Landesrechnungshof

Beiträge zum Thema Landesrechnungshof

Leute
Gisela und Max Sämmer sind seit sieben Jahrzehnten ein Ehepaar.
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Das Geheimnis eines langen Eheglücks
Gisela und Max Sämmer feiern an diesem Mittwoch ihre Gnadenhochzeit

Den Weg zum Impfzentrum gingen sie alleine. Anders als vieles andere in den vergangenen 70 Jahren. So lange sind Gisela (89) und Max (92) Sämmer mittlerweile verheiratet. Am 17. Februar feiern sie das noch immer seltene Fest der Gnadenhochzeit. Ihre Tochter Martina Fuchs hatte das Spandauer Volksblatt auf das besondere Ehejubiläum ihrer Eltern hingewiesen. Und auch gleich einige Informationen mitgeliefert. Max Sämmer stammt aus Furth im Wald in Bayern. Nach dem Krieg kam er nach Berlin. Er war...

  • Staaken
  • 16.02.21
  • 203× gelesen
Bildung
„Ich sage nicht, dass es keine Fehler gegeben hätte“, sagt Bürgermeister Helmut Kleebank, hier in seiner Eigenschaft als Schuldezernent neben Schulleiterin Jane Bosholm bei der Einweihung des neuen MEB der Grundschule an der Pulvermühle im August.

Was lief schief beim Schulreinigungs-Deal?
Nach Rüge des Rechnungshofes steht der Spandauer Bürgermeister Helmut Kleebank in der Kritik

Das Bezirksamt hat Ärger mit dem Landesrechnungshof. Wie berichtet rügte dieser das Vorgehen der Spandauer bei der Neuausschreibung der Schulreinigung und die dabei anfallenden Honorarkosten in Höhe von knapp 680.000 Euro. In der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 11. November kam das Thema in Form einer Großen Anfrage der CDU-Fraktion zur Sprache. Wen die Christdemokraten als Verantwortlichen sehen, wurde schon in der Überschrift der Anfrage deutlich: „Gravierende...

  • Bezirk Spandau
  • 17.11.20
  • 216× gelesen
Politik

Rechnungshof rügt Vergabe der Schulreinigung
"Gravierende Verstöße"

Das Bezirksamt Spandau habe „Vergaberecht grob verletzt“. Und „nicht notwendige Ausgaben im mittleren sechsstelligen Euro-Bereich geleistet“. Das sind Aussagen, die sich im Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs finden. Gerügt wird das Verfahren im Zusammenhang mit der Neuausschreibung der Schulreinigung im Jahr 2018. Dabei habe es „gravierende Verstöße“ gegeben. Das Bezirksamt sah sich damals nicht in der Lage, die Auftragsvergabe selbst zu organisieren. Deshalb wurde ein...

  • Bezirk Spandau
  • 09.10.20
  • 373× gelesen
Bauen
"Danke Florian": Einige Teilnehmer plus Plakate bei der Pro-Florian-Schmidt-Demo.

Bezirksaufsicht ermittelt
Fürsprecher für Stadtrat Schmidt demonstrierten vor Rathaus

Auch ihnen gehe es um transparente und rechtsstaatliche Verfahren, sagten die Demonstranten, die am 29. Januar vor das Rathaus Kreuzberg gekommen waren. Aber den Umgang mit Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) halten sie in weiten Teilen für persönlich und politisch motiviert. Vor der nichtöffentlich tagenden beziehungsweise weitgehend ausgefallenen Bezirksverordnetenversammlung hatten sich Fürsprecher des Stadtrats zusammengefunden. Die kamen aus zahlreichen, speziell...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.01.20
  • 431× gelesen
  • 2
Politik
Sitzt Florian Schmidt, hier mit Bürgerrmeisterin Monika Herrmann, noch fest im Sattel?

Maulheld oder Manipulator?
Florian Schmidt, seine Aussagen zur Diese eG und wie sie bewertet werden

Vom Ablauf der Fraktionssitzung am 13. Januar werden verschiedene Versionen erzählt. In einem Punkt sind sie aber einigermaßen deckungsgleich: "Irritiert",, "erstaunt", "erschrocken", "sprachlos", seien die Reaktionen gewesen, nachdem Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) dort jene inzwischen berühmten Aussagen gemacht hatte. Die, nach denen er Unterlagen in den Akten zu Vorkäufen der Genossenschaft Diese zurückgehalten habe, damit sie nicht politisch instrumentalisiert und für mediale Agitation...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 24.01.20
  • 497× gelesen
  • 2
Politik

Unter schwerem Beschuss
Strafantrag gegen Stadtrat Florian Schmidt

Es läuft ein Strafantrag gegen Bezirksstadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne), eingereicht von der CDU-Fraktion und der FDP-Gruppe in der Bezirksverordnetenversammlung. Der Landesrechnungshof will sich der Sache annehmen. Auch den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses beschäftigte das Thema. Das sind nur einige Konsequenzen im Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen den Baustadtrat. Anlass waren dessen Ausführungen bei einer Sitzung am 13. Januar. Drei Tage vor diesem Treffen der Fraktionen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 23.01.20
  • 237× gelesen
  • 1
  • 2
Politik

4,6 Millionen umsonst gezahlt
Rechnungshof rügt TetraPak-Anmietung für Flüchtlinge

Mit der Anmietung des ehemaligen Tetra Pak-Geländes Anfang 2016 zur Unterbringung von Flüchtlingen hat die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) nach Ansicht des Landesrechnungshofs „die Sorgfaltspflichten des ordentlichen Kaufmanns“ verletzt. Laut dem aktuellen Jahresbericht des Landesrechnungshofes sind damit dem Land Berlin Kosten in Höhe von mehr als 4,6 Millionen Euro entstanden. In dem ehemaligen Fabrikgebäude, errichtet zur Herstellung von Verpackungen, wurden nie Flüchtlinge...

  • Heiligensee
  • 02.07.18
  • 620× gelesen
  • 1
Politik

Stephan von Dassel will langfristige Verträge mit Hostels für Härtefälle durchsetzen

Mitte. Mittes Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Grüne) lehnt es ab, dass eine geflüchtete kranke Mutter mit zwei kleinen Kindern in einer Turnhalle bleiben muss. Für Härtefälle unter Flüchtlingen hat der Stadtrat mit Hostelbetreibern bis Ende 2017 ein Kontingent von rund 300 Plätzen vertraglich vereinbart. Auf den Bezirk kommen für die Unterbringung Kosten in Höhe von monatlich rund 200.000 Euro zu. Bürgermeister Christian Hanke (SPD) hat wegen des geltenden Haushaltsrechts Bedenken. Die...

  • Gesundbrunnen
  • 01.05.16
  • 159× gelesen
Politik
Wohnen statt verwalten: Flüchtlinge werden das Rathaus Wilmersdorf vorerst nicht räumen.

Rathaus bleibt Flüchtlingsheim: Ex-BVV-Sitz wird vorerst kein Behördengebäude

Wilmersdorf. Als über Weihnachten nochmals mehr als 200 Flüchtlinge ins frühere Rathaus Wilmersdorf zogen, war es bereits abzusehen. Nun gilt als sicher: Das Gebäude mit rund 1200 Betten bleibt auch über 2016 hinaus ein Flüchtlingsheim. Aus Leerstand wurde Platznot. Und ganz entgegen der Prognosen des Bezirksamts, dass bis zur Sanierung des aufgegebenen Amtsgebäudes keine Nutzung zu erwarten ist, füllte sich das „weiße Haus“ am Fehrbelliner Platz im vergangenen August wieder mit Leben. Erst...

  • Wilmersdorf
  • 08.01.16
  • 232× gelesen
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