht Berlin in der...

Spandau. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist es am 27. Januar zu einem Streit um das Gedenken an den Holocaust gekommen, der aus formalen Gründen beinahe schweigsam ausgetragen wurde. Zu Beginn der Sitzung gab Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) eine persönliche Erklärung ab. Er erinnerte daran, dass sich am 27. Januar 2016 die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee zum 71. Mal jährt. Das Datum ist in der Bundesrepublik offizieller Gedenktag für die Opfer...