Wahl

Nach der Wiederholungswahl vor knapp drei Monaten hat sich am 26. April das Bezirksamt neu konstituiert. Bürgermeister bleibt Jörn Oltmann (Bündnis 90/Die Grünen). Zu seinem Stellvertreter wurde Matthias Steuckardt (CDU) gewählt. Die meisten Stimmen bei der Wiederholungwahl hatten die Christdemokraten bekommen. Doch weil Grüne und SPD eine Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung bilden – zudem wurde eine Zusammenarbeit mit den Linken vereinbart –, haben sie die Mehrheit und dürfen...

Am 17. November haben die Bezirksverordneten den Bürgermeister und die fünf Stadträte gewählt. Am knappsten war das Ergebnis für den neuen Bezirkschef Jörn Oltmann von Bündnis 90/Die Grünen. Bei einer Enthaltung erhielt er 28 Ja- und 24 Neinstimmen. Aber es reichte für die erforderliche einfache Mehrheit. Oltmann löst Angelika Schöttler (SPD) ab, die das Amt seit 2011 innehatte. Bisher war der studierte Betriebswirt, Jahrgang 1966, Stadtentwicklungsstadtrat. Als Bürgermeister ist er nun auch...

Am 4. November wurde das neue sechsköpfige Bezirksamt Neukölln gewählt, das in den kommenden fünf Jahren die Lokalpolitik lenken wird. Vier der Mitglieder haben bereits zuvor einen Posten bekleidet, zwei sind hinzugekommen. Martin Hikel ist 35 Jahre alt, in Neukölln aufgewachsen und Lehrer für Politik und Mathematik. Von 2011 bis 2018 saß er in der Bezirksverordnetenversammlung, davon die letzten beiden Jahre als Fraktionsvorsitzender. Als Bürgermeisterin Franziska Giffey in die Bundespolitik...

Karin Korte heißt die neue Stadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport: Bei ihrer Sitzung am 28. Februar votierte die Mehrheit der Bezirksverordneten für die SPD-Frau. Damit ist das Bezirksamt nach dem Rücktritt von Jan-Christopher Rämer (SPD) im vergangenen November wieder komplett. 34 der 52 anwesenden Verordneten votierten für Korte; es gab elf Gegenstimmen und sieben Enthaltungen. Vor der geheimen Wahl hatte Roland Babilon (AfD) angekündigt, seine siebenköpfige Fraktion werde gegen die...

Pankow. Das Bezirksamt ist jetzt komplett. Die Verordneten wählten Daniel Krüger, der von der AfD-Fraktion nominiert wurde, zum Stadtrat. Der Pankower AfD steht nach dem Wahlergebnis im vergangenen September ein Stadtratsposten zu. Sie nominiert zunächst Nicolas Seifert. Diesen hielten die anderen Fraktionen allerdings für ungeeignet. Nachdem er siebenmal durchgefallen war, zog Seifert seine Kandidatur zurück. Mittels Ausschreibung suchte die AfD-Fraktion einen neuen Kandidaten. Diesen fand sie...

Lichtenberg. Über eine Neuverteilung der Ressorts haben sich der Bürgermeister und die drei Stadträte geeinigt. Am 20. Dezember haben sich die vier Stadträte, zu denen der Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke), die stellvertretende Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) sowie Katrin Framke (Die Linke) und Wilfried Nünthel (CDU) gehören, die Ressorts folgendermaßen aufgeteilt: Bürgermeister Grunst leitet nun die meisten Abteilungen im Bezirksamt. Er ist zuständig für die Bezirksfinanzen, das...

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich sollten die Gespräche zur Bildung des neuen Bezirksamtes am 8. November abgeschlossen werden. Ob sich dieser Zeitplan aber noch halten lässt, ist mehr als fraglich. Denn die weiteren Verhandlungen wurden auf Wunsch der Grünen erst einmal unterbrochen. Das geschah natürlich vor dem Hintergrund der gescheiterten Wahl einer BVV-Vorsteherin. Wie berichtet hatte bei der konstituierenden Sitzung des neuen Bezirksparlaments die Kandidatin und bisherige...