SPD

Beiträge zum Thema SPD

Bildung

Friedensglocke als Denkmal

Friedrichshain. Die Friedensglocke im Volkspark Friedrichshain soll den Status eines Baudenkmals bekommen. Das fordert ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Grüne, SPD und Linke in der BVV. Die Glocke befindet sich seit dem 1. September 1989, dem 50. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs, an einem Tempel nahe des Schwanenteichs. In ihr sind Münzen aus mehr als 100 Ländern eingeschmolzen. Weltweit gibt es 25 Friedensglocken. Die Idee geht auf den Japaner Chiyoji Nakagawa zurück,...

  • Friedrichshain
  • 08.12.15
  • 243× gelesen
Politik

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

  • Charlottenburg
  • 09.06.15
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Verkehr
Die Bezirksverordnete Jutta Feige (SPD) und Stadtrat Andreas Prüfer (Die Linke) setzen auch auf alternative Verkehrsmittel wie das Fahrrad. | Foto: Wrobel

Die Not mit den Parkplätzen

Lichtenberg. Unangenehme Folgen für die Anwohner in der Victoriastadt hat die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain. Der Stadtrat für Bürgerdienste Andreas Prüfer (Die Linke) wirbt bei Anwohnern für Lösungen.Im Sommer des vergangenen Jahres wurde der Bereich zwischen Marchlewski- und Gürtelstraße im Nachbarbezirk Friedrichshain-Kreuzberg neu geordnet. "Die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung hat seitdem Folgen für die angrenzenden Lichtenberger Gebiete", sagt Andreas...

  • Lichtenberg
  • 04.06.15
  • 917× gelesen
Politik
Die Sanierung des Kulturforums in der Carola-Neher-Straße erhielt beim Bürgerhaushalt im Stadtteil Hellersdorf-Süd die meisten Stimmen. | Foto: hari

Die Verwaltung von Marzahn-Hellersdorf muss 36 Vorschläge prüfen

Marzahn. Die Bezirksverordnetenversammlung hat die am besten bewerteten Vorschläge des Bürgerhaushaltes an das Bezirksamt weitergegeben. Die Verwaltung muss bis zum Herbst entscheiden, ob und wie die Vorschläge in die Haushaltsplanung einfließen können.Insgesamt 36 Bürgervorschläge liegen zur Prüfung vor. Sie erhielten bei der Abstimmung über den Bürgerhaushalt die meisten Punkte oder Stimmen und berücksichtigen Wünsche aus allen Stadtteilen. Jeweils drei Vorschläge stammen von einem der neun...

  • Marzahn
  • 28.05.15
  • 407× gelesen
Politik
Unzeitgemäßes Relikt oder historisches Vermächtnis? Berliner Gaslaternen haben sogar im Ausland eine Lobby. | Foto: Schubert

"World Monument Fund" fordert Erhalt der Gaslaternen

Charlottenburg. Großes Bündnis für das warme Licht: Einer Podiumsdiskussion der Vereine "Gaslicht Kultur" und "Denk mal an Berlin" mit Hunderten Gästen blieben die politischen Verantwortlichen fern. Dafür ergriffen ausländische Experten Partei zugunsten der bedrohten Laternen.Was die Gasbeleuchtung im Berliner Westen und die Altstadt von Venedig verbindet? Beide Errungenschaften drohen der Menschheit verloren zu gehen. Beide stehen auf der "roten Liste" des "World Monument Fund" mit Sitz in New...

  • Charlottenburg
  • 26.05.15
  • 792× gelesen
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Politik

BVV fordert: Bezirksamt soll sich aus Planungen für Elisabethaue raushalten

Blankenfelde. Die Mehrheit der Verordneten hat sich gegen die Bebauung der Elisabethaue ausgesprochen. Der Senat sieht in dem Areal zwischen Französisch Buchholz und Blankenfelde eine Fläche für den Wohnungsbau. Dort könnten über 3000 Wohnungen entstehen.Bauen sollen sie städtische Wohnungsbaugesellschaften. Was dort möglich ist, will der Senat in einem Werkstattverfahren klären. Dazu soll es eine gemeinsame Absichtserklärung des Senats, der Howoge und Gesobau und des Bezirksamts Pankow geben....

  • Blankenfelde
  • 22.05.15
  • 260× gelesen
Politik

Drei Sprechstunden mit Bezirkspolitikern am 2. Juni

Treptow-Köpenick. Gleich drei Mitglieder des Bezirksamts laden am 2. Juni zu Bürgersprechstunden ein.Bürgermeister Oliver Igel (SPD) ist von 15 bis 16.30 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, für die Bürger da. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Stadtrat Gernot Klemm (Die Linke), zuständig für Arbeit, Soziales und Gesundheit, ist von 16 bis 17.30 Uhr zu sprechen. Sein Dienstsitz ist in der Hans-Schmidt-Straße 18, Raum 212. Es wird um Anmeldung gebeten unter 902 97 61 00. Die...

  • Köpenick
  • 22.05.15
  • 103× gelesen
Kultur
Zum zweiten Todestag von Wladimir Gall hatten sich am 9. September 2013 viele seiner deutschen Freunde vor der Zitadelle versammelt. | Foto: Christian Schindler
2 Bilder

Umstrittene Erinnerung an Zitadellenretter Wladimir Gall

Haselhorst. Zur Erinnerung an den sowjetischen Offizier Wladimir Gall, der am 1. Mai 1945 die kampflose Übergabe der Zitadelle aushandelte, soll es eine neue Plakette links am Eingang der Festung geben.Das haben die Bezirksverordneten am 20. Mai mit den Stimmen von SPD, GAL und dem Einzelverordneten der Linken, Dirk Großeholz beschlossen. Wie berichtet, hatte das Amt für Weiterbildung und Kunst von Stadtrat Gerhard Hanke (CDU) Ende April eine Kunststofftafel im Durchgang zum Innenhof der...

  • Haselhorst
  • 21.05.15
  • 359× gelesen
Kultur

Tag des Plänterwalds am 31. Mai

Plänterwald. Am 31. Mai findet rund um die Waldschule, Dammweg 1b, wieder der Tag des Plänterwalds statt.Er beginnt mit der traditionellen Waldwanderung unter Leitung von Revierförster Stefan Voigt. Treff ist um 10.30 Uhr am Spreeufer am Ende der Bulgarischen Straße. Um 12 Uhr öffnet das Imbissbuffet in der Waldschule für hungrige Wanderer und Spaziergänger. Ab 13 Uhr gibt es dort eine Podiumsdiskussion zum Thema "Wie lange sind die Pläne für Eierhäuschen und Spreepark noch geheim?". Es haben...

  • Plänterwald
  • 20.05.15
  • 172× gelesen
Bauen
Seit mehr als einem halben Jahr das gleiche Bild. Noch nicht einmal halb fertige Rohbauten auf dem Baufeld Möckernkiez. | Foto: Frey

Wie soll es auf dem brachliegenden Baufeld Möckernkiez weitergehen?

Kreuzberg. Einige nicht einmal halb fertige Gebäude stehen auf dem Grundstück. Seit Herbst 2014 wird an ihnen nicht mehr gearbeitet. Auch sonst tat sich seither nichts mehr auf dem Baufeld Möckernkiez.Dabei gilt das Vorhaben an der Ecke Möckern- und Yorckstraße als ein Vorzeigeprojekt. 400 Wohnungen sollen hier entstehen, dazu eine Kita sowie Räume für weitere Nachbarschaftseinrichtungen. Viele Fürsprecher im Bezirk hatte das Projekt aber vor allem deshalb, weil dort statt eines...

  • Kreuzberg
  • 18.05.15
  • 671× gelesen
Politik

Wirt ist NPD-Kommunalpolitiker, gegen den ermittelt wird

Friedrichshain. In der Straße der Pariser Kommune befindet sich das Lokal "Volkskammer". Wie der Name vermuten lässt, macht es kulinarisch auf DDR-Nostalgie.Allerdings scheinen Würzfleisch, Jägerschnitzel oder Soljanka dort eher mit einer braunen Soße angerichtet zu werden. Betreiber der Gaststätte ist Frank D., der noch ein weiteres Restaurant in Malchow unterhält. D. sitzt für die NPD in der Gemeindevertretung der Ortschaft Löcknitz in Mecklenburg-Vorpommern. Außerdem unterhält er dort einen...

  • Friedrichshain
  • 13.05.15
  • 491× gelesen
Bauen
Schriftstellerin Jenny Schon hatte im letzten Sommer 2000 Unterschriften gegen die Bebauung der Wiese gesammelt und ist nun über die Ablehnung enttäuscht. | Foto: Schubert

Cornelsenwiese blüht Teilbebauung: SPD und CDU für Vorschlag des Investors

Wilmersdorf. Nun ist es offiziell: Im Fall des Wohnungsbauprojekts von "Becker und Kries" am Franz-Cornelsen-Weg zog die Bürgerinitiative mit ihrer Maximalforderung den Kürzeren - und droht mit einer Abstrafung bei der Wahl.Es hatte sich bereits abgezeichnet. Und jetzt wissen die streitbaren Anwohner der Cornelsenwiese, dass sie ihr Idyll verlieren werden, zumindest in der gewohnten Form. Nachdem die Fraktionen von SPD und CDU für einen abgewandelten Nachverdichtungsplan des...

  • Wilmersdorf
  • 11.05.15
  • 406× gelesen
Politik
Bunte Schirme auf dem Alice-Salomon-Platz. | Foto: KT

Bunte Schirme für Gleichberechtigung zum Behindertenparlament

Marzahn-Hellersdorf. Bunte Regenschirme auf dem Alice-Salomon-Platz symbolisierten am Dienstag, 5. Mai, die Forderung des ersten Behindertenparlaments nach mehr Gleichberechtigung.Rund 130 Teilnehmer hatten sich zum ersten Behindertenparlament angemeldet, um im Audimax der Alice-Salomon-Hochschule ihre Stärken, Hoffnungen und Wünsche vorzutragen. Sie sprachen sozusagen für die über 40 000 Menschen mit Behinderungen, die in Marzahn-Hellersdorf wohnen. Auf dem Podium hörten die Stadträte und...

  • Marzahn
  • 07.05.15
  • 444× gelesen
Leute
Regine Sommer-Wetter und Andreas Borchard-Klare haben in 25 Jahren BVV alle Höhen und Tiefen der Kommunalpolitik miterlebt. | Foto: Frey

Regine Sommer-Wetter und Andreas Borchard-Klare sind seit 25 Jahren in der BVV

Friedrichshain. Am 6. Mai 1990 fand die erste und letzte freie Kommunalwahl in der DDR statt. Und damit auch für die damalige Stadtbezirksversammlung Friedrichshain.Bei dieser Wahl kamen Regine Sommer-Wetter (49, Linke) und Andreas Borchard-Klare (49, SPD) in das Kommunalparlament. Bis heute, also seit einem Vierteljahrhundert, sind sie dort Mitglied. So lange, wie niemand sonst. Beide waren gerade mal 24 Jahre alt, als sie zum ersten Mal kandidierten. Regine Sommer-Wetter war zuvor bereits...

  • Friedrichshain
  • 06.05.15
  • 1.043× gelesen
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Kultur

Umstrittene Gedenktafel erinnert an Zitadellenretter Wladimir Gall

Haselhorst. Still und heimlich brachte das Bezirksamt Ende April eine Gedenktafel für den Zitadellenretter Wladimir Gall in der Festung an. Öffentlich ist dagegen ein Gedenken an das Ende der Nazizeit am 8. Mai.Am 1. Mai 1945 vollbrachten die beiden sowjetischen Offiziere Wladimir Gall und Wassili Grischin eine unblutige Heldentat. Sie betraten als Unterhändler die von Wehrmachtsoldaten und Zivilisten überfüllte Zitadelle mit dem Ziel, die Soldaten zur Übergabe zu bewegen. Gall, der fließend...

  • Haselhorst
  • 04.05.15
  • 678× gelesen
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Bauen
"Stadt von Unten" kämpft für eine veränderte Liegenschaftspolitik. Die Nichtentscheidung des Bundesrats zum Dragonerareal können die Aktivisten als Teilerfolg verbuchen. | Foto: Frey

Bundesrat verschiebt Entscheidung zum Dragonerareal

Kreuzberg. Mitglieder der Initiative "Stadt von Unten" trafen sich nach Bekanntwerden des Bundesratsvotums auf dem Dragonerareal zu einer Spontanfete. Zumindest für den Moment hatten sie Grund zum feiern.Der Finanzausschuss der Länderkammer hat am 23. April die Entscheidung über den Verkauf des bundeseigenen Grundstücks zwischen Obentrautstraße und Rathaus Kreuzberg vertragt. Voraussichtlich im Juni wird erneut beraten. Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) hatte sich ebenso gegen den Deal...

  • Kreuzberg
  • 27.04.15
  • 442× gelesen
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Politik

Sprechstunden im Bezirksamt

Pankow. Zu einer Sprechstunde lädt die Stadträtin für Jugend und Facility Management, Christine Keil (Die Linke), am Donnerstag, 7. Mai, von 16 bis 18 Uhr ins Rathaus Weißensee in der Berliner Allee 252-260, Raum 116, sein. Anmeldung unter 902 95 73 01. Am selben Tag steht auch die Stadträtin für Gesundheit, Soziales, Schule und Sport, Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD), Bürgern von 15 bis 17 Uhr im Haus 2, Raum 333, in der Fröbelstraße 17, für Gespräche zur Verfügung. Anmeldung: 902 95 53 01....

  • Pankow
  • 23.04.15
  • 88× gelesen
Bauen

Bohnsdorfer Kreisel

Bohnsdorf. Immer wieder gibt es Anfragen zum Umbau des Bohnsdorfer Kreisels. Damit soll die Einbahnstraßenregelung um die Taut-Passage am Bahnhof Grünau später einmal aufgehoben werden. Auf einer Bürgerversammlung am 30. April werden der zuständige Stadtrat Rainer Hölmer (SPD) und Ernst Welters (Die Linke) vom BVV-Ausschuss für Stadtplanung die Pläne erläutern und Anregungen der Bürger, zum Beispiel den Ausbau der Radwege im Planungsgebiet, entgegennehmen. Die Versammlung findet ab 19 Uhr im...

  • Bohnsdorf
  • 09.04.15
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Blaulicht
Katrin Vogel vor ihrem beschmierten Parteibüro. | Foto: Ralf Drescher
2 Bilder

Angriffe auf Parteibüros: Seit 2011 konnte kein Fall aufgeklärt werden

Baumschulenweg. Am 15. September 2014 stand die Abgeordnete Katrin Vogel (CDU) ziemlich sauer vor ihrem Bürgerbüro in der Kiefholzstraße. Es war von vermutlich linksextremistischen Tätern attackiert worden. Aufgeklärt ist der Fall bisher nicht.Leider waren weder die Attacke, noch die fehlende Aufklärung ein Einzelfall. In der Vergangenheit wurden zum Beispiel auch die Ansprechbar der SPD Oberschöneweide und das Bürgerbüro von Gregor Gysi (Die Linke) beschädigt. Tom Schreiber, SPD-Kollege von...

  • Baumschulenweg
  • 09.04.15
  • 296× gelesen
Soziales

Runder Tisch soll Akteure der Obdachlosenhilfe im Bezirk zusammenbringen

Tempelhof-Schöneberg. Der Winter steht vor der Tür und viele Menschen haben kein Dach über dem Kopf. Damit hat auch der Bezirk neue Herausforderungen zu bewältigen.Bereits im ersten Halbjahr wurden in Tempelhof-Schöneberg so viele Obdachlose untergebracht, wie im ganzen Jahr 2013. Im zweiten Halbjahr spitzt sich die Lage dramatisch zu. Der genaue Bedarf an Übernachtungsplätzen während der kalten Jahreszeit lässt sich allerdings kaum beziffern, da in Berlin keine Wohnungsnotfallstatistik geführt...

  • Tempelhof
  • 20.11.14
  • 66× gelesen
Politik

Haushaltssperre verhindert Toilettenumbau

Friedrichshain-Kreuzberg. Beschlossen ist das Vorhaben inzwischen immerhin. Ende Oktober segnete die BVV das Projekt Unisex-Toiletten ab. Allerdings passierte das mit wenig Begeisterung. Der Vorlage des Bezirksamtes stimmten lediglich die Grünen zu. SPD, Linke und auch die Piraten, die den Vorschlag einst eingebracht hatten, enthielten sich. Die CDU war dagegen.Und auch nach diesem Votum wird es wohl noch etwas dauern, ehe der Umbau von zwei WC im Rathaus Kreuzberg zu geschlechtsneutralen...

  • Friedrichshain
  • 13.11.14
  • 110× gelesen
Politik

Bezirkshaushalt: Finanzstadtrat Stefan Komoß setzte zu hohe Einnahmen an

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt versucht mit einer Haushaltssperre bis Ende des Jahres seine wachsenden Ausgaben in den Griff zu bekommen."Der Ausgabestopp betrifft ausschließlich die Belange der Verwaltung", sagt Bürgermeister und Finanzstadtrat Stefan Komoß (SPD). Die Bezirksverwaltung könne kein Geld mehr für Papier, Technik oder Veranstaltungen ausgeben. Ausgenommen seien bereits eingegangene Verträge, etwa für Veranstaltungen. Der Vorsitzende des Hauptausschusses der...

  • Marzahn
  • 17.10.14
  • 88× gelesen
Politik
Die Schutzwand am Bolzplatz (im Hintergrund) schützt die Anwohner des neu entstehenden Wohnviertels vor Lärm. | Foto: Martin

Linke und SPD werfen CDU-Stadtrat Fehlverhalten vor

Dahlem. Seit Wochen sind drei Lärmschutzwände am neu entstehenden Wohngebiet "Fünf Morgen Dahlem Urban Village" in aller Munde. Stadtrat Norbert Schmidt (CDU) ist massiv in die Kritik geraten. An der Marshallstraße, in unmittelbarer Nachbarschaft des neu entstehenden Wohnquartiers, liegen die Kita "Tom Sawyer" des Unionhilfswerks und die bezirkliche Jugendfreizeiteinrichtung (JFE) G. Marshall mit Bolz- und Basketballfeld, einem Platz für Mountainbikes und einer Skateboardbahn. Um künftige...

  • Dahlem
  • 30.06.14
  • 128× gelesen
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